AVES Schweiz

19.04.2007 – 13:30 

Endlager: AVES für strafferen Zeitplan und realistische
Lagerkapazität

Zürich (ots) In ihrer Vernehmlassung zum "Sachplan Geologisches
Tiefenlager für radioaktive Abfälle" fordert die Aktion für
vernünftige Energiepolitik der Schweiz AVES nun ein zügigeres
Vorgehen und vor allem keine Einschränkung der Lagerkapazität. Die
Endlagerfrage muss unabhängig von der Energiepolitik behandelt
werden.

Keine Verzögerungen beim Zeitplan

Auch wenn die AVES ein Sachplanverfahren als demokratisches Mittel
der Meinungsbildung befürwortet, fordert sie, dass der Zeitplan
gestrafft wird. Die AVES sieht sich damit in guter Gesellschaft mit
Energieminister Moritz Leuenberger, der versprach, dass ein
Standortentscheid für ein geologisches Tiefenlager in der Schweiz bis
2010 möglich sei. Und in seinem positiven Entscheid zum
Entsorgungsnachweis hat der Gesamt-Bundesrat festgehalten, dass der
Konzeptteil Mitte 2007 verabschiedet wird. Ein zu langes
Partizipationsverfahren ist auch für die AVES nicht zweckmässig.

Planung ohne Einschränkung der Lagerkapazität

Das Sachplanverfahren soll sich nicht auf radioaktive Abfälle aus
bestehenden Kernkraftwerken beschränken. Im schweizerischen
Kernenergiegesetz ist die Option neuer Kernkraftwerke verankert und
in seiner kürzlich vorgestellten neuen Energiepolitik hat der
Bundesrat festgehalten, dass bestehende Kernkraftwerke durch neue
Werke ersetzt werden sollen. Das Kernenergiegesetz schreibt vor, dass
in der Schweiz anfallende radioaktive Abfälle auch im Inland entsorgt
werden müssen. Der Entsorgungsnachweis ist erbracht und vom Bundesrat
genehmigt. Der Sachplan muss darum als raumplanerisches Instrument
eingesetzt werden; er darf keinesfalls benützt werden, um
Energiepolitik zu betreiben. Im Sachplan darf also keine
Einschränkung der Lagerkapazität gemacht werden. Mit dieser Forderung
ist die AVES auf der Linie der Fachwelt. Auch die bürgerlichen
Parteien CVP, FDP und SVP unterstützen diese Haltung.

Die Endlagerfrage unabhängig von der Energiepolitik behandeln Die
AVES legt schliesslich Wert darauf, dass das Sachplanverfahren im

Interesse der Sache zügig und für die Stimmbürgerinnen und
Stimmbürger allzeit überschaubar durchgeführt wird. Die Lagerung
radioaktiver Abfälle muss unabhängig von der Energiepolitik und auch
unabhängig von neuen Kernkraftwerk-Projekten angegangen werden.

Die Aktion für eine vernünftige Energiepolitik Schweiz AVES ist
eine Vereinigung von Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die an
energiepolitischen Fragen besonders interessiert sind. Die AVES hat
über 6000 Mitglieder, die in 12 Regionalgruppen organisiert sind -
darunter zahlreiche Politiker aus gemeindlichen und kantonalen
Legislativen und Exekutiven. Überdies zählt sie rund 80
eidgenössische Parlamentarier in ihren Reihen. Präsident ist der
Zuger FDP-Ständerat Rolf Schweiger.

Kontakt:

Bruno Fäh
Sekretär
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