Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)
EVD: Teilnahme von Bundesrat Joseph Deiss an einer informellen WTO- Ministerkonferenz in Sharm El-Sheikh
Bern (ots)
Bundesrat Joseph Deiss nimmt auf Einladung des Handelsministers von Aegypten vom 20. bis 22. Juni an einem informellen Ministertreffen der Welthandelsorganisation (WTO) in Sharm El-Sheikh teil.
Ziel dieses Treffens ist es, die nächste Ministerkonferenz vom 10. bis 14. September in Cancùn, Mexiko, vorzubereiten. In Cancun wird es im Sinne einer halbzeitlichen Standortbestimmung der Ende 2001 begonnenen Doha-Runde vor allem darum gehen, politische Impulse für die laufenden Verhandlungen zu geben, und die entsprechenden operationellen Entscheidungen zu treffen.
Die geladenen Minister von 31 WTO-Mitgliedstaaten werden sich mit den Verhandlungsmodalitäten in den Bereichen Landwirtschaft und Industriegüter befassen, die in Cancun beschlossen werden sollen. In der Landwirtschaftsverhandlung wird sich die Schweiz weiterhin für multilaterale Lösungen einsetzen, die den vielfältigen Situationen der WTO-Mitglieder Rechnung tragen, insbesondere dem multifunktionellen Charakter der Landwirtschaft.
Ebenfalls auf der Traktandenliste steht die bessere Versorgungsmöglichkeit der ärmsten Entwicklungsländer mit Medikamenten gegen Epidemien wie Aids, Tuberkulose und Malaria. Die Schweiz ist bereit, sich in diesem Bereich zugunsten bedürftiger Bevölkerungen einzusetzen, ohne dabei den Schutz des geistigen Eigentums in Frage zu stellen. Auch für die Schwierigkeiten gewisser Entwicklungsländer, ihre Verpflichtungen gegenüber der WTO einzuhalten, muss möglichst rasch eine Lösung gefunden werden.
Schliesslich wird Bundesrat Deiss erneut dafür werben, dass an der nächsten Ministerkonferenz Verhandlungen im Bereich Investitionen, Wettbewerbspolitik, Transparenz im öffentlichen Beschaffungswesen und Handelserleichterungen formell aufgenommen werden.
Auskünfte:
Manuel Sager, Leiter Kommunkationsdienst EVD, Tel. 031 322 20 25, 079 777 67 85
Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, seco, Leiterin Ressort WTO, Tel. 031 322 22 10