Fürstentum Liechtenstein

21.10.2010 – 14:47 

Vaduz (ots) -

Vaduz, 21. Oktober (pafl) - Wie in den vergangenen
Jahren findet auch dieses Jahr ein sogenanntes Package-Meeting mit 
der EFTA-Überwachungsbehörde (ESA) in Vaduz statt. Im Rahmen dieses 
zweitätigen Treffens sind ein Empfang bei Erbprinz Alois und 
Arbeitsgespräche mit dem Regierungschef Klaus Tschütscher, der 
Aussenministerin Aurelia Frick und dem College der 
EFTA-Überwachungsbehörde geplant. Die EFTA-Überwachungsbehörde, die 
Stabsstelle EWR und die EWR-Spezialisten der Landesverwaltung 
erörtern die offenen Umsetzungsarbeiten und aktuellen offiziellen 
Vertragsverletzungsverfahren im Rahmen des EWR-Abkommens. "Der offene
Dialog zwischen Liechtenstein und der ESA ermöglicht, Lösungen zu 
finden", so Regierungschef Klaus Tschütscher.

Unter den Teilnehmern befinden sich der Präsident, Per Sanderud, 
das liechtensteinische College-Member Sabine Monauni-Tömördy, das 
isländische College-Member Sverrir H. Gunnlaugsson sowie acht weitere
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ESA.

Liechtenstein ist es auch im vergangen Jahr wieder gelungen, 
einerseits die Interessen Liechtensteins im EWR-Kontext durchzusetzen
und zu wahren, und andererseits seine Verpflichtungen, resultierend 
aus dem EWR-Abkommen, gut zu erfüllen, was auch die Umsetzungsquote 
von 99,5 Prozent dokumentiert.

Aufgrund der Tatsache, dass Liechtenstein im Rahmen seiner 
Verpflichtung zur Umsetzung von EWR-Vorschriften immer auch versucht,
seine nationalen Interessen und Anliegen einzubringen und 
durchzusetzen, können Interpretationsunterschiede mit der ESA, welche
das Kontroll- und Überwachungsorgan des EWR-Abkommens ist, 
resultieren. Heuer werden Verfahren betreffend einer allgemeinen 
Bestandesaufnahme der offenen Umsetzungsmassnahmen bzw. 
Vertragsverletzungsverfahren in den Bereichen Niederlassungsfreiheit,
Dienstleistungsfreiheit, Kapitalverkehrsfreiheit, 
Finanzdienstleistungen, Telekommunikationsdienste, 
Gesellschaftsrecht, Transport und Umwelt besprochen.

Weitergehende Informationen zur EFTA-Überwachungsbehörde allgemein
sind im Internet unter www.efta.int abrufbar.

Kontakt:

Stabsstelle EWR
Andrea Entner-Koch, Leiterin
T +423 236 60 49