Medienmitteilung

ikr: Sehr gute EWR-Umsetzungsquote für Liechtenstein

Vaduz (ots/ikr) -

Liechtenstein hat 99,6 Prozent der insgesamt 1'472 EU-Binnenmarktrichtlinien (Stichtag: 31. Oktober 2011) in nationales Recht umgesetzt. Dies gibt die EFTA-Überwachungsbehörde in der jüngsten Ausgabe ihres Umsetzungsberichts bekannt. Ende 2011 waren im EWR insgesamt 6'330 EU-Rechtsakte anwendbar.

99,6 Prozent Umsetzungsquote

Gegenüber dem letzten Umsetzungsbericht (EEA EFTA States - Internal Market Scoreboard No. 28) hat sich die liechtensteinische Umsetzungsquote von 99,2 Prozent auf 99,6 Prozent verbessert. Die beiden anderen EWR/EFTA-Staaten Island und Norwegen erreichen eine Umsetzungsquote von 99,5 Prozent bzw. 99,4 Prozent. In Bezug auf die Vertragsverletzungsverfahren ist die Zahl der offenen Fälle von fünf auf sechs leicht gestiegen (Stand: 1. November 2011). Die anhängigen Verfahren betreffen die Bereiche Niederlassungsfreiheit, Dienstleistungsfreiheit und die Warenverkehrsfreiheit. "Die aktuellen Zahlen zeigen, dass Liechtenstein ein sehr verlässlicher Partner im EWR ist und einen wichtigen Beitrag zum Funktionieren des Binnenmarkts leistet. Bei der Umsetzung von EU-Richtlinien muss gewährleistet sein, dass die Interessen Liechtensteins auch weiterhin gebührend berücksichtigt werden", so Regierungschef Klaus Tschütscher.

Umsetzungsquote der EWR/EFTA-Staaten

Der halbjährliche Umsetzungsbericht gibt Auskunft über die Umsetzungsquote der EWR/EFTA-Staaten (Liechtenstein, Island und Norwegen) sowie über die Anzahl der anhängigen Vertragsverletzungsverfahren wegen verspäteter oder inkorrekter Umsetzung. Parallel dazu wird die Umsetzungsleistung der EU-Staaten anhand des Binnenmarktanzeigers der EU-Kommission gemessen.

Der Umsetzungsbericht (EEA EFTA States - Internal Market Scoreboard No. 29) kann bei der EFTA-Überwachungsbehörde bezogen werden: im Internet unter http://www.eftasurv.int/press--publications /scoreboards/internal-market-scoreboards/ oder telefonisch unter +32 2 286 18 66.

Kontakt:

Stabsstelle EWR
Andrea Entner-Koch
Tel. +423 236 60 37

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