Medienmitteilung

ikr: Justizministerin trifft Amtskollegen aus Luxemburg, Deutschland und Österreich

Vaduz (ots) -

Am 14. und 15. September 2018 trafen sich die Justizminister aus Luxemburg, Deutschland, Österreich und Liechtenstein zur diesjährigen Zusammenkunft der deutschsprachigen Justizminister in Luxemburg.

In den zweitägigen Arbeitsgesprächen wurde über das Thema Korruptionsbekämpfung im Kontext von Rechtsstaatlichkeit diskutiert. Justizministerin Aurelia Frick rief dazu auf, die gemeinsamen europäischen Grundwerte weiterhin hochzuhalten, da diese die Basis für ein friedliches und wirtschaftlich erfolgreiches Europa bilden.

Des Weiteren wurden Lösungsansätze im Umgang mit Hetze und gezielter Desinformationen im Internet erörtert. Das Spannungsverhältnis zwischen der Einhaltung der Grundrechte, insbesondere der Meinungsfreiheit, und dem Schutz der Betroffenen stand dabei im Zentrum.

Ferner wurde die Istanbul-Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt thematisiert. Deutschland und Österreich haben diese bereits ratifiziert. Aus der Sicht Liechtensteins waren die Erfahrungen in der Umsetzung der Konvention von grossem Interesse, um die weiteren Schritte zu evaluieren.

Aurelia Frick zeigt sich erfreut, dass die vor 10 Jahren von Liechtenstein initiierte Zusammenkunft zur Tradition geworden ist. "Der Erfahrungs- und Informationsaustausch im Rahmen dieser Arbeitsgespräche gibt immer wieder neue Impulse und ist für Liechtenstein äusserst wertvoll. Trotz unterschiedlicher Grössenverhältnisse teilen unsere Staaten aktuelle Herausforderungen, die hier offen und in freundschaftlicher Atmosphäre diskutiert werden können", unterstreicht die Justizministerin.

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