ikr: Aurelia Frick an OSZE Ukraine-Dialog in Basel
Vaduz (ots/ikr) -
Rund 50 der insgesamt 57 OSZE-Aussenminister folgten der Einladung des schweizerischen Bundespräsidenten Didier Burkhalter zum OSZE-Ministerrat vom 4. bis 5. Dezember nach Basel. Aussenministerin Aurelia Frick leitete die liechtensteinische Delegation am wichtigsten OSZE-Treffen des Jahres.
Die OSZE spielt eine zentrale Rolle im Umgang mit der gegenwärtigen Ukraine-Krise und ist Europas wichtigstes Forum für Sicherheit und Stabilität. Für Staaten wie Liechtenstein, welche keinen Sicherheitsbündnissen angehören, bietet die OSZE einen direkten Zugang zum Sicherheitsdialog auf der Basis der souveränen Gleichheit der Staaten. US-Aussenminister Kerry, Deutschlands Aussenminister Steinmeier, Russlands Aussenminister Lavrov und zahlreiche weitere wichtige Akteure nutzten das Ministertreffen für Gespräche zur Ukraine, die erhoffte Annäherung zwischen Russland und dem Westen blieb jedoch weitgehend aus.
Aussenministerin Aurelia Frick zeigte sich solidarisch mit den Menschen in der Ukraine und sicherte ihnen in ihrer Rede zu, "dass Liechtenstein auch in Zukunft für die Einhaltung des internationalen Rechts einstehen wird". Sie forderte "ein neues politisches Bekenntnis für die gemeinsame Sicherheit und die Zusammenarbeit der Staaten in Europe". Die Aussenministerin zeigte sich davon "überzeugt, dass die OSZE die geeignete Plattform für einen solch tiefgreifenden Dialog ist".
Die OSZE stand 2014 unter schweizerischen Vorsitz. Das Jahr war geprägt von der Ukraine-Krise und ihrer Gefahr für die europäische Sicherheit. Als einziger internationaler Akteur entsandte die OSZE kurz nach der illegalen Annexion der Krim eine Mission in die Ukraine und durch OSZE-Vermittlung konnte eine weitgehende Einigung für eine friedliche Beilegung des Konflikts erreicht werden. Eine vollständige Umsetzung dieser Einigung ist jedoch noch in weiter Ferne.
Am Rande des Ministerrates führte die Ministerin eine Reihe von Gesprächen mit Ministerkollegen, unter anderem mit jenen aus den Niederlanden, Kanada und San Marino, zu aktuellen Sicherheitsfragen.
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