Medienmitteilung

Niederländisches Gericht bestätigt grundlegendes Lipitor-Patent und unterbindet Markteinführung von Ranbaxy vor November 2011

New York (ots/PRNewswire) -

Pfizer Inc gab heute bekannt, dass das Amtsgericht von Den Haag in
den Niederlanden verfügt hat, dass das grundlegende Patent für
Atorvastatin, dem aktiven Wirkstoff von Lipitor, durch das
Konkurrenzprodukt des Generika-Herstellers Ranbaxy verletzt wird.
Diese Entscheidung, gegen die Berufung eingelegt werden kann,
verbietet Ranbaxy die Markteinführung seines Wirkstoffes, bevor das
grundlegende Patent für Lipitor (EP 247,633) im November 2011
ausläuft.

"Die heutige Entscheidung ist eine weitere Bestätigung der
Festigkeit des hinter Lipitor, einem der wichtigsten medizinischen
Durchbrüche unserer Ära, stehenden geistigen Eigentums", sagte Allen
Waxman, Chefsyndikus von Pfizer. "Die Entscheidung des Gerichts
bestärkt erneut das grundlegende Prinzip, nachdem das Patentrecht
dazu da ist, medizinische Innovation zu stützen und zu ermutigen, und
nicht etwa um diese zu unterminieren".

Ranbaxy hatte auch ein zweites Patent angegriffen, das das
Kalziumsalz von Atorvastatin betrifft (EP 409,281). Das Gericht
entschied, dass das im Juli 2010 auslaufende Patent ungültig ist.
Pfizer sagte dazu, dass das Unternehmen zwar die Absicht hat, gegen
das Urteil Berufung einzulegen, dieses aber in keinem Fall praktische
Auswirkungen auf das Lipitor-Patent in den Niederlanden haben würde,
da das grundlegende Patent über den Ablauf des Kalziumsalz-Patentes
hinaus gültig bleiben wird.

Die Entscheidungen des holländischen Gerichts haben keinen
Einfluss auf die Anfechtungen des Lipitor-Patents, die in anderen
Ländern, u.a. in den Vereinigten Staaten, anhängig sind. Pfizer
teilte mit, dass das Unternehmen weiterhin seine Patente offensiv
gegen jeden Verstoss verteidigen wird.

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