Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)
EVD: Schweizer Arbeitsmarktpolitik schneidet im EU-Vergleich gut ab
Bern (ots)
Wirtschaftsminister Joseph Deiss nimmt am 11. Juli 2003 am informellen Treffen der EU-Arbeits- und Sozialminister im italienischen Varese teil. Themen des Treffens sind die Arbeitsmarktpolitik, das Problem der Schwarzarbeit sowie die soziale Dimension der Lissabonner Strategie zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit. Die Schweiz nimmt als Beobachterin am Treffen teil. Am EU-Gipfel von Lissabon im März 2000 hatte sich die Europäische Union als strategisches Ziel gesetzt, zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu werden. Endziel des so genannten Lissabonner Prozesses ist, die Gesamtbeschäftigungsquote bis 2010 möglichst nahe an 70 Prozent heranzuführen.
Die Beschäftigungssituation präsentiert sich in der Schweiz gegenwärtig günstiger als der EU-Durchschnitt: Die Erwerbsquote liegt mit 79 Prozent bereits heute über dem Lissabonner Ziel. Diese relativ gute Ausgangslage dürfe die Schweiz allerdings nicht dazu verleiten, im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik untätig zu bleiben, ist Bundesrat Joseph Deiss der Ansicht. Prioritär sei für die Schweiz der flexible Arbeitsmarkt kombiniert mit der nachhaltigen Sicherung der Sozialwerke.
Aus diesem Grund hat die Schweiz eine gesetzlich festgelegte Reduktion der Arbeitszeit verworfen. Zudem wurden im Jahre 2003 die Lohnnebenkosten (Prämien der Arbeitslosenversicherung) um 1,2 Milliarden Franken reduziert; eine weitere Reduktion im gleichen Umfang steht für 2004 an. Die Arbeitsbeschaffungsreserven wurden freigegeben und die Bezugsdauer für die Kurzarbeitsentschädigung verlängert. Des weiteren hat die Schweiz einen umfassenden Aktionsplan zur Stärkung des wirtschaftlichen Wachstums eingeleitet.
Arbeitsmarktlich relevant ist zudem die Ausdehnung des bilateralen Personenfreizügigkeits-abkommens Schweiz-EU auf die neuen EU- Mitgliedstaaten, über deren Modalitäten ab Mitte Juli verhandelt wird. Dadurch öffnet sich der Schweizer Wirtschaft ein zusätzlicher Rekrutierungsmarkt von Arbeitnehmern.
Auskünfte: Evelyn Kobelt, Informationsbeauftragte EVD, Tel. 031 322 20 59