AUNS - Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz

10.04.2010 – 12:00 

Bern (ots) -

- Hinweis: Das Referat von Dr. Pirmin Schwander zur
     Standortbestimmung sowie die komplette Medienmitteilung können
     kostenlos im pdf-Format unter 
     http://presseportal.ch/de/pm/100007283 heruntergeladen werden -

Rund 1000 AUNS-Mitglieder, Sympathisanten und Gäste erlebten am 
Samstag im Berner "National" einmal mehr eine Mitgliederversammlung 
der Höhepunkte. Bundesrat Ueli Maurer fesselte die Anwesenden mit 
seinen Ausführungen zum hochaktuellen Thema "Unsere Schweiz: 
Sonderfall oder Auslaufmodell?". Ausgehend von General Guisan, der in
gefahrvoller Zeit, als es in der hohen Politik Anpasser gab, Garant 
für den Sonderfall Schweiz gewesen sei - "für eine Schweiz, die den 
Mut und die Kraft hatte, ihren eigenen Weg zu gehen" - schlug der 
VBS-Chef den Bogen zur Aktualität. Auch heute stehe der Sonderfall 
Schweiz (mit den Pfeilern Neutralität und direkte Demokratie) für 
Freiheit, Sicherheit, Eigenständigkeit und Erfolg. Unser Land müsse 
deshalb wirtschaftlich und staatspolitisch, aber auch militärisch, 
ein Sonderfall bleiben. Statt des untauglichen Konzepts "Sicherheit 
durch Kooperation", das unsere Sicherheit in fremde Hände lege, müsse
die Schweiz auch militärisch den Mut zu eigenen Lösungen haben.

AUNS-Präsident Nationalrat Dr. Pirmin Schwander geisselte in 
seiner Standortbestimmung die permanente EU-Beitrittspropaganda der 
Eliten im Bundesrat und in der Verwaltung. Sie handelten wider die 
Interessen der Schweiz, verlachten unsere Traditionen, ruinierten 
unser weltweites Vertrauen und versteckten sich hinter dem 
Völkerrecht. Der Mut zur Eigenständigkeit setze grundlegende 
Korrekturen voraus: "Wir müssen kleinstaatlichen Strukturen und die 
Grundsätze freiheitlicher Ordnung wieder hochhalten!" Das sei die 
Kernaufgabe der AUNS.

Sicherheitpolitischer Bericht: Es geht um unsere Neutralität!

Maurer betonte, die Frage "Schweiz: Sonderfall oder 
Auslaufmodell?" habe sich in unserer Geschichte mehrfach gestellt, so
auch beim EWR 1992. Immer wieder würden die sogenannten Eliten die 
"Isolation" beschwören mit dem Ziel, den Sonderfall über Bord zu 
werfen und die Schweiz an das "Moderne", an grossräumige Gebilde, 
anzuschliessen. Mit Isolation habe der Sonderfall aber nichts zu tun.
Vielmehr zeige er sich im verlässlichen Rechtsstaat, in der harten 
Währung, in tiefen Steuern, im attraktiven Forschungs-, Bildungs- und
Werkplatz Schweiz. Insgesamt, so Maurer, bedeute der Sonderfall: "Die
Bürger überwachen dank Föderalismus, direkter Demokratie und 
Milizprinzip den Staat und nicht umgekehrt." Dies rechtfertige den 
Sonderfall auch in Zukunft, denn die Schweiz sei attraktiv, weil sie 
sich in vielen Bereichen glücklicherweise (noch) nicht angepasst 
habe. Darum sei die Neutralität für uns lebenswichtig, denn sie setze
dem "Bundesberner Drang", sich überall international einzubinden, 
klare Grenzen.Mit Blick auf das Schlagwort "Sicherheit durch 
Kooperation" betonte der VBS-Chef, ein Staat, der seine "Kernaufgabe 
Sicherheit" nicht mehr selbständig erfüllen könne, sei nicht mehr 
souverän, er werde zur Kolonie, zum Protektorat. Genau darum wollten 
die Internationalisten die Armee zum aussenpolitischen "Instrument 
der Integration" umfunktionieren und die Neutralität preisgeben.

Konzentration auf unsere Stärken

Der erfolgreiche Sonderfall schaffe auch Neider, lasse Argwohn und
Missgunst aufkommen. Die Angriffe aus dem Ausland auf unser 
Bankkundengeheimnis und der sogenannte Steuerstreit seien der beste 
Beweis dafür. Als Kleinstaat seien wir in der Verteidigungspolitik, 
in der Wirtschaft, in der Aussenpolitik zum Besonderen gezwungen. 
"Wir müssen kreativer, innovativer, flexibler sein. Wir müssen uns 
auf unsere Besonderheiten und Stärken konzentrieren", schloss Ueli 
Maurer unter grossem Applaus.

Kontakt:

NR Pirmin Schwander (Präsident AUNS)
Mobile: +41/79/400'29'93

NR Hans Fehr (Geschäftsführer AUNS)
Mobile: +41/79/341'54'57