ikr: Über Neuausrichtung des Schutzraumkonzepts informiert
Vaduz (ots/ikr) -
Die sicherheitspolitische Lage hat sich sowohl auf nationaler wie auch internationaler Ebene in den vergangenen Jahren deutlich verändert und an Dynamik und Komplexität gewonnen. Die im Ereignisfall durch das Ineinandergreifen von Gesellschaft, Technik und Natur immer häufiger auftretende Kombination von verschiedenen Gefahren stellt den Bevölkerungsschutz vor besondere Herausforderungen.
Durch eine Neuausrichtung von Teilaspekten des Bevölkerungsschutzes soll dieser Entwicklung Rechnung getragen werden. Die Regierung hat vor kurzem einen entsprechenden Bericht und Antrag zur Abänderung des Bevölkerungsschutzgesetzes zuhanden des Landtags verabschiedet. In der Überzeugung, dass Katastrophen und Notlagen nur im Verbund erfolgreich bewältigt werden können, wurden auf Einladung von Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer die Sicherheitsverantwortlichen von Land und Gemeinden und die betroffenen Rettungs- und Hilfsdienste aus erster Hand über die Schwerpunkte der Gesetzesrevision und die künftige Ausrichtung der Schutzraumpolitik des Landes informiert. Mit der vorgeschlagenen Teilrevision des Bevölkerungsschutzgesetzes sollen insbesondere die dem Sicherheitsverbund zur Verfügung stehenden Instrumente flexibler ausgestaltet und die administrativen Abläufe in der Praxis gestrafft und vereinfacht werden. Ebenso dient die Vorlage der Umsetzung der im Zuge verschiedener sicherheitspolitisch relevanter Projekte generierten Resultate.
Im Zentrum der Informationsveranstaltung stand die Präsentation der Studie des Liechtenstein-Instituts zur Bedeutung des bewaffneten Konflikts in der liechtensteinischen Sicherheitspolitik. Die Studie bildet die Grundlage für die Neuausrichtung der Schutzraumpolitik des Landes im Rahmen der laufenden Revision des Bevölkerungsschutzgesetzes.
Die Studie ist abrufbar auf der Homepage des Ministeriums für Inneres, Justiz und Wirtschaft: http://www.regierung.li/studie
Kontakt:
Ministerium für Inneres, Justiz und Wirtschaft
Claudia Gerner
T +423 236 65 93