pafl: Internationaler Tag gegen die Folter
Vaduz (ots/pafl) -
Am 26. Juni 1987 trat die UNO-Konvention gegen Folter in Kraft. Seither gilt dieser Tag weltweit als Internationaler Tag gegen die Folter. Er dient dem Gedenken der zahlreichen Opfer von Folter sowie anderer unmenschlicher Behandlung oder Strafe. Der UNO-Konvention gegen Folter sind bis heute 147 Staaten beigetreten. Trotz dieser beträchtlichen Anzahl von Vertragsstaaten gehört das Thema Folter leider nicht der Vergangenheit an, sondern bleibt in vielen Staaten ein aktuelles Problem.
Unter anderem durch den "Krieg gegen den Terror", der vor fast 10 Jahren begann, hat sich die Zahl der Folteropfer deutlich erhöht. Auch im Zusammenhang mit den Entwicklungen in Nordafrika und im Nahen Osten in den letzten Wochen und Monaten wurden zuletzt immer wieder Vorwürfe in Bezug auf Folter laut. Generell lassen sich genaue Zahlen zu diesem Thema nur sehr schwer erheben. Nach Aussagen einschlägiger Experten, wie etwa dem UNO-Sonderberichterstatter für Folter, ist es aber so, dass nur wenige Staaten es geschafft haben, Folterpraktiken ganz zu unterbinden. Ausserdem wird im Rahmen der Kriminalitätsbekämpfung vielerorts nach wie vor die schlechte Behandlung von Gefangenen toleriert.
Liechtenstein ist seit 1990 Vertragspartei der UNO-Konvention gegen Folter und hat sich damit zur nationalen Umsetzung dieses Übereinkommens verpflichtet. Dazu gehört auch, dass Liechtenstein dem zuständigen Expertenausschuss der UNO - dem Ausschuss gegen die Folter - regelmässig über die nationale Umsetzung der Konvention zu berichten hat. Zuletzt hat Liechtenstein im Mai 2010 seinen dritten Länderbericht präsentiert. Die anschliessend vom Ausschuss verabschiedeten Empfehlungen an Liechtenstein werden derzeit von der Regierung im Hinblick auf allfälligen Handlungsbedarf geprüft. Im Mai 2011 wurden dem Ausschuss im Rahmen des Follow-up-Verfahrens zur Berichterstattung zusätzliche Informationen zu den Themen Asyl, häusliche Gewalt und Menschenhandel übermittelt.
Seit 2006 ist Liechtenstein auch Vertragspartei des Fakultativprotokolls zur Konvention gegen Folter (OPCAT). Dieses Protokoll sieht insbesondere die Einsetzung eines so genannten Nationalen Präventionsmechanismus (NPM) vor. Konkret bedeutet dies die Bestellung eines unabhängigen, fachlich diversifizierten und kompetent besetzten Gremiums, welches regelmässig die Einhaltung der Anti-Folterstandards in Bezug auf Personen, welchen die Freiheit entzogen wurde, kontrolliert. Des Weiteren kann dieses Gremium, unter anderem in seinen öffentlichen Jahresberichten, Empfehlungen zu Handen der Regierung abgeben, um auf Verbesserungsmöglichkeiten im praktischen oder gesetzgeberischen Bereich hinzuweisen. In Liechtenstein werden diese Aufgaben des NPM seit 2008 von der Vollzugskommission wahrgenommen.
Die Unterstützung des Kampfes gegen die Folter stellt auch einen festen Bestandteil der liechtensteinischen Internationalen Humanitären Zusammenarbeit und Entwicklung (IHZE) dar. So unterstützt die Regierung bereits seit längerem den UNO-Fonds für Folteropfer, über welchen die körperliche, psychische und gesellschaftliche Rehabilitation dieser Opfer gefördert wird, sowie die NGO "Weltorganisation gegen Folter (OMCT)". Seit 2008 beteiligt sich Liechtenstein ausserdem massgeblich an der Finanzierung eines mehrjährigen Folterpräventionsprojekt der NGO "Association pour la prévention de la torture (APT) " in Lateinamerika.
Kontakt:
Amt für Auswärtige Angelegenheiten
Dominik Marxer,
G:UNOPRESSEWelttageFolter 2011.doc
T +423 236 60 63