Medienmitteilung

pafl: Abschluss der Landesrechnung 2010 / Operatives Minus deutlich tiefer als geplant

Vaduz (ots/pafl) -

Dank hohen ausserordentlichen Erträgen, sonstigen höheren Steuereinnahmen und einer zurückhaltenden Ausgabenpolitik der Regierung schliesst die Laufende Rechnung 2010 im operativen Bereich mit einem Aufwandüberschuss von CHF 66 Mio. ab, während für den Voranschlag 2010 noch von einem operativen Minus von CHF 215 Mio. ausgegangen worden war. Nach Abschreibungen und unter Berücksichtigung des Finanzergebnisses schliesst die Laufende Rechnung mit einem Aufwandüberschuss von CHF 30 Mio. ab.

Die laufenden Erträge liegen mit CHF 891 Mio. um CHF 109 Mio. oder 13.8% über dem Wert des Voranschlags. Knapp zwei Drittel dieser Abweichung - rund CHF 70 Mio. - können auf ausserordentliche und einmalige Sondereffekte zurückgeführt werden. Erfreulicherweise darf aber auch festgestellt werden, dass der Rückgang der Steuererträge im vergangenen Jahr nicht so deutlich eingetreten ist wie ursprünglich angenommen. Mit CHF 227 Mio. liegen die Erträge aus der Mehrwertsteuer sehr deutlich über dem Voranschlag (CHF +29 Mio.) und dem Vorjahresergebnis (CHF +21 Mio.), wobei jedoch ein relevanter Teil dieser Abweichungen aufgrund einer speziellen Entwicklung des liechtensteinischen Anteilschlüssels an den gemeinsam mit der Schweiz erhobenen Einnahmen als nicht nachhaltig angesehen werden kann. Aus der Kapital- und Ertragssteuer konnten Einnahmen von CHF 179 Mio. generiert werden, womit der Voranschlag um CHF +39 Mio. übertroffen und das Vorjahresniveau gehalten werden konnte. Auch hier müssen jedoch über CHF 20 Mio. als einmalige Sondereffekte klassifiziert werden.

Des Weiteren hat die Regierung CHF 40 Mio. des vom Landtag bewilligten Aufwandvolumens nicht ausgeschöpft, was ebenfalls einen erheblichen Beitrag zur Verbesserung des Resultats beisteuert. Dies ist zum Einen auf die zurückhaltende Ausgabenpolitik der Regierung zurückzuführen, zum Andern konnten einzelne grössere Projekte nicht oder nicht im geplanten Umfang realisiert werden. Mit CHF 405 Mio. stellen die laufenden Beitragsleistungen die grösste Aufwandkategorie dar, gefolgt vom Personalaufwand mit CHF 220 Mio. Der operative Aufwand erhöhte sich um CHF +20 Mio. oder +2.3%, was angesichts einmaliger Aufwendungen wie z.B. die Zusatzfinanzierung an die Pensionsversicherung für das Staatspersonal (CHF +6.2 Mio.) oder der Einführung des Betreuungs- und Pflegegeldes (CHF +7 Mio.) als vertretbar angesehen werden kann.

Nachdem 2009 als Reaktion auf die Talfahrt der Finanzmärkte im 2008 ein ausserordentliches Finanzergebnis erzielt wurde, liegt dasjenige des Berichtsjahres 2010 mit CHF 36 Mio. im Rahmen der Erwartungen.

Investitionshaushalt

Die Investitionsrechnung weist die Ausgaben für die Schaffung von Vermögenswerten aus. Gleichgestellt sind den eigenen Investitionen auch die Investitionsbeiträge vor allem an Bauvorhaben Dritter. Im vergangenen Jahr beliefen sich die Bruttoinvestitionen auf CHF 77 Mio. und lagen damit um CHF -10 Mio. unter dem Vorjahreswert. Rund 40% davon gingen als Investitionsbeiträge an Gemeinden, private Institutionen und Privatpersonen, 17% flossen an Darlehensnehmer in den Bereichen Wohnbauförderung, Ausbildungshilfen und Landwirtschaft.

Gesamtrechnung

Als Differenz von Gesamtausgaben und -einnahmen resultierte in der Gesamtrechnung 2010 ein operativer Finanzierungsfehlbetrag in Höhe von CHF -51 Mio. Unter Einbezug des Finanzergebnisses wurde ein Finanzierungsfehlbetrag von CHF -16 Mio. realisiert. Das Ergebnis setzt sich aus einem operativen Cash Flow von CHF 7 Mio., dem Plus von CHF 36 Mio. aus dem Finanzergebnis sowie Nettoinvestitionen in der Höhe von CHF 58 Mio. zusammen.

Kontakt:

Stabsstelle Finanzen
Thomas Lorenz
T +423 236 61 14

Landeskasse
Thomas Kieber
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