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pafl: Liechtenstein berichtet über die Umsetzung der UNO-Anti-Folterkonvention

06.07.2010 – 14:25 

Vaduz (ots) -

Vaduz, 6. Juli (pafl) - Am 4. und 5. Mai 2010
behandelte der UNO-Ausschuss gegen die Folter (Committee against 
Torture, CAT) in Genf den dritten Länderbericht Liechtensteins unter 
der UNO-Antifolter-Konvention. Auf der Grundlage des Berichts und des
zweitägigen Dialogs mit der liechtensteinischen Delegation 
verabschiedete der Ausschuss eine Reihe von an Liechtenstein 
gerichteten Empfehlungen. Sie beziehen sich auf die allgemeine 
rechtliche Ausgangslage und auf spezifische Aspekte im Zusammenhang 
mit Themen wie Strafvollzug, Polizei, Asyl, häusliche Gewalt und 
Menschenhandel. Die Empfehlungen des CAT werden nun von der Regierung
im Hinblick auf allfälligen Handlungsbedarf geprüft.
Die sogenannten "abschliessenden Bemerkungen" (einschliesslich der
Empfehlungen) des Ausschusses gegen Folter sowie eine diesbezügliche 
Stellungnahme der Regierung sind wie alle Dokumente im Zusammenhang 
mit Berichterstattungen Liechtensteins im Menschenrechtsbereich auf 
dem Internet-Portal www.liechtenstein.li (Rubrik 
Aussenpolitik/Menschenrechte/Folterverbot) zugänglich.

Kontakt:

Amt für Auswärtige Angelegenheiten
Dominik Marxer
T +423 236 60 63