Richtigstellung zu den Sparmassnahmen der SRG
Bern (ots) -
Heute wurde in einem Artikel aus dem Medienhaus CH Media behauptet, dass die SRG weniger Einsparungen vornehmen müsse, als sie kommuniziert hatte. Dies ist nicht korrekt. Die SRG hat ihren künftigen Finanzrahmen transparent dargelegt: Bis 2029 rechnet sie nach wie vor mit Einsparungen von rund 270 Millionen Franken.
In der Medienmitteilung vom 4. November 2024 hat die SRG kommuniziert, dass sie bis 2029 mit Einsparungen von rund 270 Millionen Franken rechnet. Dies entspricht einem Volumen von rund 17 Prozent des heutigen Finanzrahmens. Diese Einsparungen sind erforderlich, weil die Medienabgabe aufgrund der bundesrätlichen Verordnungsanpassung bis 2029 in zwei Schritten gesenkt wird, weil die kommerziellen Einnahmen der SRG rückläufig sind und weil das allgemeine Preisniveau steigt. In den Berechnungen ist der angekündigte Teilausgleich der Teuerung bereits enthalten. Damit ist das Haushaltswachstum ebenfalls schon berücksichtigt. Dies hat der Bund bereits im Juni 2024 in der Botschaft zur Halbierungsinitiative kommuniziert. Daran hat sich auch zwischenzeitlich nichts geändert.
SRG-Generaldirektorin Susanne Wille: "Eine transparente Kommunikation über die Zukunft der SRG ist für mich zentral. Das schulden wir unserem Publikum, der Öffentlichkeit und unseren Mitarbeitenden. Aus diesem Grund haben wir bereits bei meinem Amtsantritt den zukünftigen Finanzrahmen der SRG klar kommuniziert und die Berechnungen strukturiert dargelegt. Mit dieser Planung arbeiten wir aktuell."
Aufschlüsselung der Einsparungen
Die RTVV-Revision, die am 19. Juni vom Bundesrat beschlossen wurde, bedeutet, dass die Haushaltabgabe stufenweise per 2027 auf 312 und per 2029 auf 300 Franken gesenkt wird. Zudem sollen weitere Unternehmen (zwei zusätzliche Tarifstufen) von der Unternehmensabgabe befreit werden. Gemäss Botschaft des Bundesrats zur Halbierungsinitiative führt dies zu einer Reduktion des SRG-Abgabeanteils von 120 Millionen Franken ab 2029. Ebenfalls ist der Botschaft des Bundesrats zu entnehmen, dass die Zunahme der Haushalte und die damit wachsenden Gebühreneinnahmen in der Berechnung bereits enthalten sind.
Die rückläufigen Werbeeinnahmen, unter denen alle Medienhäuser leiden, bedeuten für die SRG ein Minus von rund 90 Millionen Franken. Aufgrund des bis 2029 kumulierten Effekts aus teuerungsbedingten Kostensteigerungen müssen für weitere rund 60 Millionen Franken Kostensenkungsmassnahmen gesucht und vorgenommen werden. Dies ergibt für die SRG insgesamt Einsparungen von rund 270 Millionen Franken bis 2029.
In der Finanzplanung noch nicht berücksichtigt sind weitere mögliche Effekte. Beispielsweise würden gemäss Botschaft des Bundesrats zur Halbierungsinitiative auch weitere Medienfördermassnahmen aus der Medienabgabe direkt zulasten des Abgabeanteils für die SRG gehen (hängige parlamentarische Initiativen Bauer und Chassot). Das könnte für die SRG zusätzliche Mindereinnahmen von maximal 35 Millionen Franken zur Folge haben.
Berechnungen der SRG sind korrekt
Die SRG bereitet sich sorgfältig auf die zu erwartenden Veränderungen beim Finanzrahmen vor und leitet entsprechende Massnahmen in die Wege.
Beat Grossenbacher, Direktor Finanzen SRG: "Es gehört zu unserer unternehmerischen Verantwortung gegenüber den Menschen in der Schweiz, vorausschauend zu planen und sorgfältig mit den Finanzen der SRG umzugehen. Dazu gehört eine zuverlässige und präzise Budgetplanung, die wir innerhalb des vorgegebenen Finanzrahmens und unter Einbezug einer Vielzahl von Einflussfaktoren machen."
Pressekontakt:
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Siraya Schäfer
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