Medienmitteilung

pafl: EFTA-Ministertreffen vom 24. Juni 2010 in Reykjavik

Vaduz (ots) -

Sperrfrist bis 24.06.2010, 17:30 Uhr

Das ordentliche Sommertreffen des
Ministerrats der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) fand 
unter dem Vorsitz des isländischen Aussenministers Össur 
Skarphédinsson in Reykjavik (Island) statt. Liechtenstein war durch 
Regierungsrätin Aurelia Frick vertreten.

Neues Freihandelsabkommen mit der Ukraine

Die EFTA-Ministerinnen und -Minister unterzeichneten ein 
umfassendes Freihandelsabkommen mit der Ukraine. Liechtensteins 
Unternehmen wird dadurch ein weiterer grosser Markt eröffnet, mit dem
sie künftig zu bevorzugten Bedingungen handeln können. In den 
kommenden Wochen soll zudem ein Abkommen mit Peru unterzeichnet 
werden. Die Abkommen schaffen neue Gelegenheiten für die 
Wirtschaftsakteure, aber auch für die Unternehmen der neuen Partner, 
und fördern den Ausbau der gegenseitigen Handelsbeziehungen. Mit nun 
21 Freihandelsabkommen mit insgesamt 30 Ländern haben die 
EFTA-Staaten das weltweit grösste Netz an Freihandelsabkommen. Für 
Liechtenstein ist diese dynamische Weiterentwicklung des 
Freihandelsnetzes im Rahmen der EFTA wichtig, da über ein Drittel 
seiner Produktion in Länder ausserhalb der Schweiz und des 
Europäischen Wirtschaftsraumes exportiert wird.

Weitere präferenzielle Handelsbeziehungen

Die EFTA-Staaten verhandeln derzeit auch mit Indien und Hongkong. 
Dies sind zwei wirtschaftlich sehr interessante Partner für 
Liechtenstein im asiatischen Raum. Die Verhandlungen über ein 
Freihandelsabkommen mit Hongkong können voraussichtlich noch dieses 
Jahr abgeschlossen werden. Die EFTA-Ministerinnen und -Minister 
diskutieren des Weiteren die nächsten Schritte zu Russland, welches 
neu eine Zollunion mit Weissrussland und Kasachstan eingegangen ist. 
Mit Russland würde sich ein weiterer wichtiger und dynamischer 
Absatzmarkt für die liechtensteinischen Unternehmen eröffnen. Um 
Ungleichbehandlungen für die EFTA-Wirtschaftsakteure gegenüber jenen 
aus der EU, welche bereits Abkommen abgeschlossen hat, zu verhindern,
wurde die Aufnahme von Freihandelsverhandlungen mit 
Bosnien-Herzegowina und mit Montenegro beschlossen und wurden 
Freihandelsbeziehungen mit weiteren zentralamerikanischen Staaten 
thematisiert.

Einer der Schwerpunkte der Bemühungen der EFTA-Staaten um weitere 
Handels- und Investitionserleichterungen liegt in Asien. Die 
EFTA-Staaten arbeiten mit Vietnam an einer Machbarkeitsstudie zu 
einem Freihandelsabkommen, mit Indonesien wollen sie 
Freihandelsverhandlungen aufnehmen. Mit Malaysia und Panama werden in
Kürze Zusammenarbeitserklärungen unterzeichnet. Die Verhandlungen mit
Algerien und Thailand sollten gemäss Wunsch der EFTA-Staaten bald 
fortgeführt werden.

Beziehungen zur Europäischen Union (EWR)

Die Minister und Ministerinnen Islands, Liechtensteins und 
Norwegens waren sich einig, dass das EWR-Abkommen gut funktioniert. 
Im letzten Jahr wurden 163 Beschlüsse des Gemeinsamen Ausschusses 
gefasst und somit 338 Rechtsakte in das EWR-Abkommen übernommen. 
Besonders zu erwähnen ist dabei aus liechtensteinischer Sicht die 
Dienstleistungsrichtlinie. Liechtenstein erreichte 2009 sein bestes 
Umsetzungsresultat und befindet sich damit in der Spitzengruppe der 
30 EWR-Staaten.

Veränderungen im Verhältnis zur EU ergeben sich nunmehr aus dem 
Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages. So wird zum einen der Einfluss 
des Europäischen Parlaments gestärkt, was nach neuen Wegen des 
Zusammenwirkens im Gesetzgebungsverfahren ruft.

Im Hinblick auf die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit verwiesen 
die Ministerinnen und Minister auf die Bedeutung der "Europa 
2020"-Strategie. Sie soll der wenig erfolgreichen Lissabon-Strategie 
folgen, bei der aus der Sicht Liechtensteins besonderes Augenmerk auf
die Stärkung der Bereiche Forschung, Innovation und Bildung gelegt 
werden sollte.

Jubiläum 50 Jahre EFTA

Im Rahmen des EFTA-Ministertreffens fanden verschiedene 
Feierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen der im Jahr 1960 gegründeten
EFTA statt. Die Ministerinnen und Minister würdigten den Beitrag der 
EFTA im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit der Mitgliedstaaten und
deren wirtschaftliche Öffnung nach aussen.

Treffen mit dem EFTA-Parlamentarier- und Konsultativkomitee

Die EFTA-Ministerinnen und -Minister trafen sich auch mit den 
Vertreterinnen und Vertretern des EFTA-Parlamentarierkomitees. 
Liechtenstein war im Parlamentarierausschuss durch Harry Quaderer und
Albert Frick vertreten. Der Parlamentarierausschuss arbeitet eng mit 
dem Europäischen Parlament zusammen und pflegt Kontakte mit 
Parlamentariern und Parlamentarierinnen aus Drittländern, mit denen 
die EFTA-Staaten Abkommen abgeschlossen haben. Im Weiteren hielten 
die EFTA-Minister und -Ministerinnen ein Treffen mit Vertreterinnen 
und Vertretern des EFTA-Konsultativkomitees ab. Das 
Konsultativkomitee setzt sich aus Vertretern und Vertreterinnen der 
nationalen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände zusammen. 
Liechtenstein war dabei durch Josef Beck, Geschäftsführer der 
Liechtensteinischen Industrie- und Handelskammer, vertreten. Josef 
Beck hatte gleichzeitig den Vorsitz des Konsultativkomitees inne.
Weitere Informationen:

Teilnehmende EFTA-Ministerinnen und -Minister:
- Island: Össur Skarphédinsson, Aussenminister (Vorsitz);
- Liechtenstein: Aurelia Frick, Aussenministerin;
- Norwegen: Trond Giske, Handels- und Industrieminister;
- Schweiz: Bundesrätin Doris Leuthard, Präsidentin der 
Schweizerischen Eidgenossenschaft, Vorsteherin des Eidg. 
Volkswirtschaftsdepartements

Unterzeichnung des Freihandelsabkommens mit der Ukraine:
- Kostyantyn Gryshchenko, Aussenminister

Link für Fotos: www.efta.int

Kontakt:

Ständige Mission des Fürstentums Liechtenstein in Genf
Beatrice Fankhauser
T +41 22 734 29 00

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