12.12.2005 – 12:14

Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)

EVD: Der Bundesrat genehmigt die Jahresrechnung 2004 der Arbeitslosenversicherung

Bern (ots)

Der Bundesrat hat am 12. Dezember 2005 aufgrund der Empfehlung der
Eidgenössischen Finanzkontrolle die Jahresrechnung sowie den 
Jahresbericht der Arbeitslosenversicherung für das Jahr 2004 
genehmigt.

Rechnung 2004

In Klammern finden Sie jeweils die Zahlen des Vorjahres.

Das Rechnungsjahr 2004 schloss der Ausgleichsfonds der 
Arbeitslosenversicherung bei einem Gesamtertrag von 5,27 Milliarden 
(6,39) Franken (inkl. 0,33 Mrd. Franken Finanzielle Beteiligung des 
Bundes) und Aufwendungen von insgesamt 7,54 Milliarden (7,20) mit 
einem Verlust von 2,27 Milliarden Franken ab (0,81). Der 
Jahresdurchschnitt der registrierten Arbeitslosen betrug 153'091 bei 
einer Quote von 3,9% (145‘687; 3,7%). Zur Finanzierung der 
Leistungen wurden bei der Bundestresorerie Darlehen von 2,00 
Milliarden Franken aufgenommen.

Im Jahr 2004 wurden insgesamt 5‘031 Millionen Franken (4‘755) an 
Arbeitslosenent schädigungen (inkl. Taggelder für Teilnahme an 
Arbeitsmarktlichen Massnahmen) ausbezahlt. Auf 
Kurzarbeitsentschädigungen entfielen rund 103 Millionen (201) und 
auf Schlechtwetterent-schädigungen rund 46 Millionen (51). 
Insolvenzentschädigungen kamen den ALV-Fonds auf 44 Millionen (57) 
zu stehen. 684 Millionen (592) wurden für Arbeitsmarktliche 
Massnahmen aufgewendet. AHV/IV/EO-Beiträge schlugen mit insgesamt 
497 Millionen (469), Nichtberufsunfall-Beiträge mit 217 Millionen 
(170), Berufsunfall-Beiträge mit 17 Millionen (15) und Beiträge für 
die berufliche Vorsorge mit 48 Millionen Franken (45) zu Buche. Die 
Beitragsrückerstattungen für Grenzgänger waren mit 197 Millionen 
(254) und jene für Kurzaufenthalter mit 22 Millionen (9) Franken zu 
veranschlagen. Die diversen Aufwendungen für Verwaltungskosten 
beliefen sich auf 591 Millionen (550), und der Zinsaufwand betrug 7 
Millionen Franken (0). Der übrige Aufwand (einschliesslich der 
Abschreibung von ALV-Beiträgen und periodenfremder Aufwand) 
bezifferte sich auf 39 Millionen (28).

Die kommentierten Detailergebnisse der Jahresrechnung 2004 wurden in 
der Zeitschrift "Die Volkswirtschaft: Das Magazin für 
Wirtschaftspolitik" (In der Doppelnummer Juli/August 2005) 
veröffentlicht.

Budget 2005

Gemäss Budget 2005 beträgt der Gesamtertrag 5,20 Milliarden Franken 
(inkl. 0,33 Mrd. Franken Finanzielle Beteiligung des Bundes) und die 
Aufwendungen insgesamt 7,18 Milliarden Franken. Dementsprechend 
resultiert ein Defizit von 1,98 Milliarden Franken. Die 
Arbeitslosenversicherung rechnet mit einem Jahresdurchschnitt von 
150‘000 Arbeitslosen (Quote: 3,8%). Bei der Bundestresorerie werden 
voraussichtlich zusätzliche Darlehen von 2.00 Milliarden Franken 
aufgenommen.

Finanzplan 2006

Auf Grund der neusten Entwicklungen wird im Jahr 2006 mit einer 
Abnahme der Arbeitslosigkeit auf einen Jahresdurchschnitt von 
142'000 Arbeitslosen (Quote: 3,6%) gerechnet. Zur Finanzierung der 
Leistungen werden voraussichtlich weitere Darlehen bei der 
Bundestresorerie aufgenommen werden. Somit ist davon auszugehen, 
dass die gesetzliche Schwelle der Darlehensobergrenze (2,5% der 
beitragspflichtigen Lohnsumme), welche zu einer Prämienerhöhung 
verpflichtet, Ende 2006 überschritten wird.

Das seco - Direktion für Arbeit prüft bereits heute mögliche 
Varianten einer Gesetzesrevision für die Neuregelung der 
Finanzierung, die gemäss dem Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG) 
innert einem Jahr nach Überschreitung der gesetzlichen 
Darlehensobergrenze vorzulegen ist.

Auskünfte:
Dominique Babey,
Leiter Arbeitsmarkt / ALV,
Tel. 031 322 22 73