Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)
EVD: Verordnung über den internationalen Handel mit Rohdiamanten
(ots)Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Verordnung über den internationalen Handel mit Rohdiamanten verabschiedet. Damit setzt die Schweiz das internationale Zertifizierungssystem für Rohdiamanten um, welches anlässlich der Ministerkonferenz des «Kimberley Prozesses» vom 5. November 2002 in Interlaken beschlossen worden ist.
Ab dem 1. Januar 2003 ist der Import, der Export sowie die Ein- und Auslagerung aus Zolllagern von Rohdiamanten nur noch möglich, wenn diese von einem fälschungssicheren Zertifikat begleitet sind. Der Handel mit Rohdiamanten ist nur noch mit Ländern möglich, welche sich ebenfalls am Zertifizierungssystem beteiligen. Schweizerische Zertifikate können beim Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) bezogen werden.
Das Zertifizierungssystem wurde im Rahmen eines informellen Verhandlungsprozesses, bekannt unter der Bezeichnung «Kimberley Prozess», ausgearbeitet und anlässlich der Ministerkonferenz vom 5. November 2002 in Interlaken von 36 Staaten und der Europäischen Gemeinschaft verabschiedet. Initiiert wurde dieser Prozess im Mai 2000 durch Südafrika. Mit dem Zertifizierungssystem soll verhindert werden, dass sogenannte «Konfliktdiamanten» auf die legalen Märkte gelangen. «Konfliktdiamanten» sind Rohdiamanten aus Regionen, insbesondere in Afrika, die von Rebellenbewegungen kontrolliert werden. Mit dem Erlös aus dem Verkauf dieser Diamanten wurden Waffenkäufe und damit die Fortsetzung von Bürgerkriegen finanziert. Schätzungen zufolge stammen nur rund 2 bis 4 Prozent aller abgebauten Diamanten aus Konfliktregionen.
Die Verordnung stützt sich auf das Bundesgesetz über die Durchsetzung von internationalen Sanktionen (Embargogesetz), welches ebenfalls am 1. Januar 2003 in Kraft treten wird.
Der Text der Verordnung ist auf der Internetseite des seco einsehbar (www.seco-admin.ch > Aussenwirtschaftspolitik > Sanktionen). Bern, 29. November 2002
Auskünfte: Othmar Wyss, seco, Exportkontrollpolitik und Sanktionen, Tel. 031 324 09 16 Roland Vock, seco, Exportkontrollpolitik und Sanktionen, Tel. 031 324 07 61