pafl: Package Meeting mit der EFTA-Überwachungsbehörde 2011
Vaduz (ots/pafl) -
Wie in den vergangenen Jahren bereits erfolgreich praktiziert, findet auch dieses Jahr wieder das so genannte Package Meeting mit der EFTA-Überwachungsbehörde (ESA) in Vaduz statt. Unter den Teilnehmern befinden sich die neue norwegische Präsidentin des ESA Kollegiums Frau Oda Helen Sletnes, das liechtensteinische Kollegiumsmitglied Frau Sabine Monauni-Tömördy, das isländische Kollegiumsmitglied Herr Sverrir Haukur Gunnlaugsson sowie 12 weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ESA.
Arbeitsgespräch mit dem Regierungschef-Stellvertreter
Im Rahmen dieses zweitägigen Treffens ist auch ein Arbeitsgespräch mit Regierungschef-Stellvertreter Martin Meyer, der Leiterin der Stabsstelle EWR Andrea Entner-Koch und dem Kollegium der EFTA-Überwachungsbehörde (das Kontroll- und Überwachungsorgan des EWR-Abkommens) geplant. "Der offene Dialog zwischen Liechtenstein und der ESA ermöglicht es, grössenverträgliche Lösungen für unser Land zu finden", betonte Regierungschef-Stellvertreter Martin Meyer. Die EFTA-Überwachungsbehörde, die Stabsstelle EWR und die EWR-Spezialisten der Landesverwaltung erörtern in diesen zwei Tagen die offenen Umsetzungsarbeiten und aktuellen offiziellen Vertragsverletzungsverfahren im Rahmen des EWR-Abkommens.
Verpflichtungen aus dem EWR-Abkommen eingehalten - gute Umsetzungsquote
Liechtenstein ist es auch im vergangenen Jahr wieder gelungen, einerseits seine Interessen im EWR-Kontext durchzusetzen und zu wahren und andererseits seinen Verpflichtungen aus dem EWR-Abkommen nachzukommen. Das beweist auch die sehr gute Umsetzungsquote von 99,5 Prozent eindrucksvoll.
Interpretationsunterschiede
Aufgrund der Tatsache, dass Liechtenstein im Rahmen seiner Verpflichtung zur Umsetzung von EWR-Vorschriften immer auch versucht, seine nationalen Interessen und Anliegen einzubringen und durchzusetzen, können Interpretationsunterschiede mit der ESA entstehen. Am diesjährigen Package Meeting in Vaduz werden Verfahren betreffend einer allgemeinen Bestandesaufnahme der offenen Umsetzungsmassnahmen bzw. Vertragsverletzungsverfahren in den Bereichen Niederlassungsfreiheit, Dienstleistungsfreiheit, Kapitalverkehrsfreiheit, Energie, Finanzdienstleistungen und Umwelt besprochen.
ESA-Veranstaltung
Erstmalig findet in Liechtenstein eine Veranstaltung der EFTA-Überwachungsbehörde und der Stabsstelle EWR statt. Am gemeinsamen Meeting werden auch Vertreter des Landtags, der Gerichte, der Interessensvertretungen und die EWR-Experten der Landesverwaltung teilnehmen. Die EFTA-Überwachungsbehörde möchte diesen Anlass nutzen, mit EWR-Interessierten ins Gespräch zu kommen und einer breiteren Öffentlichkeit die Tätigkeit als "Hüterin des EWR-Abkommens" näher zu bringen.
Weitere Informationen zur EFTA-Überwachungsbehörde finden Sie unter www.efta.int.
Kontakt:
Stabsstelle EWR,
Andrea Entner-Koch
Tel. +423 236 60 49