APA und pressetext: Content-Streit beigelegt
Wien (ots)
Betroffene Parteien einigen sich auf Vergleich
Der "Content-Streit" zwischen der APA - Austria Presse Agentur und der pressetext.austria Nachrichtenagentur AG (pte) wurde am 21. November 2002 mit einem gerichtlichen Vergleich beendet. Die APA hat im September 2000 pte wegen der Praxis, Meldungen oder Fotos, für die pte keine Nutzungsrechte erworben hat, zu verbreiten oder für das pte-Archiv zu verwenden, geklagt.
Im Rahmen des Vergleiches verpflichtet sich pte gegenüber der APA, "es ab sofort und in Zukunft im geschäftlichen Verkehr zu Wettbewerbszwecken zu unterlassen, Agenturmeldungen und/oder Lichtbilder, an denen der beklagten Partei Nutzungsrechte und/oder Nutzungsbewilligungen nicht zustehen, ohne Genehmigung der Rechteinhaber zu veröffentlichen, zu verbreiten oder zum Abruf in einer Datenbank öffentlich bereitzuhalten."
Gleichzeitig erklärt die APA, dass pte "jene Praxis, die im Herbst 2000 zur Klagsführung" durch die APA geführt hat, "nach der Beobachtung der klagenden Partei nicht mehr pflegt, daher der anhängige Content-Streit durch Vergleich beendet werden konnte und aus Sicht der klagenden Partei kein Anlass für weitere wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzungen besteht."
APA-Geschäftsführer Wolfgang Vyslozil betonte, dass durch dieses Verfahren und die damit verbundene öffentliche Aufmerksamkeit das Bewusstsein verstärkt wurde, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist und grundlegende Normen selbstverständlich auch für das Web gelten. "Wir sind für eine Aufrechterhaltung fairer Bedingungen auf dem Content-Markt eingetreten und haben aufgezeigt, dass die Verletzung von Wettbewerbs- und Urheberrechten im Internet nicht ohne Konsequenzen bleibt", erklärt Vyslozil.
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