Schweizerische Multiple Sklerose Gesellschaft

07.06.2007 – 11:15 

Zürich (ots) -

An der Mitgliederversammlung der Schweizerischen
Multiple Sklerose Gesellschaft wurde die Abstimmung über die 5.
IV-Revision vom 17. Juni 2007 diskutiert. Entgegen der Meldungen
verschiedener Medien und der Nationalen Koordination "Nein zur 5.
IV-Revision" vom Samstag, 2. Juni 2007, spricht sich die
MS-Gesellschaft für eine Stimmfreigabe bei der Abstimmung über die 5.
IV-Revision aus.

An der Mitgliederversammlung vom 2. Juni wurde eine konsultative
Abstimmung durchgeführt. Auf Antrag mehrerer Mitglieder führte
Präsident Prof. Dr. Jürg Kesselring eine Abstimmung im Sinne einer
Umfrage durch. 136 der anwesenden Mitglieder sprachen sich gegen die
Revision aus und 65 schlossen sich der Haltung des Vorstands an. Zehn
Mitglieder stimmten gemäss dieser konsultativen Abstimmung der 5.
IV-Revision zu. Nicht zuletzt weil Befürworter und Gegner gute Gründe
für ihren Standpunkt haben, hat die MS-Gesellschaft sich für eine
Stimmfreigabe entschieden. Die Gegner der Revision kritisieren
insbesondere, dass mit der Streichung der Zusatzrenten für Ehegatten
und des Karrierezuschlags ein Leistungsabbau vollzogen werde. Im
Weiteren bemängeln sie, dass von den Versicherten im Bezug auf die
Eingliederungsmassnahmen eine starke Mitwirkungspflicht verlangt
werde, die Arbeitgeber ihrerseits jedoch nicht verbindlich in die
Pflicht genommen würden. Die Befürworter der Revision sind der
Ansicht, dass die IV mit der Früherfassung und Frühintervention die
richtigen Instrumente erhält, um behinderte Menschen effektiver vor
Jobverlust und behinderungsbedingter Arbeitsunfähigkeit zu schützen.
Weiter sind sie der Meinung, dass das primäre Ziel, namentlich die
Sanierung der IV (aktuelles Defizit in der Höhe von CHF 9 Mia.), mit
der bevorstehenden Revision leichter zu erreichen ist. In Abwägung
aller Argumente hält der Vorstand der MS-Gesellschaft weiterhin an
seinem Beschluss vom 7. Juli 2006 fest und erteilt Stimmfreigabe.

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