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  • 24.07.2014 – 20:45

    Die S-Bahn-Vergabe nicht verschleppen/ Ein Leitartikel von Thomas Fülling

    Berlin (ots) - Es war ein wichtiges Signal für Berlin, das die Deutsche Bahn am Donnerstag bei ihrer Halbjahresbilanz gegeben hat: Der bundeseigene Konzern werde ein wettbewerbsfähiges Angebot für den S-Bahn-Betrieb nach 2017 abgeben, kündigte der für Personenverkehr zuständige Vorstand, Ulrich Homburg, an. Die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg hatten ...

  • 18.07.2014 – 21:30

    Putins Krokodilstränen / Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Spätestens mit dieser Tragödie ist der Krieg um die Einheit der Ukraine und die politische Dominanz in Kiew und Donezk nicht länger ein rein europäisches Problem. Es reiht sich ein in die Weltkrisen im Nahen Osten, in Afghanistan/Pakistan und in Teilen Afrikas. Weil die Gefährdungen für Frieden, Wohlfahrt und Handelswege unserer auf Globalisierung getrimmten Wirtschaft weit über die jeweilige Region ...

  • 15.07.2014 – 18:20

    Willkommen zu Hause! / Ein Leitartikel von Felix Müller

    Berlin (ots) - Es sind die Bilder, die von Tagen wie diesem bleiben. Der Flug LH 2014, ein riesiger Jumbo der Lufthansa, der über der Stadt schwebt wie ein Raumschiff aus einer anderen Galaxie. Der Schleifen fliegt in einem fast wolkenlosen Himmel, und die Menschen in den Büros an die Fenster holt. Jemand hat "Football's coming home" von den Lightning Seeds auf Youtube herausgesucht, die perfekte Hymne für solche ...

  • 14.07.2014 – 20:33

    Wir Deutschen können Samba/ Ein Leitartikel von Raik Hannemann

    Berlin (ots) - Der erste Titelgewinn im Jahr 1954 gilt vielen als emotionale Geburtsstunde der Bundesrepublik, mit der das Nachkriegstrauma erst wirklich verarbeitet wurde. Der zweite Triumph mit Heimvorteil 1974 krönte dann die Zeit des Wirtschaftswunders und der dritte 1990 schließlich die deutsche Wiedervereinigung. Und diesmal? Womöglich hat der Erfolg in Brasilien solche historische Konotation ja gar nicht - und ...

  • 14.07.2014 – 00:58

    Ein Stern, der Jogis Namen trägt/ Ein Leitartikel von Hajo Schumacher

    Berlin (ots) - Jawoll. Geschafft. Endlich wieder Weltmeister. Das wurde aber auch Zeit. Acht Jahre hat das Projekt Pott gedauert. Nun ist er da, verdient wie nie. Nach einem 1:0 gegen die Argentinier ist der Pokal zurückgekehrt ins deutsche Wohnzimmer. Mit einer Präzision und Zuverlässigkeit, die manchem Produkt "Made in Germany" gut täte, spielte sich die deutsche ...

  • 09.07.2014 – 00:45

    Rausch statt Rumpelfußball / Leitartikel von Hajo Schumacher

    Berlin (ots) - Dieses Halbfinale konterkarierte eindrucksvoll das Gelegenheitsguckergelaber von der Rückkehr des Rumpelfußballs. Selten hat eine deutsche Mannschaft so schnell, so elegant den Ball behandelt, ob Lahm, Schweinsteiger, Müller oder Neuer, der nicht etwa wahnsinnig ist, sondern ein aufmerksamer, schneller Torwart. Diese deutsche Mannschaft ist abgeklärt wie seit 20 Jahren keine. Gereift im etwas zu kurzen ...

  • 08.07.2014 – 21:29

    Deutschland ist nicht nur Zuschauer / Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Deutschland muss ein spezielles Interesse an einer Entschärfung und friedlichen Lösung des Konflikts zwischen den Unversöhnlichen haben, seit Bundeskanzlerin Angela Merkel die Sicherheit Israels als Teil der deutschen Staatsraison definiert hat. Das Dilemma dieser Garantie: Die Einwirkungsmöglichkeiten auf die Entscheider in Jerusalem, Ramallah und ...

  • 07.07.2014 – 21:50

    Die USA haben Vertrauen verspielt/ Ein Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Neben dem Brandenburger Tor, Deutschlands Symbol für Einheit und Freiheit, steht die Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika. Wer die diplomatische Vertretung der westlichen Führungsmacht selbst mit einer Einladung in der Hand betritt, kommt sich auch im Vergleich zu Missionen anderer Großmächte vor, als begehre er Zutritt ins Fort Knox. ...

  • 05.07.2014 – 19:16

    Datenrecht auf Selbstbestimmung/ Ein Leitartikel von Jens Anker

    Berlin (ots) - Die Berliner Behörden hörten im vergangenen Jahr mehr als 1,5 Millionen Telefongespräche ab und fragten mehr als 10.000 Mal die Kontodaten ihrer Kunden ab. Tendenz stark steigend. In jedem einzelnen Fall mag die Abfrage formal korrekt gewesen sein. Befremdlich ist allerdings, dass derart massive Eingriffe auch für relativ banale Fragen genutzt werden. Ist es tatsächlich gerechtfertigt, bei der Frage, ...

  • 03.07.2014 – 19:57

    Die Europäer sind schlechte Ratgeber / Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Im Internet haben binnen Stunden 35.000 Menschen den Aufruf "Das Volk Israel fordert Rache" unterzeichnet. Doch mit immer neuen Militäreinsätzen ist keine dauerhafte Sicherheit zu gewinnen und auch die Hamas nicht zu zerschlagen. Zurückhaltung könne auch Stärke sein, mutmaßen deshalb viele Europäer und raten Israel zur Besonnenheit. Ratschläge ...

  • 02.07.2014 – 22:17

    Jenseits des Rechtsstaats/ Ein Leitartikel von Gilbert Schomaker

    Berlin (ots) - Kreuzberg war immer schon das andere Berlin. Das Freiere, das Wildere, das Skurrilere. Aber was sich in den letzten Tagen dort abgespielt hat, hat wenig mit Demokratie und Rechtsstaat zu tun. Die Gerhart-Hauptmann-Schule ist zu einem exterritorialen Gebiet geworden. Dort gelten offenbar andere Rechte als im Rest der Republik. Die Grünen, die den Bezirk regieren, haben den Flüchtlingen, die sich in der ...

  • 01.07.2014 – 20:42

    Die Verweigerer werden belohnt/ Ein Leitartikel von Andreas Abel

    Berlin (ots) - Das Hickhack um die von Flüchtlingen und ihren Unterstützern besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule ist kaum noch zu verstehen. Am Dienstag hat der Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Hans Panhoff (Grüne), die Polizei eingeschaltet. Das war angesichts der einwöchigen Blockade eines Kiezes überfällig. Sein Amtshilfeersuchen beinhaltet die Räumung der Schule, wie er selbst erklärt - aber zunächst ...

  • 30.06.2014 – 20:39

    Nun ist Mehdorn in der Pflicht/ Ein Leitartikel von Joachim Fahrun

    Berlin (ots) - Es war ein großer Schritt nach vorne für den Berliner Flughafenneubau BER und den Flughafenchef Hartmut Mehdorn. Im Aufsichtsrat konnte der von vielen angezweifelte Manager auch den skeptischen Politikern offenkundig darlegen, warum er noch 1,1 Milliarden Euro braucht, um den BER fertig zu bauen. (...) Jetzt ist Mehdorn in der Pflicht. Ab sofort kann er nicht mehr auf die zögerlichen Politiker verweisen, ...

  • 26.06.2014 – 21:07

    Jetzt hilft nur noch Geduld weiter/ Ein Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Das zweite Berliner Flüchtlingsdrama zieht sich hin. Nach der weitgehend friedlichen Räumung des Kreuzberger Oranienplatzes und dem freiwilligen Auszug der überwiegenden Mehrheit der Besetzer der Gerhart-Hauptmann-Schule weigert sich eine restliche Gruppe, das Gebäude mit den völlig unzumutbaren hygienischen und sicherheitsrelevanten Zuständen zu ...

  • 24.06.2014 – 20:42

    Es regiert das Misstrauen/ Ein Leitartikel von Gilbert Schomaker

    Berlin (ots) - Die Lage ist ernst in der Berliner Koalition. Das Misstrauen regiert. Zwei wichtige Senatoren sind heillos zerstritten - und eine für die rot-schwarze Koalition und die Stadt Berlin sehr wichtige Sachfrage bleibt ungeklärt. Es ist kein gutes Bild, das Rot-Schwarz zurzeit abgibt. Seit Wochen streiten SPD und CDU über die Rekommunalisierung des Gasnetzes. Die Sozialdemokraten wollen das Netz in ...

  • 23.06.2014 – 22:11

    Verteilungskämpfe unter Ärzten / Leitartikel von Jens Anker

    Berlin (ots) - Zwei Millionen Euro jährlich würde die Umsetzung dieser Forderung des Marburger Bundes die Arbeitgeber kosten. Angesichts der Milliardenumsätze im Gesundheitswesen eine eher unbedeutende Summe. Allein die punktuellen Streiks der vergangenen Woche haben den Klinikkonzern Vivantes bislang zwei Millionen Euro gekostet. Ein mehrtägiger Streik in den kommenden vier Tagen würde diese Summe um ein Vielfaches ...

  • 22.06.2014 – 20:13

    Hände weg von der Verfassung/ Ein Leitartikel von Christine Richter

    Berlin (ots) - SPD-Fraktionschef Raed Saleh schlägt vor, die Landesverfassung zu ändern, damit der Senat von sich aus Volksbefragungen initiieren kann. Themen hat er auch schon: Die Bürger sollen über eine Bewerbung Berlins für Olympische Spiele oder über die Verlängerung der Stadtautobahn A100 abstimmen. Doch wie das häufig so ist bei jungen, ehrgeizigen Politikern: Hier wird der zweite Schritt vor dem ersten ...

  • 20.06.2014 – 20:48

    Willkommen im Klub der Kleingeister/ Ein Leitartikel von Hajo Schumacher

    Berlin (ots) - Ein CSD, vier Paraden und unzählige verwirrte Gesichter. Wer hütet die wahre Idee? Wer macht nur Partykommerz? Und wen kann man eh nicht riechen? Ausgerechnet eine Demonstration für mehr Miteinander gerät zum monatelangen Kleinkrieg und endet damit, wogegen sich die bunte Parade seit 35 Jahren zu Recht wehren will - Ablehnung, Intoleranz, ...

  • 19.06.2014 – 21:09

    Nußbaum muss sich erklären/ Ein Leitartikel von Christine Richter

    Berlin (ots) - Nein, das wird kein schneller Durchmarsch für den Berliner Finanzsenator Ulrich Nußbaum: Die von ihm vor zwei Wochen verkündete Vergabe des Gasnetzes an das kleine Landesunternehmen "Berlin Energie" wirft immer mehr Fragen auf. Am Donnerstag schaltete sich das Bundeskartellamt ein und kündigte an, dass man die Einleitung eines Missbrauchsverfahrens prüfen werde. Nußbaum macht es sich zu leicht, wenn ...

  • 18.06.2014 – 21:35

    Der Terrorismus rückt wieder näher / Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Die Botschaft ist wahrlich keine beruhigende. Der neue Verfassungsschutzbericht kündet von starken Zunahmen der Gewalttaten sowohl der rechts- wie linksextremen Szene. Angriffe insbesondere gegen Asylbewerber durch Neonazis, gegen Polizeibeamte durch die Anarcho-Szene verlieren ihren Schrecken nicht. Doch sie haben gottlob nicht die Dimension, die ...

  • 15.06.2014 – 20:25

    Nicht nur der WM-Titel zählt/ Ein Leitartikel von Jörn Meyn

    Berlin (ots) - (...) Es wäre natürlich schön, wenn Löws Team im Maracanã-Stadion von Rio de Janeiro die Trophäe in den Händen halten würde. Aber über Erfolg oder Misserfolg der WM entscheidet auch das Auftreten der Mannschaft. Deutschland braucht keinen WM-Titel, um sich seiner selbst zu vergewissern, keinen goldenen Pokal, um die Nation zu einen, wie es 1990 war. Deutschland ist ein selbstbewusstes Land, das ...

  • 14.06.2014 – 19:07

    Rettet die Schiedsrichter/ Ein Leitartikel von Hajo Schumacher

    Berlin (ots) - Die Schuldfrage scheint geklärt: Der Schiri war's. Ob der zweifelhafte Elfer für Spanien, zwei klare, aber weggepfiffene Tore für Mexiko oder Freds Kunstflug, der einen unverdienten Strafstoß und die halbwegs gleichwertigen Kroaten im Eröffnungsspiel gegen Brasilien in Rage brachte - stets waren der Unparteiische und seine Gehilfen die Bösen. Pfeife, schwarze Sau, Blindgänger - die üblichen ...

  • 13.06.2014 – 20:45

    Geld allein hilft nicht weiter/ Ein Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Deutschland gibt viel Geld für seinen Nachwuchs aus. Es sind hohe Milliardenbeträge, die Bund, Länder und Kommunen in Kitas, Schulen und Universitäten investieren. In diesem Land wird niemand ausgeschlossen, wenn es ums Lernen geht. Und doch gibt es eine Gruppe, die sich besonders schwer damit tut, die Chancen zu nutzen und Perspektiven über ...

  • 11.06.2014 – 19:49

    Gabriels Erfahrung mit der Realität / Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel wäre ein bisschen mehr Mut zu wünschen gewesen. Als Freund klarer Worte hätte es ihm gut zu Gesicht gestanden, den Rüstungsexportbericht 2013 selbst vorzustellen und dies nicht einem Staatssekretär, der Parteimitglied seines Vorgängers Philipp Rösler (FDP) ist, zu überlassen. Auch wenn richtig ist, dass der ...

  • 07.06.2014 – 18:29

    Ein gelungenes Experiment/ Ein Leitartikel von Jens Anker

    Berlin (ots) - Dreieinhalb Millionen Einwohner und Zehntausende Touristen tummeln sich täglich in Berlin, fahren zur Arbeit, gehen Einkaufen, sitzen in der Kneipe oder liegen auf der Wiese. An kaum einem Ort der Republik ist das Leben so vielfältig wie in Berlin. Da bleibt Streit nicht aus. 16.000 Vollzugsbeamte der Polizei versuchen 24 Stunden lang, das friedliche Zusammenleben in der Stadt zu sichern und da, wo es ...

  • 06.06.2014 – 19:26

    Der Schatten über dem D-Day/ Ein Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Freiheit und Demokratie sind Voraussetzung dafür, dass die Menschen friedlich zusammenleben. Auch über nationale Grenzen, Sprachen und Kulturen hinweg. Mit diesen Werten leben zu können ist leider nicht so selbstverständlich, wie es die westdeutsche Nachkriegsgeneration und die ostdeutsche Nachwendegeneration glücklicherweise erfahren haben. Dass Demokratie und Freiheit gegen Okkupanten und ...

  • 04.06.2014 – 21:44

    Nato muss sich an Zusagen halten/ Ein Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Es sind gleich mehrere bewegende Tage von historischer wie aktueller Tragweite, die Europas Geschicke grundlegend verändert haben. Gestern wurde in Warschau der ersten halbfreien Wahl im noch kommunistischen Polen vor 25 Jahren gedacht. Sie war die Initialzündung zur Befreiung Ost- und Südosteuropas wie der Wiedervereinigung Deutschlands. Morgen wird ...