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Jahrestagung der Europabank

Vaduz, 21. Mai (pafl) -

Liechtenstein war durch Regierungsrat Hansjörg Frick vertreten
Regierungsrat Hansjörg Frick, Inhaber des
Ressorts Wirtschaft, nahm über das Pfingstwochenende als Gouverneur
des Fürstentums Liechtenstein bei der Europäischen Bank für
Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) an der Jahrestagung des
Gouverneursrats vom 19. bis 20. Mai 2002 in Bukarest teil. Er wurde
begleitet vom Stellvertretenden Gouverneur, Botschafter Roland
Marxer, Leiter des Amtes für Auswärtige Angelegenheiten.
Liechtenstein ist seit dem 28. März 1991 Mitglied der EBWE. Wie
alle andern Mitgliedstaaten ist Liechtenstein in der Bank durch einen
Gouverneur und durch einen Stellvertretenden Gouverneur vertreten.
Die Aufgaben des Gouverneursrats, der jährlich einmal alternierend
in London (dem Sitz der EBWE) und einer Stadt aus dem Kreis der
Empfängerländer, nämlich der Staaten Mittel- und Osteuropas, tagt,
entsprechen im Wesentlichen in etwa den Aufgaben eines
Verwaltungsrats einer internationalen Bank. Die eigentliche
Geschäftstätigkeit der EBWE wird unter dem Vorsitz ihres Präsidenten
- derzeit dem Franzosen Jean Lemierre - von einem Direktorium
wahrgenommen. In diesem Direktorium sind die Schweiz, die Türkei und
Liechtenstein sowie die - seit der Aufnahme des Ehemaligen
Jugoslawien - fünf Empfängerländer Aserbeidschan, Kirgistan,
Turkmenistan, Usbekistan und die Bundesrepublik Jugoslawien durch
einen Direktor schweizerischer Nationalität - derzeit Laurant Guye -
vertreten.
Regierungsrat Frick unterstrich in seiner Intervention vor dem
Gouverneursrat das Interesse Liechtensteins an den Aktivitäten der
Bank. Diese Aktivitäten seien nicht nur aus rein wirtschaftlicher
Sicht zu betrachten, sondern auch im Rahmen der Zusammenarbeit mit
den Staaten Osteuropas im Allgemeinen und der Zusammenarbeit
Liechtensteins auf der Basis des Konzepts für die Unterstützung
dieser Staaten Osteuropas im Besonderen zu sehen.
Der schwache Konjunkturverlauf in den Industrieländern habe zwar
im vergangenen Jahr die Entwicklungsmöglichkeiten der mittel- und
osteuropäischen Volkswirtschaften beeinträchtigt. Doch bleibe es nach
den zur Verfügung stehenden Berichten bei einer relativ schwachen
Verlangsamung des Expansionstempos. Damit lasse sich auch eine
vergleichsweise günstige Entwicklung der Volkswirtschaften
feststellen, wenn natürlich auch deren Ursachen und Zusammenhänge von
Land zu Land recht unterschiedlich seien.
Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung spielt im
Zusammenhang mit der Entwicklung der Volkswirtschaften der
Empfängerländer eine wichtige Rolle. Regierungsrat Frick begrüsste
diese Rolle ausdrücklich und brachte die Unterstützung der
liechtensteinischen Regierung zum Ausdruck. Diese Unterstützung ist
Bestandteil der grundsätzlichen Bereitschaft Liechtensteins, den
Entwicklungs- und Demokratisierungsprozess in Osteuropa weiterhin
aktiv zu unterstützen. Liechtenstein achtet dabei auch auf die
Menschenrechte und die Unterstützung der am meisten Hilfsbedürftigen
über die internationale Hilfe Liechtensteins.
Als weitere wichtige Pfeiler der Zusammenarbeit nannte
Regierungsrat Frick die Zusammenarbeit über die im Rahmen der
Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) abgeschlossenen
Freihandelsabkommen mit den betroffenen Ländern Osteuropas und die
wirtschaftliche Zusammenarbeit im Rahmen der Welthandelsorganisation.
Zudem führte er aus, dass die Zusammenarbeit der EBWE-Staaten auch
in die generelle internationale Zusammenarbeit eingebettet sein
müsse. Es sei daher zu begrüssen, dass die EBWE auch an der
UNO-Konferenz über Entwicklungsfinanzierung vom März dieses Jahres in
Monterrey/Mexiko (für Liechtenstein hatte Regierungsrat Ernst Walch
teilgenommen) vertreten war.
Wie die Bank auch in Monterrey dargelegt hat, bestehen ihre
Schlüssel-Aktivitäten in Investitionen in Kleine und Mittlere
Unternehmen, in der Unterstützung von industrieller Restrukturierung
in grossem Umfang, in Investitionen in lokale Finanzintermediäre und
in der Unterstützung von öffentlichen Dienstleistungen.
Diese Zielsetzungen und Aktivitäten werden von Liechtenstein auch
weiterhin unterstützt und Liechtenstein trat dafür ein, dass die Bank
in ihrer Zusammenarbeit mit anderen internationalen
Finanzinstitutionen wie etwa dem Internationalen Währungsfonds (IWF)
und mit internationalen Organisationen wie zum Beispiel der
Welthandelsorganisation (WTO) sich für eine grösst mögliche Effizienz
einsetzt. In diesem Zusammenhang wurde auch die von den Präsidenten
der multilateralen Entwicklungsbanken in Monterrey abgegebene
Erklärung begrüsst, in welcher sich diese Entwicklungsbanken zu
gemeinsamen Zielen und zur Zusammenarbeit verpflichten.
Regierungsrat Frick nahm auch an einem von Bundesrat Pascal
Couchepin für die gemeinsame Ländergruppe gegebenen Arbeitsfrühstück
und an dem vom rumänischen Staatspräsidenten Ion Iliescu gegebenen
Empfang teil.

Kontakt:

Ressort Äusseres
Tel. +423/236'60'24

Presse- und Informationsamt
des Fürstentums Liechtenstein (pafl)
Tel. +423/236'67'22
Fax +423/236'64'60
Internet: http://www.presseamt.li
Nr. 242

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