ikr: Vernehmlassungsbericht betreffend die Abänderung des Energieeffizienzgesetzes zur Schaffung von Energiekatastern verabschiedet
Vaduz (ots/ikr) -
Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 10. Juli den Vernehmlassungsbericht betreffend die Abänderung des Energieeffizienzgesetzes zur Schaffung von Energiekatastern verabschiedet.
Energiekataster enthalten konsolidierte Informationen über den Energie- und Wasserverbrauch auf Landes- und Gemeindeebene und zeigen die Entwicklungen im Energiebereich auf. Damit bilden Energiekataster eine wichtige Grundlage für die Erstellung von Planungsinstrumenten im Bereich der Energiewirtschaft. Ebenso kann die Wirkung von Massnahmen überprüft werden.
Mit der Vorlage soll daher im Energieeffizienzgesetz der gesetzliche Rahmen für die Führung und den Betrieb von Energiekatastern auf Landes- und Gemeindeebene geschaffen werden. Die Regierung kommt damit insbesondere einem Anliegen der Gemeinden nach, eine rechtliche Basis für ihr Engagement im Bereich erneuerbarer Energien und Nachhaltigkeit zu erhalten, um so die Umsetzung energiepolitischer Massnahmen langfristig sichern zu können. Geregelt werden unter anderem die gesetzlichen Voraussetzungen für die Energiekataster und die Verantwortlichkeiten wie auch Einzelheiten zur Erhebung, Auswertung und Vernichtung der Daten.
Der Vernehmlassungsbericht kann bei der Regierungskanzlei oder über deren Homepage (www.rk.llv.li) bezogen werden. Die Frist läuft bis zum 10. Oktober 2018.
Kontakt:
Ministerium für Infrastruktur, Wirtschaft und Sport
Christian Hausmann, Leiter Amt für Volkswirtschaft
T +423 236 68 80