Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)
EVD: Teilnahme von Bundesrat Joseph Deiss an einer informellen WTO-Ministerkonferenz in Tokio
(ots)Bundesrat Joseph Deiss nimmt auf Einladung der Aussen- und Handelsminister Japans vom 14. bis 16. Februar 2003 an einem informellen Ministertreffen der Welthandelsorganisation (WTO) in Tokio teil. Ziel dieses Treffens ist es, Impulse für die Weiterführung der am letzten WTO-Ministertreffen von November 2001 in Doha (Qatar) beschlossenen Verhandlungen zu geben sowie die nächste Ministerkonferenz vom 10. bis 14. September in Cancùn, Mexiko, vorzubereiten.
Die geladenen Minister von 24 WTO-Mitgliedstaaten werden sich zuerst mit Fragen befassen, die bis Jahresende nicht gelöst werden konnten. Diese betreffen unter anderem die bessere Versorgungsmöglichkeit der ärmsten Entwicklungsländer mit Medikamenten gegen Epidemien wie Aids, Tuberkulose und Malaria. Die Schweiz ist bereit, sich in diesem Bereich zugunsten bedürftiger Bevölkerungen einzusetzen, ohne dabei den Schutz des geistigen Eigentums in Frage zu stellen. Auch für die Schwierigkeiten gewisser Entwicklungsländer, ihre Verpflichtungen gegenüber der WTO einzuhalten, muss möglichst rasch eine Lösung gefunden werden.
Im Weiteren werden sich die Minister mit den laufenden Verhandlungen in den Bereichen Landwirtschaft, Industriegüter und Dienstleistungen befassen. Bundesrat Deiss wird mit Nachdruck auf die Wichtigkeit hinweisen, die in diesen Bereichen vereinbarten Verhandlungstermine einzuhalten. In der Landwirtschaftsverhandlung wird die Schweiz versuchen, multilaterale Lösungen zu erreichen, die den vielfältigen Situationen und Politiken der WTO-Mitglieder Rechnung tragen.
Schliesslich wird Bundesrat Deiss erneut darauf hinweisen, dass sich die Schweiz dafür einsetzt, an der nächsten Ministerkonferenz Verhandlungen im Bereich Investitionen, Wettbewerbspolitik, Transparenz im öffentlichen Beschaffungswesen und Handelserleichterungen aufzunehmen.
Auskünfte: Manuel Sager, Leiter Kommunkationsdienst EVD, Tel. 031 322 20 25
Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, seco, Leiterin Ressort WTO, Tel. 031 322 22 10