Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)
EFTA-Ministertagung in Island
Bern (ots)
Die nächste Ministertagung der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) findet am 26. und 27. Juni 2002 in Egilsstadir, Island, statt. Die Schweiz wird dabei durch Bundesrat Pascal Couchepin, Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements vertreten. Der EFTA gehören neben der Schweiz noch Island, Norwegen und Liechtenstein an. An der Ministerkonferenz wird ein umfassendes Freihandelsabkommen mit Singapur unterzeichnet. Es ist das erste zwischen der EFTA und einem asiatischen Staat.
Das Freihandelsabkommen, das die Minister der EFTA-Staaten und der Handels- und Industrieminister Singapurs unterzeichnen werden, könnte am 1. Januar 2003 in Kraft treten. Der Bundesrat wird das Abkommen dem Parlament zur Gutheissung vorlegen. Es ist nicht nur das erste Freihandelsabkommen, das die EFTA mit einem asiatischen Partnerstaat abschliesst, sondern auch das erste euro-asiatische. Es ist, nach jenem mit Mexiko, das zweite umfassende Freihandelsabkommen der EFTA und beinhaltet zusätzlich zum Warenhandel insbesondere den Handel mit Dienstleistungen und die Investitionen.
Ein weiteres wichtiges Gesprächsthema am Ministertreffen sind die Beziehungen zwischen den EFTA-Staaten und den Anrainerstaaten südlich des Mittelmeers. Insbesondere wird die Frage der technischen und finanziellen Hilfe zur Sprache kommen, welche den Abschluss von Freihandelsabkommen mit diesen Staaten fördern und begleiten soll. Diese Abkommen sollen namentlich dazu führen, dass nach und nach eine grosse euro-mediterrane Freihandelszone entsteht. Die Minister werden über die Umsetzung des Abkommes vom 21. Juni 2001 über die revidierte EFTA-Konvetion debattieren, welches am 1. Juni 2002 in Kraft getreten ist. Das Abkommen stellt die Beziehungen zwischen der Schweiz und den übrigen EFTA-Staaten auf vergleichbare Stufe, mit jenen zwischen den einzelnen EFTA-Staaten und der EU.
Die EFTA ist trotz ihrer Verkleinerung ein effizientes und nützliches Instrument zur Förderung der Schweizer Wirtschaftsinteressen in Europa wie auch in nicht-europäischen Drittstaaten. Die im Rahmen der EFTA verfolgte Freihandelspolitik ist einer der drei Hauptpfeiler der Aussenwirtschaftspolitik der Schweiz und ergänzt unsere Beziehungen mit der EU sowie die multilaterale Handelsliberalisierung der WTO.
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