pafl: Sehr gute EWR-Umsetzungsquote für Liechtenstein
Vaduz (ots/pafl) -
Liechtenstein hat 99,5 Prozent der insgesamt 1'777 EU-Binnenmarktrichtlinien (Stichtag: 31. Oktober 2010) in nationales Recht umgesetzt. Dies gibt die EFTA-Überwachungsbehörde in der jüngsten Ausgabe ihres Umsetzungsberichts bekannt. Ende Oktober 2010 waren im EWR insgesamt 5'876 EU-Rechtsakte anwendbar. "Die aktuellen Zahlen verdeutlichen die hohe Wertigkeit, die Liechtenstein seiner EWR-Mitgliedschaft beimisst. Die Einhaltung der EU-Rechtsakte, gerade im Finanzdienstleistungsbereich, sorgte bei der EU für Vertrauen in die Verlässlichkeit Liechtensteins", so Regierungschef Klaus Tschütscher.
99,5 Prozent Umsetzungsquote
Gegenüber dem vorherigen Scoreboard (EEA EFTA States - Internal Market Scoreboard No. 26) ist die Umsetzungsquote mit 99,5 Prozent gleich geblieben. Die beiden anderem EWR/EFTA-Staaten Norwegen und Island haben eine Umsetzungsquote von 99,8 Prozent und 99,0 Prozent. In Bezug auf die Vertragsverletzungsverfahren hat sich die Zahl der offenen Fälle von zehn auf elf leicht erhöht (Stand: 1. November 2010). Die anhängigen Verfahren betreffen unter anderem die Bereiche Gesellschaftsrecht, Diplomanerkennung und Umweltschutz.
Umsetzungsquote der EWR/EFTA-Staaten
Der halbjährliche Umsetzungsbericht gibt Auskunft über die Umsetzungsquote der EWR/EFTA-Staaten (Liechtenstein, Island und Norwegen) sowie über die Anzahl der anhängigen Vertragsverletzungsverfahren wegen verspäteter oder inkorrekter Umsetzung. Parallel dazu wird die Umsetzungsleistung der EU-Staaten anhand des Binnenmarktanzeigers der EU-Kommission gemessen. "Bei jedem EU-Rechtsakt, der zur Übernahme ins EWR-Abkommen ansteht, haben wir das Recht, der Übernahme zuzustimmen und wo notwendig länderspezifische Anpassungen zu machen. Davon machen wir Gebrauch. So sind wir stets in der Lage, unsere nationalen Interessen zu wahren. Am Ende zählt immer das Ergebnis", betonte Regierungschef Klaus Tschütscher.
Der Umsetzungsbericht (EEA EFTA States - Internal Market Scoreboard No. 27) kann bei der EFTA-Überwachungsbehörde bezogen werden: im Internet unter http://www.eftasurv.int/press--publications/scoreboards/internal-market-scoreboards/ oder telefonisch unter +322 286 18 66.
Kontakt:
Stabsstelle EWR
Andrea Entner-Koch, Leiterin
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