economiesuisse - Seeüberquerung dank öffentlich-privater Partnerschaft schneller möglich
Zürich (ots) -
Weil auf Bundesebene die Finanzmittel fehlen, werden mehrere Infrastrukturprojekte zur Beseitigung der Engpässe auf den Strassen auf die lange Bank geschoben. Das trifft besonders auf die Seeüberquerung im Kanton Genf zu, wo der Verkehr zunehmend und chronisch überlastet ist. Es gibt indessen alternative Finanzierungslösungen, die eine nähere Betrachtung verdienen. Eine Studie zeigt, dass die Seeüberquerung alle Voraussetzungen für die Durchführung im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft erfüllt und zudem viele Vorteile bietet, u.a. eine raschere Realisierung des Projekts. Die Studie wurde im gemeinsamen Auftrag folgender Stellen durchgeführt: Fédération des Entreprises Romandes Genf (FER Genf), Chambre de commerce, d'industrie et des services Genf (CCIG), Fédération genevoise des métiers du bâtiment (FMB), Fondation Genève Place Financière, Retraites populaires, Losinger Marazzi, UBS und economiesuisse.
Mit einer öffentlich-privaten Partnerschaft kann die Seeüberquerung vor 2013 gebaut werden. Mit fast 270 Stautagen jährlich gehört das Genferseebecken zu den besonders staugeplagten Regionen der Schweiz. Wenn nichts getan wird, wird sich die Lage weiter verschlimmern. Bis 2030 rechnet die Region Franco-Valdo-Genevois mit 200'000 zusätzlichen Einwohnern, darunter 100'000 allein im Kanton Genf. In diesem Zeitraum wird die Mobilität laut Studien des Staats Genf um rund 26% zunehmen. Die Seeüberquerung bildet einen festen Bestandteil des Strategieplans "Mobilités 2013", den der Genfer Staatsrat im letzten Frühling als Reaktion auf den wachsenden Mobilitätsbedarf verabschiedet hat. Da das Bauwerk jedoch im zweiten Paket des Bundes zur Beseitigung von Engpässen nicht berücksichtigt wurde, scheint es sinnvoll, eine öffentlich-private Partnerschaft (PPP) als alternative Finanzierungslösung in Betracht zu ziehen. Die Realisierung der Seeüberquerung mittels einer PPP bietet enorme Vorteile: Laut einer Studie, die ein Experten-Konsortium unter Leitung von ProgTrans AG durchgeführt hat, könnte das Projekt vor 2030 verwirklicht werden.
Verbesserung der Lebensqualität im Genfer Stadtzentrum, Ausbau des öffentlichen Verkehrs und des Langsamverkehrs Wie die Studie bestätigt, wird die Seeüberquerung dazu beitragen, das Problem der Engpässe in der ganzen Region nachhaltig zu entschärfen. Die übrigen Strassen würden um fast 80'000 Fahrzeuge täglich entlastet, indem die Fahrbewegungen zwischen dem Osten und dem Westen der Agglomeration auf das Autobahnnetz verlagert würden. Der öffentliche Verkehr und der Langsamverkehr im Stadtzentrum könnten rascher entwickelt werden. Die Benutzer der Seeüberquerung würden zu Stosszeiten rund 20 Minuten Zeit pro Fahrt gewinnen.
Investoren interessieren sich für das Projekt Eine bei Finanzinstituten wie z.B. Pensionskassen durchgeführte Erhebung zeigt, dass private Partner sehr interessiert sind, in solche Projekte zu investieren. Im Übrigen ist es möglich, die Seeüberquerung ausschliesslich mit privaten Mitteln zu finanzieren: Das Bauwerk bleibt als öffentliche Infrastruktur in den Händen der öffentlichen Behörden. Die Studie zeigt, dass eine Mischfinanzierung mit einem öffentlichen Finanzierungsanteil eine interessante Option darstellt, weil sie die Finanzlast für den Staat erleichtern würde. Die im Rahmen der Studie durchgeführten Simulationen zeigen den Handlungsspielraum auf, um die PPP-Finanzierung auf die Wünsche der öffentlichen Hand und der privaten Anleger abzustimmen.
Ambitiöses, aber technisch machbares Bauwerk In Europa wurden mehrere vergleichbar grosse Projekte über eine PPP verwirklicht. Technisch gesehen bildet die Baustelle eine spannende Herausforderung. Die Seeüberquerung mit einer Brücke oder einem Tunnel ist wegen der Bodenbeschaffenheit sehr komplex. Es gibt aber Lösungen: Das technische Gutachten bestätigt die Schlussfolgerungen der vom Staat Genf durchgeführten Studien. Neben den erwähnten Lösungen kommt die Bohrung eines Unterwassertunnels in Betracht. Diese Lösung wäre finanziell und übrigens auch ökologisch vorteilhafter.
Deutliche Vorteile für den Staat
Die Realisierung mit einer PPP hat für den Staat bedeutende Vorteile. Das Expertenkonsortium betonte besonders Folgendes:
Projektoptimierung, dank der globalen Lebenszyklusmethode der Infrastruktur langfristig volle Kostenkontrolle, Berücksichtigung der Leistungen Entwicklung, Planung, Finanzierung, Bau, Betrieb und Unterhalt;
kürzere Planungs- und Realisierungsdauer, weil die Entlohnung des privaten Partners von der Einhaltung der zuvor festgelegten Vertragsbedingungen abhängt;
ausgewogene Aufteilung der Risiken auf die Partner, wobei jeder diejenigen übernimmt, die er am besten bewältigt;
bessere Vorhersehbarkeit für das Staatsbudget sowie die Möglichkeit, die Benutzer z. B. über eine Maut vermehrt an der Finanzierung zu beteiligen, sofern sich das Bauwerk dafür eignet.
Laut dem Fazit der Studie ist eine Seeüberquerung notwendig, um den Verkehr in der Region Franco-Valdo-Genevois zum Fliessen zu bringen; die Seeüberquerung ist technisch machbar und erfüllt alle Voraussetzungen für eine Realisierung im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft.
Kontakt:
Allgemeine Informationen:
Alain Meylan, Direktor bei FER Genf
Tel. +41 79 200 75 74
Jacques Jeannerat, Generaldirektor CCIG
Tel. +41 78 622 22 91
Nicolas Rufener, Generalsekretär FMB
Tel. +41 22 339 90 00
Steve Bernard, Direktor der Fondation Genève Place Financière
Tel. +41 22 849 19 19
Cristina Gaggini, Leiterin Romandie, economiesuisse
Tel. +41 78 781 82 39
Technische Informationen zur Studie:
Serge Bodart, beratender Ingenieur ETHL-SIA
Tel. +41 79 680 39 65