ikr: Liechtensteinische Delegation vor Menschenrechtskomitee in Genf
Vaduz (ots) -
Eine Delegation der liechtensteinischen Landesverwaltung unter der Leitung von Botschafter Martin Frick präsentierte am 7. und 8. Juni den Länderbericht Liechtensteins zur Umsetzung wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte vor dem zuständigen UNO-Ausschuss in Genf.
Mit der Ratifikation des UNO-Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte im Jahr 1998 hat sich Liechtenstein dazu verpflichtet, regelmässig über die Umsetzung der darin verbrieften Rechte zu berichten. Nachdem die letzte Berichterstattung bereits über zehn Jahre zurückliegt, startete Liechtenstein mit der Einreichung des zweiten und dritten Länderberichts 2015 eine neue Berichterstattungsrunde.
Neben dem Länderbericht bildete die Beantwortung einer Liste von Fragen, die das UNO-Komitee für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte im Vorfeld an Liechtenstein gerichtet hatte, die Basis für die Präsentation. Neben dem Amt für Auswärtige Angelegenheiten waren in der liechtensteinischen Delegation das Amt für Soziale Dienste, das Ausländer- und Passamt, das Schulamt, das Amt für Volkswirtschaft und die liechtensteinische Mission in Genf vertreten.
In einem Einleitungsstatement wies Delegationsleiter Martin Frick, Leiter des Amts für Auswärtige Angelegenheiten, auf die seit dem ersten Länderbericht erreichten Fortschritte Liechtensteins hin. In der Folge richteten die Mitglieder des Komitees Fragen an die liechtensteinische Delegation. Diese bezogen sich insbesondere auf Massnahmen gegen Diskriminierung, die Förderung von Gleichstellung, den Schutz des Familienlebens und die Verwirklichung des Rechts auf Bildung. Auf Basis der Antworten sowie der eingereichten Dokumente wird das Komitee abschliessende Beobachtungen mit Empfehlungen verabschieden, wie Liechtenstein die verbrieften Rechte in Zukunft weiter fördern könnte. Diese werden voraussichtlich am 27. Juni 2017 veröffentlicht.
Die von Liechtenstein im Rahmen der Berichterstattung eingereichten Berichte sind auf der Internetseite des Amts für Auswärtige Angelegenheiten www.aaa.llv.li unter der Rubrik "Publikationen und Berichte > Berichte > Menschenrechte allgemein" verfügbar. Auch die abschliessenden Beobachtungen des zuständigen UNO-Komitees werden dort veröffentlicht, sobald sie vorliegen.
Kontakt:
Ministerium für Äusseres, Justiz und Kultur
Martin Frick, Leiter Amt für Auswärtige Angelegenheiten
T +423 236 60 50