Medienmitteilung

pafl: Bericht und Antrag betreffend Übernahme von Eisenbahn-Richtlinien verabschiedet

Vaduz (ots) -

Vaduz, 18. Mai (pafl) - Die Regierung hat einen
Bericht und Antrag zuhanden des Landtags betreffend Genehmigung der 
Beschlüsse des Gemeinsamen EWR-Ausschusses verabschiedet. Es handelt 
sich dabei um die Übernahme der EG-Richtlinien über die 
Interoperabilität des Eisenbahnsystems und über die 
Eisenbahnsicherheit.

Derzeit ist im Zuge des geplanten S-Bahn-Projekts zwischen 
Feldkirch und Buchs eine Totalrevision des liechtensteinischen 
Eisenbahngesetzes in Arbeit. Die Revision betrifft die Umsetzung des 
gesamten EWR-Acquis im Eisenbahnwesen und umfasst auch die beiden 
genannten Richtlinien.

Die Richtlinie über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in 
der Gemeinschaft legt die Bedingungen für die Planung, den Bau, die 
Inbetriebnahme, die Umrüstung, die Erneuerung, den Betrieb und die 
Instandhaltung von Bestandteilen des Eisenbahnsystems fest. Weitere 
Bestimmungen der Richtlinie betreffen die Qualifikationen sowie die 
Gesundheits- und Sicherheitsbedingungen für das Personal.

Mit der Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit wird neu jedem 
Schienenfahrzeug eine für die Erhaltung zuständige Stelle zugewiesen,
die im nationalen Fahrzeugregister ausgewiesen werden muss.

Kontakt:

Ressort Verkehr
Sandro D'Elia
T +423 236 60 10

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