Bern (ots) - Es gilt das gesprochene Wort ! Rede von Bundesrat Joseph Deiss anlässlich des 6. Schweizer Ferientags der Schweiz Tourismus Am 6. Mai 2003 im Kongresshaus Zürich Sehr geehrte Damen und Herren Bei uns schneit der liebe Gott. Wir brauchen keine Beschneiungsanlagen, sagte vor nicht allzu langer Zeit ein Berner Oberländer. Die ausnehmend günstige Wetterentwicklung gab ihm im ...
Bern (ots) - Bundesrat Joseph Deiss, Schweizer Gouverneur bei der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD), wird vom 4.-5. Mai 2003 an der 12. Jahrestagung der EBRD in Taschkent, Usbekistan, teilnehmen. An der Tagung steht die Rolle der Bank in den ärmeren Transitionsländern, insbesondere in Zentralasien, im Vordergrund. Bundesrat Deiss wird bilaterale Gespräche mit usbekischen ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung beschlossen, 100 neue Lehrstellen zu schaffen. Damit bietet er 100 weiteren Jugendlichen eine Startchance. Zudem bekräftigt er die Appelle des Eidg. Volkswirtschaftsdepartements (EVD) an die Privatwirtschaft und Kantone. Ein Teil der neuen Ausbildungsplätze soll bereits zum Lehrbeginn 2003 ...
Bern (ots) - Sperrfrist 26.04.2003/12:00 Es gilt das gesprochene Wort ! Ansprache von Bundesrat Joseph Deiss, Vorsteher des Eidg. Volkswirtschaftsdepartements, anlasslich des Festaktes zum Kantonsjubilaum 2003 in Aarau Aarau, 26. April 2003 Sehr geehrte Damen und Herren Napoleon Bonaparte, für den Aargau letzte Amtsperson welscher Zunge im Aargau, befahl: Ich will einen starken Kanton Aargau! Und es entstand aus dem schwachen helvetischen Kanton ...
Bern (ots) - Die schweizerische Delegation an der OECD-Ministerkonferenz vom 29. und 30. April wird von Bundesrat Joseph Deiss, Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements, sowie Staatssekretär David Syz, Staatssekretariat für Wirtschaft, geleitet. Die jährliche Tagung des OECD-Rats auf Ministerebene wird am 29./30. April in Paris unter der Präsidentschaft von Neuseeland stattfinden. Die ...
Bern (ots) - Zivildienst konkret Geschäftsbericht 2002 Der Geschäftsbericht 2002 gibt Auskunft über die Aktivitäten des Zivildienstes im Jahr 2002. Er liefert Hintergründe für die vor Monatsfrist veröffentlichte Jahresstatistik: Erläuterungen zu Zulassungen und Einsätzen, Information über neue Einsatz- möglichkeiten für Zivildienstleistende, aktuelle Tätigkeitsbereiche in der Zentralstelle, Alltag und Produktivität der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. ...
Bern (ots) - Ansprache von Bundesrat Joseph Deiss Vorsteher des Eidg. Volkswirtschaftsdepartements anlässlich der Delegiertenversammlung der Schweizer Milchproduzenten SMP Bern, 9. April 2003, Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Delegierte und Gäste Es freut mich, Ihnen zur heutigen Delegiertenversammlung die Grüsse der Landesregierung überbringen zu ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Mandate der Schweizer Verhandlungsdelegation für die Doha-Runde der WTO in drei Bereichen präzisiert. Das Mandat für die WTO-Landwirtschaftsverhandlungen hält fest, dass die Modalitäten für die Verhandlungen Regeln zur Umsetzung der Multifunktionalität in der Landwirtschaft enthalten und die ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement mit der Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens für eine neue Verordnung über die Berufsbildung (BBV) beauftragt. Die Vernehmlassungsfrist dauert bis zum 18. August 2003. Die Referendumsfrist zum neuen Berufsbildungsgesetz ist am 3. April unbenutzt abgelaufen. Das Gesetz soll zusammen mit der dazu gehörenden Verordnung auf das ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung beschlossen, die Verordnung über Wirtschafts-massnahmen gegenüber der Republik Irak abzuändern. Neu wurde eine Bestimmung aufgenommen, nach welcher sämtliche Gelder gesperrt sind, die sich im Besitz oder unter Kontrolle der irakischen Regierung oder von Unternehmen privaten oder öffentlichen Rechts ...
Bern (ots) - Zwei Lungenentzündungen der Schweine, die Enzootische Pneumonie (EP) und die Actinobacillose (APP), werden neu schweizweit koordiniert bekämpft. Dafür wird die sog. Flächensanierung in der Tierseuchenverordnung (TSV) festgeschrieben. Diese sowie weitere Anpassungen der TSV hat der Bundesrat ...
Bern (ots) - Im Nachgang zu den Berichten vom 21. August 2002 und vom 19. Februar 2003 des Bundesrats über zolltarifarische Massnahmen in den beiden Halbjahren 2002 hat das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement die Zuteilung der Zollkontingente veröffentlicht. Der Separatdruck (Artikel-Nr. 039.400) im Umfang von 306 Seiten kann direkt beim Bundesamt für Bauten und Logistik, Vertrieb, 3003 Bern (Tel. ...
Bern (ots) - Es gilt das gesprochene Wort ! Ich will ihren Zeitplan nicht unnötig verlängern. Gestatten Sie mir als Wirtschaftsminister aber doch einige Anmerkungen zur Moratoriumsinitiative. Gegen ein Time-out, um eine neue Taktik zu diskutieren, um Kräfte zu sammeln, um mit Elan das Spiel wieder ...
Bern (ots) - Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement hat am 26. März 2003 den Anhang 2 der Verordnung über Massnahmen gegenüber Personen und Organisationen mit Verbindungen zu Usama bin Laden, der Gruppierung Al-Qaïda oder den Taliban um sechs Einträge ergänzt. Gegenüber dem in Anhang 2 ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat heute Jacques Chavaz auf den 1. April 2003 zum Stellvertretenden Direktor des Bundesamtes für Landwirtschaft (BLW) ernannt. Chavaz ist seit dem 1. Januar 2002 Vizedirektor und Geschäftsleitungsmitglied des BLW. Er leitet den Direktionsstab mit den Schwerpunkten Agrarpolitik, Evaluation in den Bereichen Ökologie, Ökonomie, Soziales und FAO. Chavaz ist Ingenieur-Agronom ETH ...
(ots) - Bundesrat Joseph Deiss, Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), reist am 26. und 27. März 2003 zu einem offiziellen Arbeitsbesuch nach Polen. Er wird begleitet vom Präsidenten von economiesuisse, Ueli Forster, sowie einigen Delegierten von Schweizer KMU, welche an diesem Markt interessiert sind. Anlässlich dieses Besuchs ...
(ots) - Bundesrat Joseph Deiss trifft am 25. März 2003 in Brüssel Pascal Lamy, EU-Kommissar für Aussenhandel, und Franz Fischler, EU- Kommissar für Landwirtschaft, zu offiziellen Gesprächen. Gegenstand des Treffens mit Kommissar Lamy sind die bilateralen Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU im ...
(ots) - Der Bundesrat hat nach Beginn der militärischen Intervention im Irak entschieden, die Bedingungen für den Export von Kriegsmaterial an die am Konflikt mit Truppen oder Material beteiligten Staaten zu verschärfen beziehungsweise den Export zu verbieten. Der Bundesrat erachtet die militärische Intervention gegen den Irak ohne ein Mandat des ...
(ots) - Bundesrat Joseph Deiss, Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartements, hat den zweiten Vorschlag über die Modalitäten der Agrarverhandlungen in der WTO zur Kenntnis genommen. Er bedauert, dass der Verhandlungsvorsitzende Stuart Harbinson die Forderung von 75 Ländern nicht beachtet hat, die ...
(ots) - Bundesrat Joseph Deiss hat in einem Schreiben vom 4. März 2003 den Direktoren der kantonalen Volkswirtschaftsdepartemente für die Zusammenarbeit bei der Bewältigung der Herausforderungen gedankt, welche die heute über 140'000 Arbeitslosen auch für die Regionalen Arbeitsvermittlungsstellen (RAVs) ...
(ots) - Bundesrat Joseph Deiss wird am 8. März anlässlich des jährlichen Festaktes der Europäischen Akademie der Wissenschaften und Künste in Salzburg in das Amt eines Protektors eingeführt. Die Einführungsrede wird der Staatspräsident der Republik Ungarn, Dr. Ferenc Mádl, halten. Bundesrat ...
(ots) - Der Bundesrat hat die geänderte Verordnung über die Streitwertgrenze in Verfahren des Konsumentenschutzes und des unlauteren Wettbewerbs per 1. April 2003 in Kraft gesetzt. Seit 1982 müssen die Kantone für verbraucherrechtliche Streitigkeiten ein Schlichtungsverfahren oder ein einfaches und ...
(ots) - Der Bundesrat wird die Einstellung des Strafverfahrens durch die Bundesanwaltschaft nicht anfechten. Er beauftragt aber die Schweizerische Käseunion AG in Liq. allfällige zivilrechtliche Ansprüche geltend zu machen. Der Bundesrat hat die Erwägungen der Bundesanwaltschaft, die zur Einstellung ...
(ots) - Bundesrat Joseph Deiss, Vorsteher des Eidg. Volkswirtschaftsdepartements, hat das Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (BBT) beauftragt, eine Task Force Lehrstellen 2003 einzuberufen. Diese soll die Situation auf dem Lehrstellenmarkt ver- folgen und bei Bedarf rechtzeitig angemessene Massnahmen einleiten. Damit möchte Bundesrat Deiss bereits heute die Möglichkeiten ausschöpfen, die das neue ...
(ots) - Im Jahr 2002 stellten erstmals über 2000 Personen ein Gesuch um Zulassung zum Zivildienst. Mit 35'600 Diensttagen allein an der Expo.02 bewies der Zivildienst seine Tauglichkeit zur Unterstützung von Grossereignissen. Im Jahr 2002 stellten 2'051 Personen ein Gesuch um Zulassung zum Zivildienst, was gegenüber dem Vorjahr einem Zuwachs um 10 Prozent entspricht. Die insgesamt 290823 Zivildiensttage ...
(ots) - Der Vorsteher des Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartements Joseph Deiss hat heute Nachmittag auf Einladung von Regierungsrätin Jacqueline Maurer-Mayor im Kanton Waadt Vollzugsstellen der Arbeitslosenversicherung besucht. Ziel des Besuchs war, sich an Ort und Stelle über die Tätigkeit der regionalen Arbeitsvermittlungsstellen und der ALV-Kassen ...
(ots) - Nach der WTO-Ministerkonferenz von Tokio von Mitte Februar werden die Verhandlungen im Agrarbereich diese Woche in Genf fortgesetzt. Der Vorsteher des EVD hat der schweizerischen Verhandlungsdelegation unter der Leitung von Botschafter Luzius Wasescha, Delegierter für Handelsverträge, seco, klare ...
(ots) - Am Montag Abend hat der Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), Bundesrat Joseph Deiss, eine Delegation der kantonalen Volkswirtschaftsdirektorenkonferenz (VDK) empfangen. Ihr gehörten der Präsident der VDK, Regierungsrat Ruedi Jeker (ZH), sowie die Regierungsräte Klaus Huber (GR) und Werner Interbitzin (SZ) an. Im Zentrum ...
(ots) - Im zweiten Halbjahr 2002 gingen etwas mehr neue Anfechtungen bei den Schlichtungsbehörden für Mietangelegenheiten ein als im ersten Halbjahr 2002, nämlich 15765 gegenüber 15538. Damit waren in der Berichtsperiode insgesamt 23460 Anfechtungen hängig, wovon 15121 Fälle erledigt werden ...
(ots) - Der Bundesrat hat am 19. Februar 2003 den Bericht über zolltarifarische Massnahmen zuhanden der eidgenössischen Räte verabschiedet. Der Bericht enthält die folgenden, im 2. Semester 2002 in Kraft gesetzten Massnahmen: Das Zollkontingent für Pektin wurde infolge gestiegenen Inlandbedarfs auf 240 Tonnen erhöht. Der Feuerbrand beeinträchtigt die Versorgung des Inlandmarktes mit Stein- und ...