DEZA: 8. Fokus Osteuropa Wirtschaftliche Transition im Südkaukasus
Bern (ots)
Am 4. November hat in Bern der achte Focus Osteuropa, die Jahreskonferenz der Schweizer Ostzusammenarbeit, stattgefunden. Im Zentrum der Tagung stand die wirtschaftliche Transition im Südkaukasus. In ihrem Eingangsreferat bestärkte Bundesrätin Micheline Calmy Rey den Willen des Bundesrats, den andauernden Transitionsprozess in den Kaukasusrepubliken Georgien, Armenien und Aserbaidschan mit technischer und finanzieller Hilfe zu unterstützen.
An der Tagung nahmen nebst Vertretern aus der Schweizer Politik und Wirtschaft auch hochrangige politische Delegationen aus dem Südkaukasus teil. Die Veranstaltung thematisierte die Probleme des wirtschaftlichen Umbauprozesses im Südkaukasus und die damit verbundenen Herausforderungen für die Schweizer Osthilfe. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA und das Staatsekretariat für Wirtschaft seco engagieren sich jährlich mit rund 11 bzw 7 Millionen Schweizer Franken im Transitionsprozess in der Kaukasusregion, der durch ungelöste Konflikte erschwert wird. Bundesrätin Micheline Calmy Rey betonte, dass die technische und finanzielle Zusammenarbeit die wirtschaftlichen Perspektiven der drei Länder verbessern und somit indirekt auch einen Beitrag zur Lösung der Konflikte leisten kann. Um eine bessere Einbindung der Kaukasusländer in den Weltmarkt zu erreichen, sei auch das Engagement des privaten Wirtschaftssektors von Bedeutung.
Staatssekretär David Syz, Direktor des seco, wies darauf hin, dass privates Kapital ausländischer Investoren nur dorthin fliesse, wo das Investitionsklima günstig sei. Die Schaffung von Rechtssicherheit und Transparenz habe deshalb einen hohen Stellenwert. Das seco unterstützt diesen Prozess in Aserbaidschan mit einem umfassenden Investitionsförderungsprogramm.
Dass in wirtschaftlicher und struktureller Hinsicht einige Fortschritte erzielt worden sind, unterstrich Natia Turnava, georgische Vizeministerin für Wirtschaft, Industrie und Handel. Turnava verwies auch auf das Armutsproblem, das es wegen der beim Systemumbau anfallenden Arbeitslosigkeit zu bekämpfen gilt. Zur wirtschaftlichen Transition in Armenien referierte der armenische Botschafter Zorab Mnatsakanian. Samir Velijev, Exekutivdirektor des aserbaidschanischen Ministeriums für Wirtschaftsentwicklung sprach zum Umbauprozess in Aserbaidschan.
Vertieft wurden die Leitthemen am Nachmittag mit sechs Workshops. Politiker und Experten aus dem Südkaukasus und der Schweiz debattierten u.a. über die Reform des Finanzsystems, Möglichkeiten zur wirtschaftlichen Diversifizierung und Wege zur Förderung guter Regierungsführung.
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