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comparis.ch zieht den Fall Gasche weiter: Verfahrensfehler und materielle Schwachpunkte

28.01.2003 – 10:00 

Zürich (ots) -

Der Internet-Vergleichsdienst comparis.ch
rekurriert gegen die Einstellungsverfügung der Bezirksanwaltschaft
Zürich in Sachen Strafanzeige gegen Urs P. Gasche. Ausgangspunkt der
von comparis.ch im Jahre 2001 eingereichten Strafanzeige sind
unrichtige und irreführende Behauptungen des ehemaligen
"K-Tipp"-Herausgebers Gasche über comparis.ch. Der Rechtsvertreter
von comparis.ch macht im heute eingereichten Rekurs Verfahrensfehler
und die Abstützung auf falsche Tatsachen bei der materiellen
Beurteilung geltend.
Der Rechtsstreit zwischen comparis.ch und dem ehemaligen
"K-Tipp"-Herausgeber Urs P. Gasche geht auf einen im März 2001 in der
Konsumenten-Zeitschrift "K-Tipp" veröffentlichten Artikel zurück.
Gasche suggerierte den Lesern u.a., dass comparis.ch teilweise nur
Anbieter in die Vergleiche aufnehme, welche ihr eine
Aufwandentschädigung bezahlen. comparis.ch hat sich gegen die
unrichtigen und falschen Behauptungen zur Wehr gesetzt und gegen
Gasche eine Strafanzeige wegen Zuwiderhandlung gegen das Gesetz über
den unlauteren Wettbewerb UWG eingereicht.
Verfahrensfehler bei der Untersuchung
Die Bezirksanwaltschaft hat das Verfahren nicht nach den Regeln
der Strafprozessordnung des Kantons Zürich durchgeführt. Sie hat die
(schriftlichen) Aussagen des angeschuldigten Journalisten Gasche
comparis.ch nie vorgehalten und ihr damit das grundlegende Recht auf
Stellung von Ergänzungsfragen verwehrt.
Mangelnde Sorgfalt und Schwachpunkte bei der materiellen
Beurteilung
In der materiellen Beurteilung stützt sich die Bezirksanwaltschaft
nur auf die einseitige schriftliche Stellungnahme des Angeschuldigten
ab und zieht Schlüsse, welche sich durch die Akten entkräften lassen.
So behauptet die Bezirksanwaltschaft beispielsweise, dass in einer
Vergleichstabelle für Spital-Zusatzversicherungen offensichtlich
werde, dass die mit comparis.ch nicht in Geschäftsverbindung
stehenden Krankenkassen nicht berücksichtigt oder schlecht platziert
würden. Die den Untersuchungsakten beiliegende und von Gasche selbst
eingereichte Tabelle zeigt aber an verschiedenen Beispielen klar auf,
dass eine zu comparis.ch bestehende Geschäftsverbindung keinerlei
Einfluss auf die Platzierung hat.
comparis.ch setzt auf Transparenz
Der Internet-Vergleichsdienst comparis.ch deklariert auf seiner
Website unter der Rubrik "über comparis.ch" die Grundsätze für die
Aufnahme von Anbietern in die Vergleiche. In den einzelnen
Angebotsbereichen finden sich gebietsspezifische Präzisierungen.
comparis.ch orientiert sich grundsätzlich an den Interessen der
Konsumenten und ist deshalb bestrebt, diejenigen Anbieter eines
Produkte- oder Dienstleistungsbereichs in die Vergleiche aufzunehmen,
welche zusammen den überwiegenden Anteil des Gesamtmarktes abdecken -
dies unabhängig davon, ob die betreffenden Anbieter
zahlungspflichtige Dienstleistungen von comparis.ch in Anspruch
nehmen.
Geschäftsbeziehungen ohne Einfluss auf das Rating
comparis.ch stellt die Tarif- und Leistungsvergleichslisten nach
objektiv messbaren Kriterien auf der Basis der zur Verfügung
stehenden Daten zusammen. Einige der in den Vergleichen aufgeführten
Anbieter - in der Regel eine deutliche Minderheit - nehmen bei
comparis.ch  Dienstleistungen gegen finanzielle Abgeltung in
Anspruch. Sie entschädigen comparis.ch für die Vermittlung des
direkten Kontakts vom Besucher zum Anbieter. Eine bestehende
Geschäftsbeziehung zwischen comparis.ch und einem Anbieter hat aber
keinen Einfluss auf die Rangierung des Anbieters in den Vergleichen.
Die comparis.ch-Vergleiche sind permanent online und werden von den
Konsumenten und auch von den Anbietern rege genutzt und kritisch
verfolgt. comparis.ch kann es sich alleine deshalb nicht leisten,
einzelne Anbieter bevorzugt zu behandeln.

Kontakt:

Richard Eisler
Geschäftsführer
Tel. +41/1/360'52'62
Fax +41/1/360'52'72
mailto: info@comparis.ch,
Internet: http://www.comparis.ch
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