pafl: EFTA-Ministertreffen in Schaan und Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens mit Hong Kong
Vaduz (ots/pafl) -
Unter dem Vorsitz von Regierungsrätin Aurelia Frick fand am 21. Juni 2011 das Ministertreffen der EFTA-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen und Schweiz) in Schaan statt. Die EFTA-Minister nahmen eine Gesamtschau der EFTA-Politik vor und erörterten insbesondere den aktuellen Stand und die Perspektiven der Freihandelspolitik der EFTA-Staaten. "Mit dem Abschluss von Freihandelsabkommen verbessern wir die Rahmenbedingungen für die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen unserer Länder", hält Aussenministerin Frick fest.
EFTA Drittlandbeziehungen
Am EFTA-Ministertreffen konnte mit der Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens mit Hong Kong das EFTA-Freihandelsnetz auf 23 Abkommen mit 32 Ländern und Territorien ausserhalb der Europäischen Union erweitert werden. Hong Kong ist einer der weltweit wichtigsten Handelspartner und mit diesem neuen Freihandelsabkommen stärken die EFTA-Staaten ihr Engagement in Asien weiter.
Mit Indien, einem weiteren wichtigen Handelspartner in Asien, hoffen die EFTA-Staaten die Freihandelsverhandlungen noch dieses Jahr abschliessen zu können. Die Freihandelsverhandlungen mit Indonesien sind gut angelaufen und die EFTA-Staaten möchten auch mit Malaysia die Handels- und Investitionsbeziehungen, aufbauend auf der bestehenden Zusammenarbeitserklärung, weiter ausbauen. Hinsichtlich Vietnam rechnen die EFTA-Minister, dass in Kürze mit Freihandelsverhandlungen begonnen werden kann. Sobald es die politische Situation erlaubt, sollen auch die Verhandlungen mit Thailand weitergeführt werden.
Die EFTA-Staaten sind zufrieden mit den erzielten Fortschritten im Rahmen der ersten beiden Verhandlungsrunden mit der Zollunion Russland/Belarus/Kasachstan in diesem Jahr. Die EFTA-Minister gehen davon aus, dass Freihandelsabkommen mit Bosnien-Herzegowina und mit Montenegro bereits beim Herbstministertreffen unterzeichnet werden können. Aufgrund der Handelsinteressen der EFTA-Staaten mit den MERCOSUR-Staaten (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay), einem der wichtigsten Handelspartner in Amerika, wie auch mit den Zentralamerikanischen Staaten (Costa Rica, El Salvador, Guatemala, Honduras und Panama) diskutieren die EFTA-Staaten die Möglichkeiten, um ihre Vertragsbeziehungen auch mit diesen möglichst weiter ausbauen zu können.
EWR
Die EFTA-Minister begrüssten die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 14. Dezember 2010 zu den Beziehungen zwischen der EU und den EWR/EFTA-Staaten sowie der Schweiz. Es wurde festgestellt, dass der EWR weiterhin gut funktioniere, was auch von der EU-Seite anlässlich des EWR-Ratstreffens vom 23. Mai 2011 bestätigt worden war. Die Minister Islands, Liechtensteins und Norwegens betonten die Bedeutung der Agenda 2020 und des neuen Binnenmarktprogramms für die EWR/EFTA-Staaten. Weiters wurden die institutionellen Umstellungen auf Grund des Lissabon-Vertrages, insbesondere die Einrichtung eines Europäischen Auswärtigen Dienstes, begrüsst und der Hoffnung Ausdruck gegeben, dass der Übergang der Kompetenzen möglichst bald beendet sein möge.
Im Hinblick auf die neu geschaffenen europäischen Behörden zur Finanzmarktaufsicht, die ihre Arbeit bereits Anfang 2011 aufgenommen haben, wurde die Bedeutung einer raschen Einbindung der EWR/EFTA-Staaten in die Entscheidungsfindungsprozesse des neuen europäischen Finanzaufsichtssystems betont.
Treffen mit den EFTA-Parlamentariern und EFTA-Sozialpartnern
Auf dem Programm der EFTA-Minister standen auch Treffen mit dem EFTA-Parlamentarierausschuss und dem EFTA-Konsultativkomitee, in dem die Sozialpartner vertreten sind. Für Liechtenstein nahmen Herr Josef Beck, Geschäftsführer der Liechtensteinischen Industrie- und Handelskammer, sowie Herrn Sigi Langenbahn, Präsident des Liechtensteinischen ArbeitnehmerInnenverbandes, im Konsultativkomitee teil. Beim Parlamentarierausschuss war Liechtenstein durch die liechtensteinischen Abgeordneten Harry Quaderer und Albert Frick sowie die stellvertretenden Abgeordneten Helmut Büchel und Marion Kindle-Kühnis vertreten.
Weitere Informationen unter: www.efta.int
Kontakt:
Amt für Auswärtige Angelegenheiten
Manuel Frick
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