Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)
EVD: «Der Druck zur Marktöffnung bleibt»
Bern (ots)
Von Cancùn zurückgekehrt, informierte Bundesrat Joseph Deiss heute die landwirtschaftlichen Parlamentarier und die kantonalen Landwirtschaftsdirektoren über die Ergebnisse der Konferenz der Welthandelsorganisation (WTO). Der Chef des Volkswirtschaftsdepartements (EVD) präsentierte ihnen unter anderem die Zukunftsaussichten für die Landwirtschaft nach der Ministerkonferenz in Cancùn. Thema war ebenfalls die Trockenheit und ihre Auswirkungen für die Schweizer Landwirtschaft. Der EVD-Chef hält daran fest, dass man beim Landwirtschaftsdossier einem Kompromiss nahe war, als die Konferenz abgebrochen wurde. So erhielt die Schweizer Delegation einige positive Signale betreffend die beiden Hauptforderungen der schweizerischen Landwirtschaft: keine maximalen Zollansätze und keine Ausdehnung der Zollkontingente.
Laut EVD-Chef könnte das Scheitern der Konferenz in Cancùn den Abschluss der Doha-Runde verzögern. Als Folge könnten vermehrt bilaterale Freihandelsabkommen geschlossen werden, was im Widerspruch zum Geist des globalen Systems von Zollsenkungen steht. "Auch wenn jetzt eine Verzögerung auf den Zeitplan der Doha- Runde entsteht, bleibt der Druck zur Marktöffnung bestehen. Wir müssen deshalb unsere Anstrengungen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Landwirtschaft fortsetzen", unterstrich Bundesrat Deiss.
Zum Thema Trockenheit erinnerte der EVD-Chef daran, dass die diesbezüglichen Massnahmen die bäuerlichen Kreise zufrieden stellten, ohne dabei zu zusätzlichen Ausgaben oder zu bedeutenden Einnahmenausfällen für den Bund zu führen. Es handelt sich um die folgenden Massnahmen: Zollreduktionen für Futtermittel; einige Ausnahmen für Direktzahlungen im Bereich Ökologie; Erleichterungen betreffend Darlehen im Rahmen der Betriebshilfen; Möglichkeit, die Rückzahlung von Darlehen auszusetzen oder aufzuschieben; Fleischeinlagerungen, um einen Marktzusammenbruch zu vermeiden.
Auskünfte: Christophe Hans, Pressesprecher EVD, Tel. 031 322 39 60