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  • 30.12.2011 – 19:30

    Am Ende doch ein Lob für die Kanzlerin - Leitartikel

    Berlin (ots) - Das ging ziemlich zackig, dieses 2011. Mubarak, Gaddafi, Berlusconi, Babbel. Der irre Norweger Breivik. Bin Laden. Guttenberg, Prinz William, Kate, Westerwelle, Nowitzki, Merkel, Sarkozy. Mundlos, Zschäpe, Böhnhardt. Loriot, Jauch, der Papst, Wulff, Wowereit. Namen eines Jahres. Hoffnung, Enttäuschung, Wut, Trauer, Freude. Große Gefühle. Eine Achterbahnfahrt. Ganz unten, unfassbar: das katastrophale ...

  • 29.12.2011 – 18:31

    Von der Schulpflicht zum Bildungsvergnügen - Leitartikel

    Berlin (ots) - Berlins neue Arbeits- und Integrationssenatorin Dilek Kolat spricht in einem ihrer ersten Interviews gleich ein brisantes Thema an: die Verantwortung der Eltern für eine gute Bildung. Mit dem Finger auf die Schulen zu zeigen und zu sagen, macht mal, das reicht nicht. Die Sozialdemokratin fordert, dass Schulen mit Eltern Vereinbarungen über die Pflichten von Vätern und Müttern abschließen sollen, ...

  • 28.12.2011 – 20:50

    Autofahrer zwischen Schlagloch und Schikane - Leitartikel

    Berlin (ots) - Der Autofahrer sollte in diesem Land eigentlich König sein. Doch statt ihn zu schätzen, wird er geschröpft. Und nicht nur das. Ihm wird der fahrbare Untersatz in seinen höchst unterschiedlichen Qualitäten auch noch miesgemacht, weil er Abgase produziert und ein "Umwelt-Killer" ist. Ungestört fahren darf er auch immer seltener, weil auf den Straßen des Landes gebuddelt wird wie im Sommer an den ...

  • 23.12.2011 – 19:24

    Welches Freunderl hätten Sie gern?

    Berlin (ots) - "Maß für Maß" heißt Shakespeares wohl bitterste Komödie, in der ein Herzog in Wien sich verkleidet, um Korruption, Missstände, Vetternwirtschaft und Begünstigungen bei seinem Statthalter auszuspionieren. Sein Statthalter hat einen Ehebrecher und Verführer zum Tode verurteilt und verspricht dessen schöner Schwester, ihn freizulassen, falls sie mit ihm ebenfalls Ehebruch (so hieß das todeswürdige ...

  • 22.12.2011 – 19:49

    Entschieden wird unterm Baum

    Berlin (ots) - Na endlich. Der Präsident hat gesprochen. "Das war nicht geradlinig und das tut mir leid", sagte Christian Wulff und sah dabei überzeugend mitgenommen aus. Es kommt nicht alle Tage vor, dass ein Staatsoberhaupt, Politiker und Jurist zumal, derart deutlich sein Bedauern über "Irriationen" zum Ausdruck bringt. Gleichwohl passt Wulffs Abbitte zum Verlauf der gesamten Affäre. Die Erklärung kam reichlich spät, der Bundespräsident wirkt getrieben von einer ...

  • 21.12.2011 – 20:17

    Diesmal keine Nachsicht mit brutalen Schlägern

    Berlin (ots) - Das Urteil ist hart. Aber es ist geboten. Wer wie die vier Berliner Schüler völlig grundlos aus niedersten Motiven auf einen Menschen einprügelt, ihn fast zu Tode traktiert, hat keine Nachsicht, keine mildernden Umstände verdient. Die Jugendlichen - sie alle haben einen Migrationshintergrund und stammen aus Kenia, dem Irak, dem Kosovo und Bosnien - werden die nächsten Jahre im Gefängnis für ihre ...

  • 20.12.2011 – 20:16

    Europa braucht die Briten - und umgekehrt - Leitartikel

    Berlin (ots) - Brüssel vor elf Tagen: Es sollte der Krisengipfel sein, der alle Krisengipfel beendet. Stattdessen sieht es so aus, als koste der neue Euro-Rettungsversuch via Fiskal- und Stabilitätsunion einen fatalen Preis, nämlich den Verzicht auf ein im Weltmaßstab handlungsfähiges Europa. Das ist, jenseits aller drängenden Fragen der Währungsunion a conto Schieflage der Südstaaten, die tiefere Bedeutung und ...

  • 19.12.2011 – 19:28

    Der Diktator ist tot, die Diktatur bleibt - Leitartikel

    Berlin (ots) - Bis zum Schluss bleibt das Jahr 2011 eines, das im Guten wie im Schlechten im Zeichen der Freiheit steht. Gerade hat die Welt in Václav Havel den sanften Revolutionär der Freiheit verloren und in Christopher Hitchens ihren scharfzüngigsten Verteidiger. Nun stirbt mit Kim Jong-il gewissermaßen der ontologische Widersacher dieser beiden, der schlimmste Diktator unserer Zeit. Das Regime vereint Elemente ...

  • 18.12.2011 – 19:56

    Hertha steht als größter Verlierer da - Leitartikel

    Berlin (ots) - Klaus Wowereit hat dieser Stadt mal einen Werbespruch verpasst, den sie wohl nie wieder loswird: arm, aber sexy. Wir haben nicht viel, sehen aber gut aus. Und deswegen kommen die Menschen gerne und zahlreich zu uns. Lass München schick sein. Hamburg sauber. Köln lustig. Aber wenn du wirklich etwas erleben und angesagt sein willst, dann komm nach Berlin. Markus Babbel hat dieses Gefühl wohl nie so recht ...

  • 16.12.2011 – 18:57

    Rösler hat ein bisschen Zeit gewonnen - Leitartikel

    Berlin (ots) - Das ist gerade noch einmal gut gegangen. Das Votum zugunsten des FDP-Vorstands beim Mitgliederentscheid über den künftigen Euro-Kurs der Liberalen hat Parteichef Philipp Rösler vorerst gerettet. Und die Schwarz-Gelbe Bundesregierung vor dem Zerbrechen bewahrt. Deutschland bleibt damit in einer der schwierigsten Nachkriegslagen von einer möglichen Staatskrise verschont. Das liest sich dramatisch. Und so ...

  • 15.12.2011 – 20:05

    Jetzt reicht schon ein Kurzschluss - Leitartikel

    Berlin (ots) - Schnee und Eis haben Berlin noch nicht einmal erreicht, da bricht in der Millionenstadt erneut für Stunden der S-Bahn-Verkehr zusammen. Zehntausende Fahrgäste stehen frierend auf den Bahnsteigen, Hunderte sind gar gefangen in den Zügen, die auf freier Strecke stehen blieben. Was mag uns erst erwarten, wenn der Frost kommt, werden sich da viele von ihnen gefragt haben. Schlimme Erinnerungen an die Winter ...

  • 14.12.2011 – 19:52

    Lindners Rücktritt ist nur ein erster Schritt - Leitartikel

    Berlin (ots) - Achtung, Lebensgefahr! Wer es noch immer nicht wahrhaben wollte, dem muss spätestens nach dem überraschenden Rücktritt des Generalsekretärs der Liberalen klar sein: Die FDP, die Partei Thomas Dehlers und Hans-Dietrich Genschers, kämpft um ihre Existenz. Die Boygroup Philipp Rösler (Parteivorsitz), Christian Lindner (bis gestern Parteimanagement) und Daniel Bahr (Kabinettsmitglied) haben der FDP kein ...

  • 12.12.2011 – 19:49

    Henkel zeigt Führungsstärke - Leitartikel

    Berlin (ots) - Das Unausweichliche ist mit kurzer Verzögerung eingetreten. Kaum im Amt, hat Michael Braun mit seinem Rücktritt als Senator für Justiz und Verbraucherschutz die rot- schwarze Koalition vor ihrer ersten schweren Zerreißprobe bewahrt und die eigene Partei vor dem Verdacht des Rückfalls in überwunden geglaubte alte Stadtfilz-Zeiten. Für seinen Amtsverzicht gebührt Braun Respekt. Dass die umstrittenen ...

  • 08.12.2011 – 20:00

    Russland auf dem Weg in bleierne Zeiten - Leitartikel

    Berlin (ots) - Wenn in Zeiten von Anarchie und wirtschaftlichem Niedergang die Unzufriedenheit wächst, wundert das niemanden. Deshalb ist erstaunlich, was jetzt in Russland geschieht: Die Rahmenbedingungen sind halbwegs stabil, die Staatsfinanzen relativ solide, der größte staatliche Devisenbringer Gazprom erzielt mit seinen hohen Erdgaspreisen (im Ausland) Rekorderlöse. Auf dieser Grundlage könnte eine ...

  • 07.12.2011 – 19:42

    Die Kanzlerin pokert hoch - Leitartikel

    Berlin (ots) - Ohne Deutschland geht derzeit nichts mehr in Europa. Ohne unser Geld wäre der Euro am Ende. Trotzdem war der Ärger über die Deutschen in Europa selten größer als heute. Man mag es nicht, wenn Berlin den Takt vorgibt. Kanzlerin Merkel sollte sich davon nicht beeindrucken lassen. Wir brauchen uns nicht wegzuducken, uns nicht zu schämen, nur weil Deutschland im Moment ziemlich alleine dasteht. Die ...

  • 04.12.2011 – 22:02

    Schmidts Rede, Gabriels SPD

    Berlin (ots) - Es ist eine der besseren Seiten der deutschen Sozialdemokratie, dass sie am Ende doch lernfähig ist. Dass sie alle Sprüche, alle Besserwisserei, alle Sozialstaatsduseligkeit, auch alle Kleinbürgerlichkeit, die ihr innewohnt, beiseite legen und einen überzeugenden Weg einschlagen kann. Mindestens seit Gründung der Bundesrepublik ist ihr das allen Irrtümern und Narreteien zum Trotz immer wieder gelungen. Mit Willy Brandt. Mit Helmut Schmidt, diesem ...

  • 02.12.2011 – 19:35

    Russland wird rauer und ruppiger - Leitartikel

    Berlin (ots) - Eine Rochade nennt man im Schach den Positionswechsel eines Turmes mit dem König. So ungefähr spielt sich auch der Ämtertausch des Ministerpräsidenten, zurzeit Wladimir Putin, mit dem Präsidenten ab, zurzeit Dmitri Medwedjew. Alles das, wie Russland nun einmal funktioniert, findet statt im überraschungsfreien Raum zwischen dem Weißen Haus an der Moskwa und dem Burgberg des Kreml. Sonntag wird in den ...

  • 01.12.2011 – 19:55

    Endlich hat ein NPD-Verbot eine Chance - Leitartikel

    Berlin (ots) - Die Bedenken waren groß. Und sie waren berechtigt, seit 2003 ein Verbotsverfahren gegen die NPD peinlich gescheitert ist. Die Lage hat sich geändert. Endlich, ist hinzuzufügen. Mit der Festnahme eines früheren NPD-Funktionärs wegen dessen mutmaßlicher Zusammenarbeit mit der terroristischen Mörderbande aus dem neonazistischen Untergrund verstärkt sich der bislang nur vermutbare, aber nicht beweisbare ...

  • 30.11.2011 – 20:06

    Die Wirklichkeit der iranischen Bombe - Leitartikel

    Berlin (ots) - Der Sturm auf die britische Botschaft in Teheran ist mehr als ein Schurkenstück. Die Gewalt ist Staatsaktion. Glaubt irgendwer, Zusammenrottungen der Schlägertrupps des Regimes, die Molotow-Cocktails werfen und befestigte Gebäudekomplexe erstürmen, gebe es in Teheran ohne Duldung und Zutun der Sicherheitskräfte? Allerdings zeigt die verhaltene Reaktion des Außenministeriums in Teheran, dass in dem ...

  • 29.11.2011 – 20:08

    Afghanistan-Konferenz ist schon gescheitert - Leitartikel

    Berlin (ots) - Mit der Entscheidung, bis Ende 2014 sämtliche Kampftruppen aus Afghanistan abzuziehen, hat sich die internationale Gemeinschaft unter Druck gesetzt. Die Truppensteller von den USA bis Europa sind des Krieges müde, die Regierungen finden bei ihren Bürgern keinen Rückhalt mehr für den Einsatz am fernen Hindukusch. Sollen die in den zehn Jahren des Einsatzes erreichten Fortschritte aber nicht in den ...

  • 28.11.2011 – 20:32

    Das Team steht - jetzt muss es liefern - Leitartikel

    Berlin (ots) - Nach den Inhalten nun die Personen: Die große Koalition in Berlin macht sich auf den Weg. Die Aufgaben, die warten, sind riesig: die Wirtschaftskraft stärken, Arbeitsplätze schaffen und den sozialen Zusammenhalt nicht aus den Augen verlieren. Nun steht das Personal fest, das all das schaffen soll in den nächsten fünf Jahren. Stellt sich die Frage: Können die das? Das erste Fragezeichen dazu muss man ...

  • 26.11.2011 – 19:06

    Showtime im Regierungsviertel - Leitartikel

    Berlin (ots) - "It's showtime!" Mit diesen Worten, so will es die Legende, versetzte sich Bill Clinton einst in Darstellungslaune, just in der Sekunde, als sich die Tür der "Air Force One" öffnete. Grinsen auf Knopfdruck. Der frühere US-Präsident war ein Meister des politischen Schauspiels; von Drama bis Soap hatte der Hobby-Saxofonist alle Rollen drauf. Und die Menschen glaubten ihm. Der Brite Tony Blair, mit ...

  • 25.11.2011 – 19:53

    Als gäbe es keinen Atomausstieg - Leitartikel

    Berlin (ots) - Es passieren gelegentlich epochale Dinge in diesen bewegten Zeiten, die wegen der vielen Aufgeregtheiten weit und breit nahezu untergehen im reißenden Strom der Neuigkeiten. In dieser Woche zum Beispiel hat ein grüner Politiker gesagt, dass es gar nicht mehr nötig sei, gegen die Castor-Transporte ins Wendland zu protestieren. Nicht irgendein Grüner, sondern Winfried Kretschmann, der ...

  • 24.11.2011 – 20:47

    Eine stabile Regierung ist gut für Berlin - Leitartikel

    Berlin (ots) - Zum Schluss haben zwei Stimmen gefehlt: Klaus Wowereit ist am Donnerstag im Abgeordnetenhaus mit 84 Stimmen wieder zum Regierenden Bürgermeister gewählt worden. Die neue große Koalition verfügt über 86 Abgeordnete, offensichtlich haben also mindestens zwei Abweichler aus den Reihen von SPD und CDU Wowereit ihre Stimme verweigert. Vielleicht aber auch mehr, denn die Piraten hatten die Abstimmung ...

  • 22.11.2011 – 20:00

    Auch Deutschland lebt über seine Verhältnisse - Leitartikel

    Berlin (ots) - Deutschland wähnt sich in der Euro-Krise als Insel der Seligen. Während Italiener, Spanier und Griechen in einem Meer von Schulden versinken und von den Märkten mit immer höheren Zinsen bestraft werden, bekommt die Bundesrepublik neues Geld fast umsonst. Noch nie waren die Renditen für deutsche Staatsanleihen niedriger als heute. Doch wer daraus den Schluss zieht, hierzulande wirtschafte der Staat ...

  • 21.11.2011 – 19:30

    Ägyptens unvollendete Revolution - Leitartikel

    Berlin (ots) - Die Revolution ist nach Ägypten zurückgekehrt. Dutzende Menschen sind in den vergangenen Tagen bei Massenprotesten gegen den regierenden Militärrat umgekommen. Der Kampf der Ägypter um Freiheit geht in die nächste Runde. Das haben sich die Militärs selbst zuzuschreiben. Mehr als 12.000 Ägypter wurden nach dem Sturz von Diktator Husni Mubarak von Militärgerichten abgeurteilt, darunter auch viele ...

  • 18.11.2011 – 20:06

    Es fehlt eine klare Zuständigkeit - Leitartikel

    Berlin (ots) - Kaum ist der Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU geschlossen, kommt man schon ins Grübeln: Ist es so klug gewesen, was die beiden Parteien zu später Stunde - und wie man hört - bei reichlich Rotwein in der Nacht zum vergangenen Mittwoch beschlossen haben? Wissenschaft, so die nächtliche Entscheidung, soll gemeinsam mit dem großen Bereich Bildung von einem Senatsmitglied verantwortet werden, der ...

  • 17.11.2011 – 20:16

    Der richtige Preisschock kommt erst noch - Leitartikel

    Berlin (ots) - Es ist fast schon ein ärgerliches Ritual, das einem kurz vor Weihnachten die Laune verdirbt. Sechs Wochen vor dem Jahreswechsel kündigt Vattenfall höhere Strompreise an. So war es 2010, so ist es auch in diesem Jahr. Die Strompreise kletterten im Januar 2011 um neun Prozent, und im ersten Monat des kommenden Jahres werden noch einmal sieben Prozent raufgepackt. Mal muss der Ausbau der erneuerbaren ...

  • 16.11.2011 – 19:51

    Ein Sachbündnis ohne Masterplan - Leitartikel

    Berlin (ots) - Nach zehn Jahren wird es also wieder eine große Koalition in Berlin geben: Die Verhandlungen zwischen SPD und CDU über ein Regierungsbündnis sind in der Nacht zu Mittwoch abgeschlossen worden. Unter der Überschrift "Starke Wirtschaft, gute Arbeit, sozialer Zusammenhang" wollen die beiden Parteien in den nächsten fünf Jahren zusammenarbeiten und die Stadt gestalten. Ein solches Motto für Berlin ist ...

  • 15.11.2011 – 20:39

    Kommentar zur Rolle des Verfassungsschutzes beim Rechtsterrorismus

    Berlin (ots) - Das grässlichste Bauwerk Berlins entsteht derzeit an der Chausseestraße in Mitte. Der bunkergleiche BND-Klotz mit Mauer drum herum signalisiert dem Bürger vor allem eines: Misstrauen. Nun ist der Bundesnachrichtendienst für die äußere Sicherheit zuständig; aber manche Aktion der Schlapphüte im internationalen Einsatz erscheint ähnlich ...