ikr: Internationaler Tag gegen die Folter
Vaduz (ots/ikr) -
Am 26. Juni 1987 trat die UNO-Konvention gegen Folter in Kraft. Seither gilt dieser Tag weltweit als Internationaler Tag gegen die Folter. Er dient dem Gedenken der zahlreichen Opfer von Folter sowie anderer unmenschlicher Behandlung oder Strafe. Der UNO-Konvention gegen Folter sind bis heute 153 Staaten beigetreten. Trotz dieser beträchtlichen Anzahl von Vertragsstaaten gehört das Thema Folter leider nicht der Vergangenheit an, sondern bleibt in vielen Staaten ein aktuelles Problem.
Liechtenstein ist seit 1990 Vertragspartei der UNO-Konvention gegen Folter und hat sich damit zur nationalen Umsetzung dieses Übereinkommens verpflichtet. Dazu gehört auch, dass Liechtenstein dem zuständigen Expertenausschuss der UNO - dem Ausschuss gegen die Folter - regelmässig über die nationale Umsetzung der Konvention zu berichten hat. Der nächste, vierte Bericht ist 2014 fällig.
Seit 2006 ist Liechtenstein auch Vertragspartei des Fakultativprotokolls zur Konvention gegen Folter (OPCAT). Dieses Protokoll sieht insbesondere die Einsetzung eines so genannten Nationalen Präventionsmechanismus (NPM) vor. In Liechtenstein werden diese Aufgaben des NPM seit 2008 von der Vollzugskommission wahrgenommen. Dieses unabhängige Gremium kontrolliert regelmässig die Einhaltung der Anti-Folterstandards in Bezug auf Personen, welchen die Freiheit entzogen wurde. Des Weiteren kann dieses Gremium Empfehlungen zuhanden der Regierung abgeben.
Das zum Europarat gehörende Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) leistet wichtige Arbeit im Bereich der Folterbekämpfung. Liechtenstein ist in diesem Gremium seit 2013 durch Isolde Kieber vertreten.
Die Unterstützung des Kampfes gegen die Folter stellt auch einen festen Bestandteil der liechtensteinischen Internationalen Humanitären Zusammenarbeit und Entwicklung (IHZE) dar. So unterstützt die Regierung bereits seit längerem den UNO-Fonds für Folteropfer, über welchen die körperliche, psychische und gesellschaftliche Rehabilitation dieser Opfer gefördert wird, sowie die NGO "Weltorganisation gegen Folter (OMCT)". Seit 2008 beteiligt sich Liechtenstein ausserdem massgeblich an der Finanzierung eines mehrjährigen Folterpräventionsprojekts der NGO "Association pour la prévention de la torture (APT)" in Lateinamerika.
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Ministerium für Äusseres, Bildung und Kultur
Manuel Frick, Amt für Auswärtige Angelegenheiten
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