Caritas Schweiz / Caritas Suisse
Lösung für Papierlose finden
Luzern (ots) -
Die Diskussion um Personen ohne gültige
Aufenthaltsbewilligung ("Papierlose") ist neu entbrannt. Nach
Schätzungen von Experten befinden sich in der Schweiz rund 150'000
bis 200'000 Personen ohne gültige Aufenthaltsbewilligung. Caritas
Schweiz tritt dafür ein, dass langfristig globale Regelungen für eine
menschenwürdige Lösung dieses Problems gesucht werden.Für jene 10'000 bis 15'000 Asyl Suchende, die sich nach einem Wegweisungsentscheid noch in der Schweiz aufhalten, besteht in Fällen, wo eine Rückreise nicht zugemutet werden kann, die Möglichkeit der vorläufigen Aufnahme oder einer humanitären Aufenthaltsbewilligung.
Bei den 150'000 bis 20'000 Personen ohne gültige Aufenthaltsbewilligung handelt es sich jedoch nicht um Asyl Suchende. Eine Verschärfung des Asylgesetzes, wie dies gelegentlich gefordert wird, ist deshalb nach Auffassung der Caritas eine untaugliche und politisch gefährliche Massnahme. Im Zusammenhang mit den Papierlosen müssen stattdessen Einreise- und aufenthaltsrechtliche, arbeitsmarktliche, versicherungstechnische und gesellschaftspolitische Fragen gelöst werden.
Die Caritas ist deshalb der Meinung, dass für Personen ohne gültige Aufenthaltsbewilligung langfristig individuelle Lösungen nicht genügen. Diese schaffen im Gegenteil Rechtsungleichheiten. Es gilt deshalb, das Terrain für generelle Lösungen vorzubereiten.
Offensichtlich besteht in der Wirtschaft eine grosse Nachfrage nach "Schwarzarbeitern". Dies betrifft insbesondere tief oder nichtqualifizierte Arbeitskräfte in der Landwirtschaft oder in der Hotellerie. Der Grundsatz der unteilbaren Menschenwürde gebietet es, dass diesen Menschen minimale Rechte und Sicherheiten zugestanden werden.
Die Caritas wird sich vor diesem Hintergrund einerseits für pragmatische Lösungen im Einzelfall einsetzen. Zugleich aber wird sie globale Lösungsvorschläge analysieren und in die ausländerpolitische Diskussion einbringen.
Kontakt:
Dr. Barbara Walther, Leiterin Bereich Migration der Caritas Schweiz,
Tel. +41 41 419 23 07, E-Mail: bwalther@caritas.ch