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PD: 310.4 Millionen Franken für ETH-Bauten

23.10.2003 – 16:16

(ots) - Die Kommission für öffentliche Bauten (KöB) des 
Ständerates folgt 
dem Nationalrat und empfiehlt einen Verpflichtungskredit von 310.4 
Millionen Franken für das Bauprogramm 2004 im Bereich der 
Eidgenössischen Technischen Hochschulen zur Annahme. Vom 
Gesamtbetrag entfallen rund 225 Mio. Franken auf fünf Grossprojekte 
und rund 86 Mio. Franken auf verschiedene Vorhaben unter 10 Mio. 
Franken.
Die Kommission für öffentliche Bauten (KöB) des Ständerates liess 
sich von den zuständigen Vertretern der ETH-Institutionen über die 
Projekte des Bauprogramms 2004 und über die Entwicklung der 
Bautätigkeit des ETH-Bereichs in den kommenden Jahren orientieren. 
Das Bauprogramm 2004 für die Sparte ETH-Bereich (03.046) wird von 
fünf Grossprojekten dominiert:
	Neubau eines Bürogebäudes für Professuren und
        Forschungsgruppen der strategischen Zukunftsbereiche
        (e-Science Lab) der ETH Zürich auf dem Hönggerberg 
        (69.0 Mio. Franken)
	Zusatzkredit für die 3. Ausbauetappe (2. Phase) Hönggerberg,
        ETH Zürich (30.0 Mio. Franken)
	Erweiterung eines Gebäudes für die Fakultät Sciences de
        la vie an der ETH Lausanne (36.7 Mio. Franken)
	Zusatzkredit für die Sanierung von Nuklearanlagen des
        Paul Scherrer Instituts (8.3 Mio. Franken)
	bauliche Massnahmen auf dem Areal der Eidg. Anstalt für
        Wasserversorgung, Abwasserreinigung und Gewässerschutz
       (EAWAG) und der EMPA im Totalbetrag von 83 Mio. Franken

Der Nationalrat hatte das Bauprogramm 2004 für die Sparte ETH- 
Bereich in der vergangenen Herbstsession einstimmig genehmigt. 
Allerdings war er dabei der KöB des Nationalrates gefolgt, welche 
eine Kürzung um 2.7 Millionen Franken empfohlen hatte. Diese Kürzung 
betraf den Bau einer Kinderkrippe auf dem Gelände von EMPA und EAWAG 
in Dübendorf; die KöB des Nationalrates beurteilte dieses 
Teilprojekt aus baulicher Sicht als nicht ausgereift. Das Eidg. 
Departement des Innern als zuständige Behörde hatte darauf das 
Teilprojekt zurückgezogen und auf ein späteres Bauprogramm 
verschoben. Die KöB des Ständerates folgt in diesem Punkt nun dem 
Nationalrat. Das Gesamtvolumen des Verpflichtungskredites beträgt 
damit 310.4 statt wie vom Bundesrat ursprünglich beantragt 313.1 
Mio. Franken. Die Kommission beantragt dem Ständerat einstimmig, 
diesen Verpflichtungskredit von 310.4 Mio. Franken zu bewilligen. 
Die Kommission nahm zudem Kenntnis von längerfristigen Planungen im 
ETH-Bereich, insbesondere von der Absicht, die ETHZ Hönggerberg zu 
einem eigentlichen Campus (inklusive Wohninfrastrukturen) 
auszubauen. Die Kommission für öffentliche Bauten des Ständerates 
tagte am 22. Oktober 2003 in den Räumlichkeiten der 
Zollkreisdirektion II in Schaffhausen unter dem Vorsitz von 
Ständerat Peter Briner (FDP; SH). Bei der gleichen Gelegenheit 
informierten sich die Parlamentarier über bauliche und 
organisatorische Belange der Eidgenössischen Zollverwaltung und 
besuchten hierzu die Zollanlage Thayngen.

Bern, 23. Oktober 2003	Parlamentsdienste

Auskünfte:
Peter Briner, Präsident der KöB-S, Tel. 052 / 634 02 20
Martin Hasler, Kommissionssekretär, Tel. 031 / 324 13 20