Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)
EVD: Zivildienst: Landwirte als Einsatzbetriebe anerkannt
Bern (ots)
Die Zahl der anerkannten Einsatzbetriebe hat zugenommen. Das Angebot an Einsatzmöglichkeiten für Zivildienstpflichtige übersteigt die Nachfrage nach wie vor bei weitem. Die Anzahl eingereichter Gesuche ist im zweiten Quartal konstant geblieben. Im ersten Halbjahr 2004 wurden 107 Betriebe neu als Einsatzbetriebe für den Zivildienst anerkannt. Die überdurchschnittliche Zunahme (Durchschnitt der Vorjahre: + 40 ) erklärt sich daraus, dass über die Hälfte landwirtschaftliche Betriebe betreffen. Diese wurden bislang nicht selbständig als Einzelbetriebe anerkannt, sondern waren als Einsatzplätze über eine Stiftung vermittelt worden.
Überdurchschnittlich hoch fiel auch die Anzahl Änderungsgesuche aus. Die Änderungen betreffen vor allem Anpassungen der Pflichtenhefte im Hinblick auf die ab 1. Juli 2004 geltende Abgabepflicht. Im Übrigen werden Neuanerkennungen eher zurückhaltend ausgesprochen, da das Angebot an Einsatzmöglichkeiten für Zivildienstleistungen nach wie vor ausreichend ist. Selbst wenn eine Anzahl Einsatzbetriebe auf Grund der neuen Abgaberegelung auf den Status als Einsatzbetrieb verzichtet, ist dadurch der Vollzug nicht gefährdet. Bis Ende Juni gingen insgesamt 21 Gesuche um Aberkennung ein, davon 6 begründet mit der Abgabepflicht.
Ende Juni standen total 4'621 Einsatzplätze in 1'328 Einsatzbetrieben für 8'336 zivildienstpflichtige Personen zur Verfügung. Die Anzahl verfügter Diensttage für das erste Halbjahr blieb sich mit 153'282 gegenüber dem Vorjahr praktisch gleich. Bis Ende Juni wurde zu total 277'533 Diensttagen, verteilt über das ganze Jahr, aufgeboten. Dies zeigt, dass trotz der reorganisationsbedingten Umstellungen Anfang Jahr die Leistungsfähigkeit der Vollzugsorgane voll erhalten blieb.
Der Rückgang der Anzahl eingereichter Zulassungsgesuche hielt auch im zweiten Quartal an. Ende Juni 2004 waren es 941, 18 Prozent weniger als in der Vergleichsperiode des Vorjahres. Die Ablehnungsquote betrug für den gleichen Zeitraum 8.5 Prozent (2003: 8.7 %). Zugenommen haben die Beschwerden. Ihre Anzahl betrug im ersten Halbjahr 2004 beinahe gleichviel wie gesamthaft im letzten Jahr, nämlich 70 (2003: 77). Dies als Folge der Gesetzesrevision, wonach auch das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement Beschwerde gegenüber Entscheiden, sowohl negativen wie positiven, erheben kann.
Auskünfte: Samuel Werenfels, Leiter Zivildienst, Tel. 033 228 19 90