HEV Schweiz

08.06.2010 – 11:01 

Zürich (ots) -

Der Ständerat ist vom Bausparen überzeugt!

Der Ständerat setzt mit seinem heutigen Entscheid ein klares 
Zeichen für das Bausparen im Sinne der Volksinitiative des HEV 
Schweiz. Er hat dem Antrag von Ständerat Paul Niederberger einstimmig
zugestimmt und damit seine Kommission beauftragt, die HEV-Initiative 
durch einen konkreten Gegenvorschlag auf Gesetzesstufe umzusetzen. 
Der HEV Schweiz ist darüber hoch erfreut.

Nachdem der Nationalrat bereits am 18. März 2010 und die 
vorbereitende Kommission des Ständerates am 19. April 2010 der 
Bausparinitiative des HEV Schweiz zugestimmt hat, hat sich nun auch 
der Ständerat einstimmig für das Bausparen im Sinne der 
Bausparinitiative des HEV Schweiz ausgesprochen. Damit setzt der 
Ständerat ein deutliches Zeichen für die Wohneigentumsförderung in 
der Schweiz. Um dem Anliegen der Bausparinitiative des HEV Schweiz 
zum Durchbruch zu verhelfen, will der Ständerat der HEV-Initiative 
einen indirekten Gegenvorschlag gegenüberstellen. Der Rat hat einen 
entsprechenden Antrag von SR Paul Niederberger einstimmig unterstützt
und seine Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates 
(WAK-S) beauftragt, eine konkrete Umsetzung auf Gesetzesstufe 
auszuarbeiten. Es ist höchst erfreulich, dass nun auch der Ständerat 
Handlungsbedarf bei der Wohneigentumsförderung mittels Bausparen 
anerkennt.

HEV-Initiative "Eigene vier Wände dank Bausparen"

Rund 76% der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Schweiz wünschen 
sich, in den eigenen vier Wänden wohnen zu können. Ungeachtet dieses 
weit verbreiteten Wunsches und der wohlwollenden Einstellung der 
Bevölkerung zum Bausparen ist die Wohneigentumsquote in der Schweiz 
verglichen mit dem benachbarten Ausland auffallend tief. Eine echte 
Förderung blieb bisher aus. Vom Bausparen profitieren in erster Linie
junge Leute und Mieter mit mittleren Einkommen, die sich Wohneigentum
ohne Bausparen nicht leisten können. Mit dem Bausparen lässt sich 
zudem die Fremdverschuldung verringern, was insbesondere in 
Krisenzeiten äusserst positiv zu bewerten ist. Das Bausparen kommt 
dabei in erster Linie den mittleren Einkommen zugute. Dies zeigen die
Erfahrungen aus dem Kanton Baselland - der Bausparen als einziger 
Kanton bereits heute kennt - ganz deutlich. Ausserdem bewirkt das 
Bausparen eine hohe zusätzlich Wertschöpfung in der Immobilien-, 
Planungs- und Bauwirtschaft. Dies wirkt Konjunktur stützend und 
sichert Arbeitsplätze. Die mit dem Bausparen ausgelösten 
wirtschaftlichen Aktivitäten verschaffen den Kantonen und Gemeinden 
zusätzliche Steuereinnahmen und Abgabeerträge. Auch mit Blick auf die
Staatskasse ist das Bausparen damit positiv zu bewerten.

Bausparen in greifbarer Nähe

Nachdem nun der Ständerat dem Rückweisungsantrag zugestimmt hat, wird
der Volksinitiative des HEV Schweiz ein indirekter Gegenvorschlag auf
Gesetzesstufe von der WAK-S gegenübergestellt. Dieser Gegenvorschlag 
wird von der WAK des Nationalrates sowie vom Ständerat und 
Nationalrat beraten werden müssen. Mit dem indirekten Gegenvorschlag 
verlängert sich die Frist, bis die Bundesversammlung in der 
Schlussabstimmung dem Volk die Volksinitiative zur Annahme oder zur 
Ablehnung empfiehlt, um zwölf Monate bis am 23. Juli 2012. Der 
Bundesrat hat innert zehn Monaten nach der Schlussabstimmung in der 
Bundesversammlung die Initiative dem Volk zur Abstimmung vorzulegen.

Kontakt:

HEV Schweiz
Ansgar Gmür, Direktor HEV Schweiz
Monika Sommer, stv. Direktorin HEV Schweiz
Tel.: +41/44/254'90'20
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