Bern (ots) - Die Verkehrsminister Moritz Leuenberger und Kurt Bodewig treffen sich am 14. August 2001 in Bern, um die noch offenen Punkte des Luftverkehrs-Staatsvertrages zwischen der Schweiz und Deutschland zu bereinigen. Bei den noch offenen Punkten handelt es sich um die Frage der Entschädigungen für Süddeutschland für Aufwendungen wegen Lärmeinwirkungen, das Verhältnis des Vertrages zum ...
Bern (ots) - Bundespräsident Moritz Leuenberger hat am Nationalfeiertag das internationale Pfadilager "eurolife.01" in Interlaken besucht. In seiner 1.-August-Ansprache hat er zur Globalisierung der klimapolitischen Verantwortung aufgerufen. Die Globalisierung ist kein Schreckgespenst, vor dem wir uns zu fürchten hätten", sagte Bundespräsident Moritz ...
Bern (ots) - Gefahrenguttransporte sollen möglichst sicher werden. Das Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) setzt dazu per Anfang August Richtlinien in Kraft. Diese erlauben es, die Risiken beim Transport gefährlicher Güter nach einheitlichen Massstäben zu beurteilen. Eine Arbeitsgruppe mit Vertretern von Bundesbehörden, Bahnen und der chemischen Industrie ist daran, einen Massnahmenplan zur ...
Bern (ots) - Am 19. und 20. Juli 2001 reist Bundespräsident Moritz Leuenberger für offizielle Besuche nach Tallin und Vilnius. Am 19. Juli wird er in Tallinn vom Präsidenten Estlands, Lennart Meri, empfangen. Im Rahmen des offiziellen Besuchs wird er einen Schweizer Lesesaal in der estnischen ...
Bern (ots) - Die Steuerungsgruppe "Optimierung Schwerverkehr A2" hat ihre Arbeit aufgenommen. Das aus vier kantonalen Regierungsmitgliedern, vier Chefbeamten des Bundes und einem aussenstehenden Projektleiter bestehende Gremium hat an seiner ersten Sitzung das Arbeitsprogramm für die kommenden Monate festgelegt. Die Steuergruppe analysiert die bisher ergriffenen Massnahmen und ihre Auswirkungen systematisch, evaluiert ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat auf Antrag des Bundesamtes für Verkehr (BAV) und der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) von der Methodik zur Bestimmung der NEAT-Indexteuerung und deren Ergebnissen Kenntnis genommen. In der Folge hat er den NEAT-Gesamtkredit um 2,104 Milliarden Franken erhöht. Mit dieser Anpassung auf 14,104 Milliarden Franken stehen die ursprünglich bewilligten Mittel teuerungsbereinigt zur ...
Bern (ots) - Wichtiger Schritt für den Schweizer Klimaschutz: Das UVEK und die Energie-Agentur der Wirtschaft (EnAW) sowie die Agentur für erneuerbare Energien und Energieeffizienz (AEE) haben Leistungsaufträge zur Reduktion des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstosses unterzeichnet. Gleichzeitig liegt eine Richtlinie zur Umsetzung des CO2-Gesetzes vor. Der Bundesrat will an den vom Parlament im CO2-Gesetz ...
Bern (ots) - Für die vom 16. bis 27. Juli in Bonn stattfindende Weltklimakonferenz hat der Bundesrat das Mandat der Schweizer Delegation verabschiedet. Die Delegation wird mit allen Kräften versuchen, einen Beitrag zu leisten zugunsten des gefährdeten Protokolls von Kyoto, nachdem die internationale Vereinbarung von den Vereinigten Staaten, dem weltweit grössten ...
Bern (ots) - Bundespräsident Moritz Leuenberger wird am Sonntag 1. Juli 2001 mit dem rumänischen Präsidenten Ion Iliescu zu einem Gespräch in Zürich zusammenkommen. Im Mittelpunkt werden die europäische Integration, die Situation in Südosteuropa, sowie die bilateralen Beziehungen stehen. Das Treffen ...
Bern (ots) - Eine Steuerungsgruppe von Bund und Kantonen soll Massnahmen zur Entschärfung der Engpässe für den Schwerverkehr auf der A2 und am Zoll umsetzen. Sie löst die Task Force Lastwagentransit ab, die zur Bewältigung der Kapazitätsengpässe über die Osterfeiertage beigetragen hat. Die neugebildete Gruppe unter der Leitung von UVEK-Generalsekretär Hans Werder besteht aus Regierungsräten und Direktoren der ...
Bern (ots) - Bundespräsident Moritz Leuenberger empfängt morgen Mittwoch den Indigenenführer Raoni zu einem Gespräch. Raoni, Chef des Volkes der Kayapo, kämpft seit 30 Jahren für den Schutz des amazonischen Regenwaldes vor Abholzung und für die Achtung der Rechte der vom Untergang bedrohten indigenen Völker. Raoni bereist gegenwärtig mehrere europäische Länder, um die internationale Gemeinschaft auf die ...
Bern (ots) - Bundespräsident Moritz Leuenberger hat heute im Beisein einer Vertretung der Kantonsregierung das Auflageprojekt für die Neat im Kanton Uri besichtigt. Ein wichtiges Ziel des heute eingeleiteten Auflageverfahrens ist die Optimierung der Linienführung im Urnerland. Heute werden die Neat-Projekte für die Teilabschnitte Erstfeld und Rynächt aufgelegt. Betroffene Private, Organisationen sowie ...
Bern (ots) - Das von der Stadtpolizei Bern als Wasserwerfer umgebaute ehemalige Feuerwehrfahrzeug darf nicht als Arbeitsmotorwagen immatrikuliert werden. Dies hat das UVEK entschieden und die Beschwerde der Stadt Bern gegen die Verfügung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes des Kantons Bern abgewiesen. Als Transportmotorwagen unterliegt das Fahrzeug einer höheren Belastung durch Steuern und Versicherung. Die ...
Bern (ots) - Der Fonds für Verkehrssicherheit (FVS) hat im vergangenen Jahr verschiedene Projekte zur Verbesserung der Sicherheit im Strassenverkehr mit insgesamt rund 20 Millionen Franken unterstützt. Die Beiträge entfallen unter anderem auf die Gebiete Verkehrserziehung, Aus- und Weiterbildung, Oeffentlichkeitsarbeit sowie Linderung von Unfallfolgen. Der Bundesrat hat den Jahresbericht und die Jahresrechnung 2000 ...
1. Zeit, danke zu sagen Bern (ots) - Vor vier Jahren war ich das letzte Mal bei Ihnen und sprach über die damals bevorstehende Bahnreform. Ich wusste natürlich, dass ich damit einen schweren Stand haben würde. Die Diskussion zeigte das dann auch deutlich. Trotzdem erinnere ich mich gerne an Ihren ...
Bern (ots) - Das Verfahren zur Beschwerde des Kernkraftwerks Gösgen gegen Verfügungen, welche die Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen (HSK) im November 1999 erlassen hatte, konnte Ende Mai 2001 vom UVEK abgeschlossen werden. Für die Mehrzahl der insgesamt 16 verfügten Massnahmen konnte bereits ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat die Lärmgrenzwerte für Zivilflughäfen aufgrund eines Bundesgerichtsentscheids neu festgelegt. Als Folge davon müssen die Wohnungen von mindestens 55 000 Anwohnerinnen und Anwohnern der Flughäfen Zürich und Genf mit Schallschutzfenstern gegen den Fluglärm ausgestattet werden. Darüber hinaus dürfen in Gebieten, die einer Lärmbelastung über dem Immissionsgrenzwert ausgesetzt sind, ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat die Botschaft zum Uebereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) zu Handen der Eidg. Räte verabschiedet. Die Revision dieses umfangreichen Regelwerkes wurde notwendig, da sich mit der Bahnreform in zahlreichen Vertragsstaaten die rechtlichen wie auch die organisatorischen Rahmenbedingungen im Eisenbahnbereich stark ...
Bern (ots) - Die Mobilität wird in den nächsten zwanzig Jahren vor allem in den Städten und Agglomerationen weiter zunehmen. Dies kann zu einem Zusammenbruch des Verkehrssystems führen mit entsprechenden negativen Auswirkungen für Anwohner, Verkehrsteilnehmer und Umwelt. Die Expertengruppe 'Finanzierung des Agglomerationsverkehrs' vertritt deshalb die Auffassung, dass das hohe Verkehrsaufkommen in den ...
Bern (ots) - Im Jahr 2000 sank der Energieverbrauch in der Schweiz um 0,8 Prozent. Die warme Witterung und ein markanter Anstieg der Erdölpreise kompensierten mit Unterstützung des Aktionsprogramms "Energie 2000" die gegenläufigen Wirkungen des guten Konjunkturverlaufs, des Bevölkerungswachstums und der Zunahme des Flug- und Güterverkehrs. In einem ...
www.uvek.admin.ch Bern (ots) - Bundespräsident Moritz Leuenberger und sein Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) sind mit einem neu gestalteten Auftritt im Internet präsent. Die Informationen unter der Adresse http://www.uvek.admin.ch sind aktueller, übersichtlicher und attraktiver aufbereitet als bisher und mit neuen Dienstleistungen ergänzt. Das UVEK informiert die ...
Bern (ots) - Bundespräsident Moritz Leuenberger nimmt an der 85. Sitzung der Europäischen Verkehrsministerkonferenz CEMT in Lissabon teil. Ein Schwerpunkt der Tagung, die vom 29. und 30. Mai 2001 stattfindet, bildet die Definition einer Politik für den Strassen-Gütertransport. Im Zentrum steht dabei die Frage einer weiteren Oeffnung des Strassentransportmarktes. Voraussetzung dazu ist jedoch eine bessere ...
Bern (ots) - Swisscom, Post und SBB haben im letzten Jahr die vom Bund gesteckten strategischen Ziele insgesamt erreicht. Der Bundesrat empfiehlt den Generalversammlungen von Swisscom und SBB Geschäftsbericht und Jahresbericht zu genehmigen sowie die Verwaltungsräte zu entlasten. Die SBB AG steigerte im Jahr 2000 ihre Betriebsleistung im Personen- und im Güterverkehr beträchtlich. Sie weist im ...
Bern (ots) - Die Task Force Lastwagentransit hat an ihrer heutigen Sitzung einem Antrag zugestimmt, wonach die zuständigen politischen Gremien die Aufnahme der Ausweichachse Mendrisio-Stabio-Gaggiolo-Varese ins Nationalstrassennetz prüfen sollten. Im Bereich der bahnseitigen Massnahmen begrüsste man die Erweiterung der ´Rollenden Landstrasseª (ROLA). Die ...
Bern (ots) - Der Bund soll Lehren aus der Versteigerung der UMTS-Konzessionen ziehen, jedoch an der Zuständigkeit der Eidgenössischen Kommunikationskommission ComCom für das Konzessionsierungsverfahren festhalten. Dies empfiehlt das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation in einem Bericht an die Finanzdelegation. Neu soll der Bundesrat finanzielle Eckwerte für die Auktionen festlegen ...
Bern (ots) - Bundespräsident Moritz Leuenberger wird am 14. Mai die niederländische Ministerin für Verkehr, Wasserwirtschaft und öffentliche Arbeiten, Tineke Netelenbos, auf der NEAT-Baustelle in Sedrun sowie in Zürich empfangen. Die beiden Länder wollen ihre Anstrengungen intensivieren, um die Wettbewerbsfähigkeit der Bahn auf der Nord-Süd-Achse zu ...
Bern (ots) - Bundespräsident Moritz Leuenberger lädt die Kantone entlang der A2 am kommenden 28. Mai zu einer Aussprache über Probleme des Lastwagentransits ein. Diskutiert werden Sofortmassnahmen als Beitrag zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit und Funktionsfähigkeit der Transitachse. Im Vordergrund stehen die Bereitstellung von Stauräumen für Lastwagen, die Optimierung der Abläufe am Zoll sowie weitere ...
Bern (ots) - Bundespräsident Moritz Leuenberger nimmt am Kongress der Sozialdemokratischen Partei Europa (SPE) vom 7. und 8. Mai in Berlin teil. Anwesend sind alle zehn EU-Regierungschefs der SPE, darunter Bundeskanzler Gerhard Schröder sowie Premierminister Lionel Jospin, Toni Blair und Göran Persson. Leuenberger diskutiert am 7.5. an einem runden Tisch zum Thema "Moderne soziale Marktwirtschaft - Moderne ...
1. Macht der 1. Mai noch einen Sinn? Interlaken (ots) - Danke für die Einladung. Ich habe einen Moment gezögert. Soll ich dieses Jahr an einer Mai-Feier teilnehmen? Macht der 1. Mai eigentlich noch einen Sinn? Wenn ich etwa an Zürich denke, wo sich die ganze Diskussion um den 1. Mai nur noch darum dreht, ...
Bern (ots) - Die Zukunftschancen für den interkontinentalen Flughafen Zürich-Kloten bleiben intakt. Die Schweiz und Deutschland haben eine politische Lösung im Ringen um den Staatsvertrag für den Anflugverkehr auf den Flughafen Zürich erzielt. Bundespräsident Moritz Leuenberger und Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig haben sich in den wichtigen Punkten auf Leitplanken für die kommenden Verhandlungen geeinigt. ...