Keine Angst vor den Kleinen, Kommentar zum EU-Parlament von Detlef Fechtner
Frankfurt (ots) - Wenn man manchen Europaabgeordneten hört, könnte man den Eindruck gewinnen, das Bundesverfassungsgericht habe Europas Parlamentarismus funktionsuntüchtig gemacht - und damit die ganze EU gelähmt. Das ist natürlich Unfug. Die Karlsruher Richter haben entschieden, die Drei-Prozent-Klausel für die Europawahl in Deutschland zu kippen. Natürlich ...