Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS
Mehr als die Hälfte aller E-Trottinett-Unfälle ereignen sich im Herbst und Winter im Dunkeln
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Storys zum Thema Politik
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Deutsch
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Landeskontingent 2025 für die Milchproduktion festgelegt
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 5. November 2024, das Landeskontingent für die Milchproduktion gemäss Empfehlung des Liechtensteiner Milchverbandes für das Jahr 2025 unverändert auf 14.6 Mio. Kilogramm festgelegt. Auf Grundlage der Milchmengenregelungsverordnung obliegt es der Regierung, die Milchmenge festzulegen, die in Liechtenstein produziert und in Verkehr gebracht werden kann. Das ...
mehrInformationsaustausch zwischen Strafverfolgungsbehörden: Schengen-Weiterentwicklung soll übernommen werden
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 5. November 2024, den Bericht und Antrag betreffend die Übernahme und Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/977 sowie der Abänderung des Polizeigesetzes verabschiedet. Bei der Richtlinie (EU) 2023/977 über den Informationsaustausch zwischen den ...
mehrRegierung legt den vierten Monitoringbericht zur Energiestrategie 2030 vor
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 5. November 2024, den vierten Monitoringbericht zur Energiestrategie 2030 verabschiedet. Der Bericht bildet mit dem Datenstand per Ende 2023 (Treibhausgase 2022) das dritte Jahr der zehn Jahre umfassenden Energiestrategie 2030 ab. Anhand verschiedener Indikatoren wird die Umsetzung jährlich gemessen. Der ...
mehrBericht und Antrag zur Abänderung des Gesetzes über die Verkehrsfähigkeit von Waren verabschiedet
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 5. November 2024, den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Verkehrsfähigkeit von Waren verabschiedet. Die Vorlage dient der Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1020 über Marktüberwachung und die Konformität von ...
mehrBericht und Antrag zum Übereinkommen über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland verabschiedet
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 5. November 2024, den Bericht und Antrag betreffend das Europäische Übereinkommen über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland verabschiedet. Bis anhin gestaltet sich die Zustellung von verwaltungsrechtlichen Schriftstücken ...
mehrRegierung genehmigt Bericht und Antrag zum EFTA-Freihandelsabkommen mit Indien
Vaduz (ots) - Am 10. März 2024 unterzeichneten die EFTA-Mitgliedstaaten und Indien nach über 16 Jahren Verhandlungen das gemeinsame Handels- und Wirtschaftspartnerschaftsabkommen in Neu-Delhi. Dieser historische Meilenstein der liechtensteinischen Aussenwirtschaftspolitik stellt eine substantielle Vertiefung der ...
mehrRegierung spricht sich für Ausrichtung einer Subvention an die Liechtensteinische Alters- und Krankenhilfe für den Neubau des Pflegeheimes Haus St. Fridolin in Ruggell aus
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 5. November 2024, den Bericht und Antrag für die Subventionierung des Neubaus des Pflegeheimes Haus St. Fridolin der Liechtensteinischen Alters- und Krankenhilfe (LAK) in Ruggell zuhanden des Landtags verabschiedet. Die LAK betreibt Alters- und ...
mehrRegierung beantragt Verpflichtungskredit für den Bau der Verbindungsstrasse Vaduz-Triesen
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 5. November 2024, den Bericht und Antrag betreffend die Genehmigung eines Verpflichtungskredits für den Bau der Verbindungsstrasse Rheinbrücke Vaduz - Industriestrasse Triesen verabschiedet. Für den Neubau der Verbindungsstrasse wird ein ...
mehrRegierung verabschiedet Bericht und Antrag betreffend das versicherungstechnische AHV-Gutachten 2024
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 5. November 2024, den Bericht und Antrag betreffend das versicherungstechnische Gutachten 2024 für die AHV verabschiedet. Das Gutachten zeigt auf, dass Massnahmen zur langfristigen Sicherung der AHV nötig sind. Von Gesetzes wegen hat die Regierung ...
mehrRegierung verabschiedet Stellungnahme zur Abänderung des Medienförderungsgesetzes
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 5. November 2024 die Stellungnahme zu den Fragen, die im Juni 2024 anlässlich der ersten Lesung des Berichts und Antrags betreffend die Abänderung des Medienförderungsgesetzes (MFG), des Mediengesetzes (MedienG) und des Beschwerdekommissionsgesetzes von den Landtagsabgeordneten aufgeworfen wurden, ...
mehrPrüfung von Optionen und Modellen für die Weiterführung von Radio Liechtenstein unter privater Trägerschaft
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 5. November 2024, Jürg Bachmann aus Zürich beauftragt, Optionen und Modelle für die Weiteführung von Radio Liechtenstein unter privater Trägerschaft zu prüfen. Bis zum 31. Dezember 2024 sollen Sondierungsgespräche mit möglichen Investoren und Partnern ...
mehrHochrangige Treffen von S.D. Erbprinz Alois und Aussenministerin Hasler in Singapur
Vaduz (ots) - S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein und Aussenministerin Dominique Hasler führten in den vergangenen Tagen hochrangige Gespräche in Singapur, darunter mit Präsident Shanmugaratnam, Premierminister Wong, Aussenminister Balakrishnan und weiteren Regierungsmitgliedern. Mit ihren ...
mehrStärkung des humanitären Völkerrechts und der humanitären Bewegung im Zentrum der 34. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz
Vaduz (ots) - Unter dem Konferenztitel "Navigieren durch Ungewissheit - Menschlichkeit stärken" fand vom 28. bis zum 31. Oktober in Genf die 34. Internationale Konferenz des Roten Kreuzes und des Roten Halbmondes statt. Dabei trafen sich Vertreter und Vertreterinnen der nationalen Gesellschaften des Roten Kreuzes ...
mehr"Klafter" noch bis 24. November in Venedig
Vaduz (ots) - Mit einer Videoinstallation von Karin Ospelt präsentiert sich Liechtenstein noch bis zum 24. November im Umfeld der Kunstbiennale in Venedig, dem weltweit wohl wichtigsten Ausstellungsformat für zeitgenössische Kunst. Die 60. "Biennale di Venezia" findet vom 20. April bis 24. November 2024 in Venedig statt. In der parallel dazu stattfindenden Ausstellung von Künstlerin Karin Ospelt mit den ideal ...
mehr"Altersvorsorge neu gedacht - Für eine Modernisierung des Drei-Säulen-Systems": Neue Publikation von Avenir Suisse
mehrPro Senectute befürwortet die Einführung von EFAS
Zürich (ots) - Pro Senectute befürwortet die Reform zur einheitlichen Finanzierung von ambulanten und stationären Leistungen (EFAS), da sie die Kostentransparenz erhöht und die Finanzierung von ambulanten und stationären Leistungen nach demselben Verteilschlüssel regelt. Zudem eliminiert sie bestehende Fehlanreize mitunter in der Langzeitpflege zu Hause nachhaltig. Anlässlich der Konferenz der Präsidentinnen und ...
mehrErhöhung der staatlichen Beitragsleistung von vorbereitenden Kursen auf Berufsprüfungen und Höhere Fachprüfungen (Höhere Berufsbildung)
Vaduz (ots) - Mit der Absolvierung einer eidg. Berufsprüfung (BP) oder Höheren Fachprüfung (HFP) sind inländische Arbeitskräfte optimal, entsprechend den Anforderungen der Wirtschaft, ausgebildet. Sie erhöhen damit ihre Arbeitsmarktfähigkeit und Karrieremöglichkeiten. Die Höhere Berufsbildung, zu deren die ...
mehrBundesrat Albert Rösti für Arbeitsgespräche in Vaduz
Vaduz (ots) - Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni und Regierungsrätin Graziella Marok-Wachter haben am Donnerstag, 31. Oktober 2024, Bundesrat Albert Rösti für Arbeitsgespräche in Vaduz empfangen. Albert Rösti ist Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Enge Verflechtung im Bereich Energie und Umwelt Im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen Energie- ...
mehrBeschwerden gegen SRF: Die Beschlüsse der UBI
Bern (ots) - Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) hat Beschwerden gegen zwei Publikationen von SRF im Vorfeld einer Volksabstimmung im Kanton Bern gutgeheissen. Abgewiesen hat sie dagegen eine Beschwerde, die sich gegen einen Beitrag der Sendung "10 vor 10" von Fernsehen SRF über ein Internetfernsehen gerichtet hat. Im Rahmen der heutigen Beratungen in Bern hat die UBI Beschwerden gegen ...
mehrLive-Diskussionssendung zur Abstimmung "Betriebliche Personalvorsorge des Staates"
Vaduz (ots) - Liechtensteins Stimmbevölkerung stimmt am Sonntag, 1. Dezember 2024, über das Referendumsbegehren zur Abänderung des Gesetzes über die betriebliche Personalvorsorge des Staates ab. Um den stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern eine fundierte Meinungsbildung zu ermöglichen, organisiert die Regierung am Montag, 4. November 2024, um 19.00 Uhr ...
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3Europas Politik wird in den Regionen lebendig / Was macht die EU eigentlich in meiner Region?
mehrEin JA zur einheitlichen Finanzierung ist die Grundlage für ein hochstehendes und bezahlbares Gesundheitswesen
Bern (ots) - Für die Spitäler und Kliniken der Schweiz ist die einheitliche Finanzierung der Gesundheitsleistungen überfällig. Sie rufen die Stimmbevölkerung deshalb dazu auf, der Vorlage am 24. November zuzustimmen. Die einheitliche Finanzierung stellt einen dringend benötigten Schritt dar, um die ...
mehrKrieg in der Ukraine: Liechtenstein weitet Waren- und Handelssanktionen gegenüber Russland aus
Vaduz (ots) - Die Regierung hat am 29. Oktober 2024 eine Anpassung der Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine beschlossen. Im Rahmen der Anpassung wurden die restlichen Teile des 14. Sanktionspakets gegenüber Russland, welches die EU am 24. Juni 2024 beschlossen hatte, autonom ...
mehrE-Government: Neue Basisdienste sowie eMWST-Portal präsentiert
Vaduz (ots) - Regierungschef Daniel Risch informierte am Mittwoch, 30. Oktober 2024, zusammen mit den Leitern des Amts für Informatik und der Steuerverwaltung über neue Dienste und Möglichkeiten im Bereich der Digitalisierung. Unter anderem können Unternehmen neu die sogenannte eVertretung nutzen, um digitale Dienste der Liechtensteinischen Landesverwaltung (LLV) in Anspruch zu nehmen. Seit Liechtenstein im Jahr 2020 ...
mehrStatusbericht Menschenrechte veröffentlicht
Vaduz (ots) - Bereits zum vierzehnten Mal veröffentlicht die Regierung den jährlichen Statusbericht "Menschenrechte in Liechtenstein 2023 - Zahlen und Fakten". Als etabliertes Nachschlagewerk bietet der Bericht einen Überblick über Liechtensteins Engagement im Bereich der Menschenrechte innerhalb internationaler Organisationen und auf nationaler Ebene sowie über aktuelle Zahlen zur Menschenrechtslage in ...
mehrLiechtenstein und Irland unterzeichnen Doppelbesteuerungsabkommen
Vaduz (ots) - Regierungschef Daniel Risch und Botschafterin Aoife McGarry unterzeichneten am Mittwoch, 30. Oktober 2024 ein Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) zwischen Liechtenstein und Irland. Das Abkommen regelt die Beseitigung der Doppelbesteuerung bei grenzüberschreitenden Sachverhalten. Dabei orientiert es sich am internationalen OECD-Standard und berücksichtigt ...
mehrInformationsseite zum Referendum gegen die Neuausrichtung der staatlichen Pensionskasse aufgeschaltet
Vaduz (ots) - Nach einem Jahrzehnt der Unsicherheit für über 4'600 Versicherte, die sich täglich für unser Land eingesetzt haben und weiterhin einsetzen, hat der Landtag im September 2024 mit 22 Stimmen ein Massnahmenpaket zur nachhaltigen Ausrichtung der Stiftung Personalvorsorge Liechtenstein (SPL) genehmigt. ...
mehrFörderbeitrag für Lehrbetriebe mit Leistungssport
Vaduz (ots) - Personen die Leistungssport betreiben, sind zumeist fleissig, willensstark, teamfähig, ehrgeizig und mental belastbar. Alles Eigenschaften, die auch in der Berufswelt erforderlich und förderlich sind. Es gibt bereits gute Beispiele von Unternehmen, die eine leistungsportfreundliche Ausbildung in ihrem Betrieb ermöglichen. Solche Unternehmen werden in der Zukunft mit einem Förderbeitrag unterstützt. ...
mehrTouring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS
3Campen bleibt beliebt, auch bei weniger guten Wetterbedingungen
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