(ots) - Pressemitteilung - 17.02.2003 Einweihung einer Schule im Netz-Lokomotive mit Eric Fumeaux, Direktor des BBT Embargo 17.02.2003/14:30 Eric Fumeaux, Direktor des Bundesamtes für Berufsbildung und Technologie (BBT), hat am Montag 17. Februar 2003 eine mit dem Signet Schule im Netz ...
(ots) - Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement hat am 13. Februar 2003 den Anhang 2 der Verordnung über Massnahmen gegenüber Personen und Organisationen mit Verbindungen zu Usama bin Laden, der Gruppierung Al-Qaïda oder den Taliban um sechs Einträge ergänzt. Gegenüber dem in Anhang 2 ...
(ots) - Bundesrat Joseph Deiss nimmt auf Einladung der Aussen- und Handelsminister Japans vom 14. bis 16. Februar 2003 an einem informellen Ministertreffen der Welthandelsorganisation (WTO) in Tokio teil. Ziel dieses Treffens ist es, Impulse für die Weiterführung der am letzten WTO-Ministertreffen von November 2001 in Doha (Qatar) beschlossenen Verhandlungen ...
(ots) - Der Bundesrat hat Bundesrat Joseph Deiss, den neuen Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartements, zum Schweizer Gouverneur der Weltbankgruppe ernannt. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Departements für auswärtige Angelegenheiten, tritt seine Nachfolge als stellvertretende Gouverneurin ...
(ots) - Bundesrat Joseph Deiss hat den Diplomaten Manuel Sager zum Nachfolger von Robin Tickle als Leiter des Kommunikationsdienstes des EVD ernannt. Manuel Sager wird sein Amt am 1. Februar 2003 antreten. Manuel Sager wurde 1955 in seinem Bürgerort Menziken, AG, geboren. Er schloss sein Studium an der juristischen Fakultät der Universität Zürich mit dem Doktorat ab. Nach einem Zusatzstudium an der Duke ...
(ots) - An seiner Sitzung vom 22. Januar 2003 hat der Bundesrat von den Ergebnissen der interdepartementalen Arbeitsgruppe Wachstum (IdA Wachstum) Kenntnis genommen. Der Bundesrat wird im Rahmen der weiteren Beratungen zur Legislaturplanung 2003-2007 entscheiden, ob und in welchem Sinn er den Empfehlungen der IdA Wachstum folgen will. Bereits heute hat er ...
(ots) - Bundesrat Joseph Deiss, Vorsteher des Eidg. Volkswirtschaftsdepartements, wird am 22. Januar 2003 seinen amerikanischen Kollegen, den Wirtschaftssekretär Donald Evans, für einen offiziellen Arbeitsbesuch in Bern empfangen. Auf der Tagesordnung werden vor allem die Weltwirtschaftsentwicklung und -prognosen stehen sowie die von beiden Regierungen ...
(ots) - Die Schweiz unterstützt Kasachstan bei seiner Integration in die Weltwirtschaft. Dies hat Volkswirtschaftsminister Joseph Deiss anlässlich seines Treffens mit dem kasachischen Präsidenten Nursultan Nazarbayev am 20. Januar 2003 in Bern bekräftigt. Zu diesem Zweck wurde ein Abkommen zur handelspolitischen Unterstützung des zentralasiatischen Landes unterzeichnet. Die Schweiz und das International ...
(ots) - Pressemitteilung - 15.01.2003 Auf den 1. Februar 2003 folgt Walter Thurnherr, zur Zeit Generalsekretär im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Bundesrat Joseph Deiss ins Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD). Er übernimmt dort das Generalsekretariat von Stefan Aeschimann, der das EVD auf Ende Januar 2003 verlässt. Walter Thurnherr, 1963, schlug nach einem Studium der theoretischen Physik 1989 die ...
(ots) - Der Bundesrat hat am 15. Januar 2003 den Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2002 zuhanden der eidgenössischen Räte verabschiedet. Darin werden die Wirtschaftslage analysiert und die Tätigkeit des Bundesrats und des Staatssekretariats für Wirtschaft (seco) auf dem Gebiet der Aussenwirtschaft dargestellt. Das Jahr 2002 zeichnete sich durch ...
(ots) - Der Bundesrat hat am 15. Januar 2003 das Vernehmlassungsverfahren zu einer Änderung der Preisbekanntgabeverordnung eröffnet. Mit der Änderung sollen die zahnärztlichen Dienstleistungen der Preisbekanntgabepflicht unterstellt werden. Ferner wird die Preisbekanntgabe für sogenannte ...
(ots) - Sperrfrist 11.01.2003/13:30 Es gilt das gesprochene Wort ! Herr Präsident, Sehr geehrte Frau Bundesrätin, Liebe CVP-Freunde, CVP und Wirtschaftspolitik Es ist Zeit, die Schweiz auf den Wachstumspfad zurückzuführen. Das ist für mich und für die CVP die wirtschaftspolitische ...
(ots) - Pressemitteilung - 19.12.2002 Nach dem Engagement der Regierungen und Parlamente der Kantone Bern, Freiburg, Neuenburg und Waadt hat der Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements den Staatsräten in einem Brief die Unterstützung des Projekts von Cremo durch den Bund bestätigt. Da das Projekt noch in Vorbereitung ist, wird der genaue Betrag der Garantie anfangs 2003 festgelegt. Der ...
(ots) - Der Bundesrat hat am 18. Dezember 2002 einen zusätzlichen Schweizer Beitrag zum HIPC (Heavily Indebted Poor Country) Treuhandfonds der Weltbank in der Höhe von 50 Millionen Franken gutgeheissen. Über den HIPC Treuhandfonds wird die Verminderung der Schulden hochverschuldeter armer Länder im Rahmen der HIPC Initiative mitfinanziert. Bei der im Jahre ...
(ots) - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung Dr. Stephan Bieri, diplomierter Wirtschafts-wissenschafter, zum neuen Präsidenten der Eidgenössischen Fachhochschulkommission (EFHK) gewählt. Er tritt die Nachfolge von Dr. Heinz Knecht an, der nach 2- jähriger Tätigkeit als Präsident der EFHK anfangs 2003 das Rektorat der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Verwaltung Zürich und die Leitung des ...
(ots) - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung das Eidg. Volkswirtschaftsdepartement beauftragt, eine breit gestreute Vernehmlassung zur Teilrevision des Fachhochschulgesetzes (FHSG) vom 6. Oktober 1995 durchzuführen. Die im Jahre 1998 genehmigten sieben Fachhochschulen haben sich im Rahmen ihrer Aufbauphase als wichtige Träger des tertiären ...
(ots) - Der Bundesrat hat heute die Milchkontingente für das laufende Milchjahr um 2 Prozent gekürzt. Er setzte damit das Begehren der Branche zur Reduktion der Milchmenge sehr rasch um. Weiter hat der Bundesrat das Gesuchsverfahren für die Zusatzkontingente stark vereinfacht. Mit einer dringlichen Änderung von Artikel 31 des Landwirtschaftsgesetzes hat das Parlament in der Wintersession der Milchbranche ...
(ots) - Der Bundesrat hat am 18. Dezember 2002 die Beteiligung der Schweiz an der neunten Wiederauffüllung der Ressourcen des Afrikanischen Entwicklungsfonds (FAD-IX) das konzessionelle Fenster der Afrikanischen Entwicklungsbank - im Betrag von 153,47 Millionen Schweizer Franken bewilligt. Aus Budgetgründen sah sich die Schweiz genötigt, ihren Anteil von ...
(ots) - Der Bundesrat hat am 18. Dezember 2002 die Verordnung über Massnahmen gegenüber der UNITA mit Wirkung ab dem 19. Dezember 2002 aufgehoben. Damit treten sämtliche Sanktionsmassnahmen gegenüber dieser Gruppierung ausser Kraft. Die Schweiz hat am 25. November 1998 Sanktionen gegenüber der damaligen angolanischen Rebellenbewegung UNITA (National Union for the Total Independence of Angola) erlassen. Die ...
(ots) - Die Studentinnen und Studenten der Ecole cantonal dart de Lausanne (ECAL-HES-SO) waren eingeladen, die Glückwunschkarte für Bundesrat Pascal Couchepin zu den Festtagen zu gestalten. Am Wettbewerb nahmen zehn Schülerinnen und Schüler teil. Gewonnen haben dieses Jahr die 21jährige Delphine ...
(ots) - Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement hat am 16. Dezember 2002 den Anhang 2 der Verordnung über Massnahmen gegenüber Personen und Organisationen mit Verbindungen zu Usama bin Laden, der Gruppierung Al-Qaïda oder den Taliban um die Namen von drei Organisationen ergänzt. Es handelt ...
(ots) - Der Schlussbericht zur Studie Steuergutschriften, Mindestlöhne und Armut unter Erwerbstätigen in der Schweiz liegt seit heute in Buchform vor. Der von den Berner Ökonomen Michael Gerfin, Robert Leu, Stephan Brun und Andreas Tschöpe im Auftrag des EVD verfasste Schlussbericht über alternative wirtschaftspolitische Ansätze zur Lösung des Armutsproblems unter Erwerbstätigen (Working Poor) liegt ...
(ots) - Par décision présidentielle, les comptes et le rapport annuel de l'assurance-chômage (AC) pour l'exercice 2001 ont été approuvés, conformément à la recommandation du Contrôle fédéral des finances (CDF). Exercice 2001 Les chiffres de l'année précédente figurent entre parenthèses. Le fonds de compensation de ...
(ots) - Aufgrund der Empfehlung der Eidgenössischen Finanzkontrolle wurde die Jahresrechnung sowie der Jahresbericht der Arbeitslosenversicherung (ALV) für das Jahr 2001 durch Präsidialentscheid genehmigt. Rechnung 2001 In Klammern finden Sie jeweils die Zahlen des Vorjahres Das Rechnungsjahr 2001 schloss der Ausgleichsfonds der Arbeitslosenversicherung bei einem Gesamtertrag von 7,04 Mrd. (6,85) ...
(ots) - Der Bundesrat hat anlässlich der Bundesratssitzung vom 9. Dezember 2002 beschlossen, das Internationale Beratungszentrum für WTO-Recht in Genf zu unterstützen und damit Entwicklungsländern Dienstleistungen bei Fragen in Streitbeilegungen im Rahmen der WTO bereitzustellen. Im Gegensatz zu den Industrieländern verfügt die Mehrheit der Entwicklungsländer nicht über die nötige juristische Erfahrung ...
(ots) - Der Bundesrat hat am 29. November 2002 das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement beauftragt, den Entwurf der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) in die Vernehmlassung zu schicken. Die Revision des Bundesgesetzes über die ...
(ots) - Der Bundesrat hat die Botschaft zur Revision des Tierschutzgesetzes zuhanden der eidgenössischen Räte verabschiedet. Er entspricht damit einer Reihe von Empfehlungen der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates. Mit der Revision soll der Vollzug des Tierschutzgesetzes verbessert werden. Dazu werden neue Vollzugsinstrumente geschaffen. Das ...
(ots) - An seiner Sitzung vom 29. November 2002 hat der Bundesrat zwei Personalentscheide betreffend die Wettbewerbskommission getroffen. Diese ergehen im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Prof. Roland von Büren per Ende 2002. Neu zum Vizepräsidenten wurde Herr Prof. Yves Flückiger gewählt. Herr Prof. Flückiger ist Ökonom und lehrt an der Universität Genf. Er ist seit 1996 Mitglied der ...
(ots) - Pressemitteilung - 29.11.2002 Der Bundesrat hat in Beantwortung des Postulats (00.3612) der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrats (WAK-N) einen Bericht zur Erschöpfungsproblematik verabschiedet. Darin erklärt sich der Bundesrat bereit, in der laufenden Patentgesetzrevision eine Regelung zum Doppel- und Mehrfachschutz aufzunehmen. Zur Senkung der Medikamentenpreise und kosten sollen ...
(ots) - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Verordnung über den internationalen Handel mit Rohdiamanten verabschiedet. Damit setzt die Schweiz das internationale Zertifizierungssystem für Rohdiamanten um, welches anlässlich der Ministerkonferenz des «Kimberley Prozesses» vom 5. November 2002 in Interlaken beschlossen worden ist. Ab dem ...