Die umweltbezogenen Abgaben von 1990 bis 2001 Auf dem Weg zu ökologischeren Steuern?
Neuchâtel (ots)
Der Anteil des Ertrags aus den umweltbezogenen Steuern am Total der Steuereinnahmen und Sozialabgaben ist in rund zehn Jahren von 5% (1990) auf 6,1% (2001) gestiegen. Damit liegt die Schweiz immer noch hinter der Europäischen Union zurück. Dieser Ertrag ist fast zur Hälfte auf die Erhöhung des Steuersatzes auf Treibstoffen zurückzuführen. Den jüngsten Analysen des Bundesamtes für Statistik (BFS) zum Thema ist zu entnehmen, dass lediglich 3% des Ertrags aus den umweltbezogenen Steuern direkt für die Umwelt zweckgebunden sind. Rund 39% dieses Ertrags wurden 2001 zur Finanzierung der Strasseninfrastruktur eingesetzt. 2001 belief sich der Ertrag der umweltbezogenen Steuern auf 8,8 Milliarden Franken. Rund 50% davon sind auf die Erhöhung des Steuersatzes auf Treibstoffen zurückzuführen. Dieser Ertrag entsprach 6,1% des Totals der Steuereinnahmen und Sozialabgaben; 1990 hatte der entsprechende Anteil 5% betragen. In der europäischen Union umfasste der Anteil 1999 6,7%. Die Differenz zur Schweiz liegt hauptsächlich in höheren Energiesteuern begründet. Die Einnahmen aus den Energie- und Verkehrssteuern machten 2001 92% des Ertrags aus den umweltbezogenen Steuern aus. Der Rest setzt sich aus Ressourcensteuern (z.B. Wasserzinsen) und Emissionsabgaben (z.B. Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen/VOC) zusammen. Lediglich 3% des Ertrags aus umweltbezogenen Abgaben waren für den Umweltschutz zweckgebunden, und 2% wurden der Bevölkerung zurückerstattet. Demgegenüber waren 95% der Einnahmen für andere Aufgaben ohne direkten Bezug zur Umwelt zweckgebunden oder flossen in den Staatshaushalt. So wurden 39% der umweltbezogenen Steuern, das sind mehr als 3 Milliarden Franken, zur Finanzierung der Strasseninfrastruktur eingesetzt. Nimmt der Anteil des Ertrags aus den umweltbezogenen Steuern am Total der Steuereinnahmen und Sozialabgaben zu, so ist dies nicht automatisch positiv für die Umwelt. Die Zunahme ist als positiv zu werten, wenn die Steuersätze angehoben werden oder die Zahl der Steuern erhöht wird. In diesem Sinne wirkte das runde Dutzend neuer Abgaben wie die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) oder die VOC-Lenkungsabgabe. Als negativ ist die Erhöhung zu werten, wenn sie mit einer Zunahme der umweltschädlichen Tätigkeiten und Produkte verbunden ist. Die umweltbezogenen Abgaben auf umweltbeeinträchtigenden Elementen umfassen insbesondere die Steuern und die Gebühren. Im Jahr 2000 fielen neben den umweltbezogenen Steuern rund 1,9 Milliarden Franken aus den Gebühren für Abfallentsorgung und Abwasserreinigung an. Die verwendeten Definitionen entsprechen jenen von Eurostat, der OECD und der Europäischen Umweltagentur und berücksichtigen die umweltbezogenen Abgaben im weiteren Sinn. Obschon die Mineralölsteuern aus der Finanzpolitik und nicht aus der Umweltpolitik resultieren, werden sie im weiteren Sinn als umweltbezogen angesehen, da sie umweltschädliche Elemente betreffen. Dieses Vorgehen erlaubt internationale Vergleiche.
BUNDESAMT FÜR STATISTIK
Informationsdienst
Wichtigste Definitionen: Eine Abgabe ist umweltbezogen, falls sie Elemente betrifft, welche die Umwelt beeinträchtigen, wie z.B. Abfälle oder Energie. Sie ist umweltbezogen im engeren Sinne wenn ihre Einführung oder ihre Zweckbindung zusätzlich durch ein Umweltanliegen begründet ist (Eurostat, OECD, EEA). Der Begriff Abgabe umfasst: - die Steuern, d.h. Zahlungen ohne individuelle Gegenleistung des Staates (z.B. Mineralölsteuern) - die Gebühren, d.h. Zahlungen für eine individuelle Gegenleistung des Staates (z.B. kommunale Abfallentsorgungsgebühr). Diese Definitionen basieren auf jenen von Eurostat und der OECD und werden von der Europäischen Umweltagentur verwendet.
Auskunft: Anne-Marie Mayerat Demarne, BFS, Sektion Umwelt, Tel. 032 713 67 40, E-Mail: umwelt@bfs.admin.ch Jacques Roduit, BFS, Sektion Umwelt, Tel. 032 713 66 12, E-Mail: umwelt@bfs.admin.ch Publikationsbestellungen Tel.: 032 713 60 60, Fax: 032 713 60 61, E- Mail: Ruedi.Jost@bfs.admin.ch Neuerscheinung: BFS, Die umweltbezogenen Abgaben, Prospekt, Neuchâtel 2003, Bestellnr.: 563-0100, kostenlos. Weitere Publikationen zum Thema: BFS, Umweltbezogene Abgaben in der Schweiz 1990 - 2000, Neuchâtel 2001, Bestellnr.: 472-0000, 9 Franken. BFS, Der ökoindustrielle Sektor in der Schweiz. Schätzung der Anzahl Beschäftigter und des Umsatzes 1998, Neuchâtel 2000, Bestellnr.: 383- 9800, 8 Franken. Weiterführende Informationen finden Sie auf der Homepage des BFS http://www.statistik.admin.ch
29.04.03