Bundesamt für Kommunikation (BAKOM)
BAKOM: Das BAKOM interveniert bei der französischen Aufsichtsbehörde CSA
Biel (ots)
Die französischen Sender NRJ Léman und Radio Nostalgie Léman wenden sich in Werbung und Programm hauptsächlich an das Schweizer Publikum und fügen dadurch den Westschweizer Radios einen erheblichen wirtschaftlichen Schaden zu. Das BAKOM hat beim Conseil Supérieur de l'Audiovisuel (CSA) seinen Unmut über diese Strategie geäussert und die Zusage erhalten, dass dieser Misstand näher untersucht wird. Weiter hat das BAKOM auch die Frequenzforderungen angesprochen, die Frankreich für die Einführung des digitalen terrestrischen Fernsehens (DVB-T) erhebt. Die französischen Forderungen könnten die Möglichkeiten der Nachbarländer zur breiten Einführung von DVB-T in den Grenzregionen erheblich einschränken.
Eine Delegation des Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM) unter Führung seines Direktors Marc Furrer hat in Paris Mitglieder der französischen Rundfunkregulierungsbehörde (Conseil Supérieur de l'Audiovisuel; CSA) in Paris getroffen. Das BAKOM hat im Rahmen dieses Gesprächs seinen Unmut über die Strategie geäussert, welche Radio NRJ Léman und Radio Nostalgie Léman verfolgen. Die beiden Stationen verfügen über eine Sendelizenz des CSA. Gegenstand der Lizenz ist die Veranstaltung von Lokalprogrammen für die Region Annemasse und Pays de Gex, in der Nähe von Genf. Wie das BAKOM stattdessen anhand von Belegen nachweist, wenden sich Radio NRJ Léman und Radio Nostalgie Léman in Wirklichkeit sowohl in ihren Programmen wie auch in ihrer Werbung hauptsächlich an das Westschweizer Publikum. Dadurch fügen sie den Westschweizer Radios einen erheblichen wirtschaftlichen Schaden bei. Die Vertreter des CSA haben Verständnis für die Vorbringen gezeigt und versprochen, diesen Missstand näher zu untersuchen. Marc Furrer hat die Mitglieder des CSA zu einer Fortsetzung der Gespräche im Frühjahr 2005 in die Schweiz eingeladen.
Das BAKOM hat die Begegnung mit dem CSA genutzt, um das Interesse der Schweiz an der Einführung des digitalen terrestrischen Fernsehens (DVB-T) zu unterstreichen. Bei aller Anerkennung für die Besonderheiten der französischen Situation lehnt das BAKOM den Weg ab, den Frankreich für den Übergang vom heute bestehenden analogen terrestrischen Fernsehens zu DVB-T eingeschlagen hat. Die Frequenzforderungen, die Frankreich für eine Übergangszeit von geschätzten 10 - 15 Jahren erhebt, könnten die Möglichkeiten der Nachbarländer zur breiten Einführung von DVB-T in den Grenzregionen erheblich einschränken. Im Einklang mit anderen Anrainerstaaten wie Belgien und Deutschland lädt die Schweiz Frankreich deshalb dazu ein, seine Position zu überdenken und eine gemeinsame Lösung anzustreben.
Biel, 22. November 2004
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