Parlamentsdienste

14.07.2003 – 16:07 

(ots) - Der Besuch fand auf Einladung der aussenpolitischen 
Kommission der grossen Kammer des polnischen Parlaments zwischen dem 
6. und 11. Juli 2003 statt. Die Delegation der APK-N traf mit 
Parlamentarierinnen und Parlamentariern, mit Vertretern des 
Aussenministeriums und mit wichtigen politischen Persönlichkeiten 
zusammen. Auf dem Programm stand auch ein Besuch des 
Konzentrationslagers Auschwitz.

Die Delegation der APK-N begab sich nach Polen auf Einladung von 
Jerzy Jaskiernia, Präsident der Kommission für Auswärtige 
Angelegenheiten des Sejm, der grossen Kammer des polnischen 
Parlaments. Auf parlamentarischer Ebene nahm die Delegation an einer 
Sitzung dieser Kommission teil und traf auch mit Mitgliedern der 
Europakommission sowie mit dem Vizepräsidenten des Sejm zusammen. 
Was die Regierungsvertreter betrifft, so konnte die Delegation 
insbesondere mit Staatssekretär A. Rotfeld und mit 
Unterstaatssekretär J. Truszczynski vom Aussenministerium Gespräche 
führen. Überdies ergab sich die Gelegenheit zu einem 
Meinungsaustausch mit Protagonisten des demokratischen Umbruchs in 
Polen, namentlich mit dem ehemaligen Aussenminister Bronislav 
Geremek und dem Direktor der Nationalbank, Leszek Balcerowicz. 
Schliesslich kam es auch zu einem Treffen mit dem Erzbischof von 
Krakau, Kardinal F. Macharski.

Thematisch standen die Kontakte im Zeichen des Beitritts Polens zur 
Europäischen Union. Die Delegation hat mit ihren Gesprächspartnern 
die bilateralen Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen der 
Schweiz und Polen diskutiert. In diesem Zusammenhang wurde auch die 
Ausdehung des Abkommens über den freien Personenverkehr 
angesprochen. Themen waren überdies die Rolle Polens in der EU und 
als Brücke zwischen dem Westen und dem Osten Europas, die 
institutionellen Reformen in der EU, die Stellung Polens in der 
Frage des Irakkrieges und der transatlantischen Beziehungen, die 
wirtschaftliche Lage Polens und der Stand der Reformbemühungen und 
schliesslich die politische Rolle der katholischen Kirche. Die 
polnischen Gesprächspartner interessierten sich für die Politik der 
Schweiz gegenüber der Europäischen Union.

Auf Grund der Gespräche konnte die Delegation ihr Wissen um die 
tragische Geschichte Polens vertiefen. So war denn auch der Besuch 
des Konzentrationslagers Auschwitz, bei dem die Delegationsleiterin 
zum Gedenken an die Opfer des Genozids einen Kranz niederlegte, ein 
besonders intensiver Moment auf dieser Reise.

Dank einer Reihe von Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern 
der Polnisch-schweizerischen Handelskammer, des Swiss Business Hub 
und der Pro Helvetia konnte sich die Delegation ein genaueres Bild 
von den verschiedenen Bemühungen um die ökonomische und kulturelle 
Präsenz der Schweiz in Polen machen. Sie konnte ein Gespräch führen 
mit dem Direktor des ODHIR (Office for Democratic Institutions and 
Human Rights der OSZE, von der Schweiz finanziell unterstützt) und 
ein Elektrizitätswerk besuchen, das im Rahmen eines Umweltprogramms 
von der Schweiz mitfinanziert worden ist.

Die Delegation wurde angeführt durch Nationalrätin Lili Nabholz 
(FDP/ZH), Präsidentin der Aussenpolitischen Kommission des 
Nationalrates. Ihr gehörten überdies an die Nationalrätinnen und 
Nationalräte Remo Gysin (SP/BS), Vreni Müller-Hemmi (SP/ZH), Kathy 
Riklin (CVP/ZH), Claude Ruey (LPS/VD), Walter Schmied (SVP/BE) und 
Marc Suter (FDP/BE).

Bern, 	14. Juli 2003	Parlamentsdienste
Auskünfte:
Paolo Janke, Sekretär der Aussenpolitischen Kommission des 
Nationalrates, Tel. 031 322 97 15