Suivre
Abonner BERLINER MORGENPOST
Filtre
  • 02.06.2014 – 19:35

    Die Folgen der Alleinherrschaft / Leitartikel von Joachim Fahrun

    Berlin (ots) - Kriminelle Energie kann immer und überall wirken, darum ist Korruption nicht auszuschließen. Genauso wahr ist jedoch, dass die Verhältnisse am Berliner Pannen-Flughafen BER solch ein Verhalten begünstigen. Der Fall des wegen Korruptionsverdachts suspendierten Technikchefs Jochen Großmann wirft ein Schlaglicht auf die strukturellen Schwächen der Flughafengesellschaft und des BER-Projektes. Die bestehen ...

  • 30.05.2014 – 19:36

    Juncker wird es/ Ein Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Sie hätte ihr Bekenntnis zur Kür des künftigen EU-Kommissionspräsidenten wohl gern noch ein bisschen hinausgeschoben. Nicht etwa in der heimlichen Hoffnung, Jean-Claude Juncker am Ende vielleicht doch noch zu verhindern. Vielmehr eingedenk des taktischen Kalküls, Zeit zu gewinnen. Mit dem Ziel, mit den 28 Staats- und Regierungschefs (EU-Rat) einen möglichst einvernehmlichen Vorschlag für die Person ...

  • 30.05.2014 – 19:22

    Das Ende des Durchregierens/ Ein Kommentar von Joachim Fahrun

    Berlin (ots) - Das Debakel der Volksabstimmung über das Tempelhofer Feld hat den Berliner Koalitionären den Schreck in die Glieder getrieben. Vor allem die seit 25 Jahren (mit-) regierende SPD muss feststellen, dass eine selbstbewusste Bürgerschaft das Durchexerzieren von mittelmäßigen Masterplänen nicht länger hinzunehmen bereit ist. Während die alten Recken im Senat eher trotzig reagieren, sind es die Vertreter ...

  • 29.05.2014 – 21:22

    Keine Toleranz bei Korruption/ Ein Kommentar von Christine Richter

    Berlin (ots) - Es ist ein Schrecken ohne Ende: Am künftigen Hauptstadtflughafen BER steht der Technikchef Jochen Großmann unter Korruptionsverdacht. Es geht um eine halbe Million Euro, Großmann wurde mit sofortiger Wirkung freigestellt, die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Bestechlichkeit. Und dabei galt Großmann als die große Hoffnung am BER, als der Mann, der die Probleme mit der Brandschutzanlage jetzt endlich ...

  • 29.05.2014 – 21:13

    Mit der AfD reden, nicht schmollen/ Ein Leitartikel von Hajo Schumacher

    Berlin (ots) - Es wäre kein Verlust für die Talkshows, wenn Volker Kauder nicht mehr mitmachte. Der Unions-Fraktionschef hat den Unterhaltungswert einer Phrasendreschmaschine. Dass Kauder sich allerdings weigert, mit AfD-Vertretern zu streiten, offenbart ein höchst fragwürdiges Demokratieverständnis. Wir alle haben in der Schule gelernt, dass Demokratie ein ...

  • 26.05.2014 – 18:23

    Ein kleines Wunder Gudrun Mallwitz über die neue CDU in Brandenburg

    Berlin (ots) - Die einst maßlos zerstrittene CDU ist in Brandenburg wieder eine ernstzunehmende Kraft. Sie siegte bei den jüngsten Bundestagswahlen haushoch, bei den Europawahlen legte sie jetzt gegen den Bundestrend zu - und am Sonntag gewann die CDU sogar die Kommunalwahlen. Wer hätte das gedacht. Noch vor sechs Jahren war die Union am Tiefpunkt: Geschwächt durch interne Querelen und Machtkämpfe fuhr sie bei den ...

  • 26.05.2014 – 00:25

    Berliner verordnen eine Pause/ Ein Leitartikel von Hajo Schumacher

    Berlin (ots) - Der Berliner Wähler war schon immer eigen. Während im Rest der Republik die Kanzlerin in ihrer Rolle als oberste Europäerin bestätigt wurde, verlor die CDU in der Hauptstadt überproportional. Zugleich fiel die erwartete Klatsche für den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) überraschend milde aus. Während Grüne und CDU verloren, legte Wowereits SPD deutlich zu, wenn auch auf niedrigem ...

  • 23.05.2014 – 20:01

    Eine Verfassung, die allen Halt gibt/ Ein Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Ein 65. Jahrestag ist ja eigentlich kein Anlass für besondere Gedenkveranstaltungen. Wenn Bundesrat und Bundestag am Freitag dennoch an die Verabschiedung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 erinnerten, hatten sie besten Grund dazu. Diese Verfassung ist die beste, die dieses Land je hatte. Auf ihr gründet fest unser freiheitliches, pluralistisches und ...

  • 20.05.2014 – 19:53

    Klare Versäumnisse/ Ein Leitartikel von Ulrich Kraetzer

    Berlin (ots) - Manchmal ist es besser, nichts zu sagen - oder zumindest nichts, was noch nicht eindeutig feststeht. Thomas Heilmann sollte das jetzt begriffen haben. Am Montag hatte der Berliner Justizsenator den abenteuerlichen Ausbruch eines mutmaßlichen Mörders und eines Betrügers aus der Justizvollzugsanstalt Moabit noch als "Verkettung von Zufällen" dargestellt. Ungeheuer "klug und sportlich" seien die Häftlinge ...

  • 19.05.2014 – 20:09

    Teures Geschenk für die Alten/ Ein Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Zunächst das Positive. Der Kompromiss der Großkoalitionäre zum Rentenpaket verhindert das Schlimmste. Das gilt inhaltlich insbesondere für die Stichtagsregelung, die Missbrauch bei der abschlagsfreien Rente mit 63 verhindern soll. Auf eine Entschärfung gegenüber den bisher geplanten Regelungen läuft auch die Flexi-Rente hinaus, nach der ...

  • 18.05.2014 – 20:46

    Bezirk und Land an einen Tisch/ Ein Leitartikel von Christine Richter

    Berlin (ots) - Das Problem gärt seit Langem: Der Senat will die Stellen im Berliner Landesdienst auf 100.000 reduzieren und diese dann festschreiben. Die Senatsverwaltungen, aber vor allem die Bezirksämter stöhnen und halten dies für nicht machbar. Nun hat sich der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß das Thema zu eigen gemacht und verspricht, dass man mehr Stellen im ...

  • 17.05.2014 – 19:23

    Der Führungsstreit wird weitergehen/ Ein Leitartikel von Joachim Fahrun

    Berlin (ots) - Mehrheit ist Mehrheit. Aber 68 Prozent ohne Gegenkandidaten sind für den Landesvorsitzenden einer Regierungspartei eben kein stolzes Ergebnis. Zumal eine Woche vor der Europawahl und der für die SPD überaus bedeutenden Volksabstimmung über das Tempelhofer Feld. Fast jeder dritte Delegierte beim Landesparteitag der Berliner SPD hat Jan Stöß bei ...

  • 16.05.2014 – 18:47

    Misstrauensvotum gegen den Senat - Leitartikel von Hajo Schumacher

    Berlin (ots) - Berlin ist von einem Virus befallen, und es breitet sich immer weiter aus. Wer vom BER-Virus angesteckt ist, der misstraut jeglichen Zahlenwerken von Politikern, der lacht über Versprechen und Prognosen. Die jüngsten Umfragen zum Tempelhofer Feld beweisen vor allem eines: der Status quo, das freie Feld erscheint der Mehrheit der Berliner derzeit deutlich sicherer als Bauprojekte mit höchst ungewissem ...

  • 15.05.2014 – 20:50

    Erdogans Zynismus spaltet die Türkei/ Ein Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Kaum eine Gelegenheit, die Recep Tayyip Erdogan nicht nutzt, um den Fortschritt seines Landes, insbesondere den wirtschaftlichen, zu preisen. Letzterer kann sich in der Tat sehen lassen. In den vergangenen zehn Jahren ist die Wirtschaft der Türkei im Schnitt um jeweils fünf Prozent gewachsen. Steigerungsraten, von denen in der EU nur geträumt wird. ...

  • 14.05.2014 – 19:31

    Die Sache mit dem Glashaus/ Ein Leitartikel von Diana Zinkler

    Berlin (ots) - Irgendwie "durchgerutscht", einfach "aus dem Auge verloren" und "die Information übersehen" und jetzt natürlich "zutiefstes Bedauern". Was sollen sie auch sonst sagen, die Abgeordneten, deren nicht bezahlte Zweitwohnungssteuer in Berlin nun bekannt geworden ist? Ihre Kommunikationsstrategie - Fehler eingestehen, Fehler wiedergutmachen (also Steuerbetrag sofort nachbezahlen) und hoffen, dass der Wähler ...

  • 13.05.2014 – 21:24

    Gute Lösung für Berlin/ Ein Leitartikel von Christine Richter

    Berlin (ots) - In vier Wochen, da sind wir und viele andere Menschen auf dieser Welt schon im Fußball-Fieber. Denn am 12. Juni beginnt die Fußball-Weltmeisterschaft in Brasilien, viele hoffen, dass es die deutsche Mannschaft diesmal bis ins Endspiel oder sogar zum Weltmeister-Titel schafft. Deshalb ist es eine gute Nachricht, dass der Berliner Senat sich endlich mit den Organisatoren der Fanmeile und der Fashion Week ...

  • 12.05.2014 – 20:32

    Auf den DGB-Chef wartet viel Arbeit/ Ein Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Wie es sich gehört, ist Reiner Hoffmann am Montag mit überwältigender Mehrheit zum neuen Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) gewählt worden. Das sagt allerdings noch wenig darüber aus, mit welcher Machtfülle und welchem Respekt er die Interessen der gut sechs Millionen Mitglieder wird wahrnehmen können. Denn die eigentliche Macht ...

  • 08.05.2014 – 20:30

    Löw hat Vertrauen verdient/ Ein Kommentar von Jörn Meyn

    Berlin (ots) - Harald Stenger ist jetzt auch bei Twitter. Der langjährige Pressechef des DFB hat die Seiten gewechselt und wird im Sommer als Reporter über die Nationalmannschaft berichten. Das hat natürlich was. Der muss sich ja schließlich auskennen, denn er hat alle Turniere unter der Regie von Joachim Löw als verantwortlicher Bundestrainer aus nächster Nähe erlebt. Jedenfalls. Stenger twitterte am Donnerstag ...

  • 07.05.2014 – 20:27

    Große Chancen für Berlin/ Ein Leitartikel von Björn Hartmann

    Berlin (ots) - Siemens baut um. Mal wieder. Und es sieht ein bisschen aus, als ginge es drunter und drüber. Die Hörgeräte-Sparte geht an die Börse, die Gesundheitssparte wird eigenständig und könnte vielleicht an die Börse gehen. Möglicherweise trennt sich Siemens von der Beteiligung an Bosch und Siemens Hausgeräte, vielleicht auch nicht. Gleichzeitig plant der Konzern, den französischen Konkurrenten Alstom zu ...

  • 05.05.2014 – 20:33

    Keine wirksame Kontrolle/ Ein Leitartikel von Jens Anker

    Berlin (ots) - Es gehört zu den jährlichen Ritualen wie der Berlin-Marathon oder das DFB-Pokalfinale im Olympiastadion: die Vorstellung des Jahresberichtes des Rechnungshofes. In akribischer Kleinarbeit tragen die Mitarbeiter die Missstände in den öffentlichen Verwaltungen zusammen. Dabei kommen Jahr für Jahr Verschwendungen von Steuergeld in mehrstelliger Millionenhöhe zusammen. Doch die Reaktion der Betroffenen ...

  • 04.05.2014 – 19:51

    Die grüne Erziehungsdiktatur/ Ein Leitartikel von Christine Richter

    Berlin (ots) - Die Grünen geben sich gerne modern, aufgeklärt, weltoffen. Nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag sprachen sie gar davon, sie seien die neue liberale Partei in Deutschland. Doch in ihrer Geschichte, auch im Bundestagswahlkampf, haben die Grünen immer wieder gezeigt, dass sie den Menschen am liebsten vorschreiben wollen, wie diese zu leben haben. Siehe den von den Grünen geforderten Veggie-Tag in ...

  • 03.05.2014 – 22:23

    Protest in Berlin völlig entpolitisiert/ Ein Leitartikel von Hajo Schumacher

    Berlin (ots) - Wo ist sie denn nun, die Revolution, das andere, bessere, alternative Leben? In der vergangenen Woche haben wir im Viktoriapark gesucht und auf dem MyFest. Und was war? Zwischen gewaltigen Herden bierschwenkender Feierbiester bewahrten ausgesucht zurückhaltende Polizisten die Ruhe. Von Politik kaum eine Spur. Der 1. Mai in Berlin, einst Symbol für die ...

  • 29.04.2014 – 20:22

    Nur ein Burgfrieden/ Ein Leitartikel von Christine Richter

    Berlin (ots) - Es liegen anstrengende Tage hinter der Berliner SPD, es wurde viel geredet, taktiert und Delegiertenstimmen gezählt: Doch seit dieser Woche ist klar, dass die Machtfrage in der SPD und damit die Frage, wer Nachfolger des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit werden könnte, wieder vertagt ist. Denn der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh machte doch einen Rückzieher: Er wird auf dem Parteitag am 17. ...

  • 28.04.2014 – 19:41

    Der Flughafen braucht Air Berlin/ Ein Leitartikel von Joachim Fahrun

    Berlin (ots) - Air Berlin verliert trotz aller Sparanstrengungen Geld in einem Ausmaß, das selbst die schlimmsten Erwartungen übersteigt. Seit Langem wird saniert, geschrumpft und umstrukturiert. Dennoch waren die Verluste von Deutschlands zweitgrößter Airline im Jahr 2013 besonders groß. Ohne zusätzliche Millionen aus der Kasse von Etihad Airways aus Abu Dhabi wäre die Fluglinie wohl an ihre Grenzen gekommen. ...

  • 27.04.2014 – 23:01

    Jetzt helfen nur harte Sanktionen/ Ein Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Es ist kaum noch erträglich, was uns die Bilder aus der Ukraine, jetzt vornehmlich aus dem Osten des Landes, zeigen. Martialisch aufgerüstete Kämpfer mit Tarnmasken, wie in einem schlechten Actionfilm, okkupieren Städte und Regierungsgebäude, um einen unabhängigen Staat erst ins Chaos zu stürzen und dann zu schlachten. Nun haben sie auch noch ...

  • 26.04.2014 – 20:47

    Machtprobe vor dem Parteitag/ ein Leitartikel von Andreas Abel

    Berlin (ots) - Am Freitagabend kam Raed Saleh, der Fraktionschef der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, zur Eröffnung des Wahlkreisbüros von Fréderic Verrycken. Der 36-jährige Vorsitzende des Hauptausschusses ist eine wichtige Stütze Salehs. Und so lobte der Fraktionschef Verrycken als sachorientiert, uneitel und mit dem richtigen sozialdemokratischen Kompass ausgestattet. "So wünsche ich mir meine Berliner SPD", auf ...