Medienmitteilung

pafl: Liechtenstein und Schweiz sorgen für neue zeitgemässe Vereinbarung beim Waffenplatz St. Luzisteig

Vaduz (ots/pafl) -

"Ich bedanke mich ausdrücklich bei allen Beteiligten, die sich für ein verständnis- und respektvolles Miteinander in zwischenstaatlichen Fragen um den Waffenplatz St. Luzisteig eingesetzt haben". Regierungsrat Hugo Quaderer betonte beim Arbeitstreffen mit Bundesrat Ueli Maurer die besondere Bedeutung der neuen Vereinbarung über die Nutzung und den Betrieb des Waffenplatzes St. Luzisteig. Der Waffenplatzkommission und damit dem Departement Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, der liechtensteinischen Regierung sowie den Standortgemeinden Balzers und Fläsch sowie der Stadt Maienfeld stehen somit wiederum ein zeitgemässer sowie verbindlicher Regelungs- und Handlungsrahmen zur Verfügung.

Neue zeitgemässe Vereinbarung

Verschiedene Waldbrandfälle im Wald der Gemeinde Balzers führten schon vor 45 Jahren zur Aufnahme von Verhandlungen über Fragen, die sich zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein aus dem Bestehen und dem Betrieb des Waffenplatzes St. Luzisteig ergeben. Seither haben sich einerseits die Armee selbst und andererseits im Gleichschritt damit auch die Gegebenheiten auf dem Waffenplatz St. Luzisteig markant verändert. Die neue zeitgemässe Vereinbarung trägt diesen organisatorischen Massnahmen, der Benützung von Territorien durch das Militär, der Anwendung neuer Ausbildungstechniken sowie der Verwendung moderner Munition Rechnung.

Geschützter Informationsverbund für Landespolizei

Direkt am Waffenplatz St. Luzisteig unterzeichneten Bundesrat Ueli Maurer und Regierungsrat Hugo Quaderer auch einen neuen Vertrag über das Meldungsvermittlungssystem "Vulpus-Telematik". Das gesicherte (militärische) System wird in der Schweiz auch von zivilen Behörden wie der Polizei genutzt. Aufgrund der engen Zusammenarbeit der Landespolizei mit den schweizerischen Polizeibehörden der Kantone und des Bundes und der Tatsache, dass die schweizerischen Polizeibehörden wichtige Informationen über "Vulpus-Telematik" verbreiten, hatte die Landespolizei des Fürstentums Liechtenstein grosses Interesse an einer direkten Anbindung. "Durch die Unterzeichnung der Vereinbarung wird die Landespolizei des Fürstentums Liechtenstein in diesen geschützten Informationsverbund aufgenommen und über relevante Informationen im Rettungs-, Fahndungs- oder Sicherheitsbereich schnell und sicher informiert", betonte Regierungsrat Hugo Quaderer bei der Vertragsunterzeichnung am Waffenplatz St Luzisteig.

Landtag und sportlicher Abschluss

Regierungsrat Hugo Quaderer nützte die Anwesenheit von Bundesrat Ueli Maurer auch für eine Einladung zu einer Kurzführung durch den Landtag des Fürstentums Liechtenstein. Landtagspräsident Arthur Brunhart informierte die Gäste neben den rechtlichen Grundlagen des Landtages auch über die besondere architektonische Gestaltung des "Hohen Hauses" und "Langen Hauses" . Den sportlichen Abschluss des freundschaftlichen Treffens zwischen Regierungsrat Hugo Quaderer und Bundesrat Ueli Maurer, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport bildete der Besuch des Fussball- Freundschaftsspiels Liechtenstein gegen die Schweiz im Vaduzer Rheinpark-Stadion.

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Information und Kommunikation der Regierung
Markus Amann
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