AUNS - Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz

AUNS: Rüstungsprogramm/Behebung der Missstände im VBS - AUNS will konkreten Zeit- und Massnahmenplan

11.11.2008 – 17:03

Bern (ots) -

Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz
(AUNS) nimmt mit grossem Missfallen zur Kenntnis, dass sich die
Mehrheit der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates
(SiK-NR) mit einem halbbatzigen Bericht des VBS abspeisen liess und
dem Rüstungsprogramm 2008 in vorauseilendem Gehorsam zugestimmt hat.

Zumindest hätte die Kommission den per 1.12.2008 verlangten
Zusatzbericht abwarten müssen, der wenigstens das Minimum verlangt,
nämlich einen klaren Zeit- und Massnahmenplan - insbesondere für die
Verbesserung der desolaten Logistik sowie für eine Änderung der
Armeekonzeption, damit unsere Milizarmee ihren verfassungsmässigen
Verteidigungs- und Schutzauftrag wieder erfüllen kann.

Nur mit beharrlichem Druck der bürgerlichen Politiker auf die
Verantwortlichen im VBS wird es gelingen, wieder eine moderne,
glaubwürdige Milizarmee durchzusetzen, die ihren Kernauftrag
(Kriegsverhinderung, Verteidigung, Unterstützung der zivilen
Behörden im Katastrophenfall) erfüllen kann.

Kontakt:

AUNS
Tel.: +41/31/356'27'27